Einzelhandel, Kontakte, Freizeit

Corona-Notbremse in NRW jetzt in 37 Städten und Kreisen - diese Regeln gelten

Die Corona-Notbremse greift in NRW ab Montag, 29. März - allerdings nicht landesweit, sondern zunächst in 37 Städten und Kreisen mit Inzidenz über 100. Was Sie jetzt wissen müssen.

Update vom 28. März, 15.38 Uhr: Das NRW-Gesundheitsministerium hat für weitere fünf Kreise und Städte die Corona-Notbremse verfügt. Sie soll dort ab Dienstag in Kraft treten. Betroffen sind, neben den bisher schon bekannten 31 Städten und Kreisen die Stadt Bielefeld, der Kreis Gütersloh, der Hochsauerlandkreis, der Kreis Olpe, der Kreis Steinfurt und die Stadt Bottrop.

In einer Mitteilung am Sonntag teilt das Ministerium auch mit, dass der größte Teil der Städte und Kreise die Test-Option ziehen wird.

Die Notbremse greift damit nun in den folgenden Städten und Kreisen:

  • Städteregion Aachen (Test-Option)
  • Stadt Bielefeld (ab 30.3.)
  • Stadt Bochum (Test-Option)
  • Kreis Borken (Test-Option)
  • Stadt Bottrop (ab 30.3.)
  • Stadt Dortmund (Test-Option)
  • Stadt Duisburg (Test-Option)
  • Kreis Düren
  • Ennepe-Ruhr-Kreis (Test-Option)
  • Stadt Essen (Test-Option)
  • Kreis Euskirchen (Test-Option)
  • Stadt Gelsenkirchen (Test-Option)
  • Kreis Gütersloh (ab 30.3.)
  • Stadt Hagen
  • Kreis Herford (Test-Option)
  • Stadt Herne (Test-Option)
  • Hochsauerlandkreis (ab 30.3.)
  • Kreis Kleve (Test-Option)
  • Stadt Köln
  • Stadt Krefeld (Test-Option)
  • Stadt Leverkusen (Test-Option)
  • Kreis Lippe (Test-Option)
  • Märkischer Kreis
  • Kreis Mettmann (Test-Option)
  • Kreis Minden-Lübbecke (Test-Option)
  • Stadt Mülheim (Test-Option)
  • Oberbergischer Kreis (Test-Option)
  • Kreis Olpe (ab 30.3.)
  • Stadt Oberhausen (Test-Option)
  • Kreis Recklinghausen (Test-Option)
  • Stadt Remscheid
  • Rhein-Erft-Kreis (Test-Option)
  • Kreis Siegen-Wittgenstein
  • Stadt Solingen (Test-Option)
  • Kreis Steinfurt (ab 30.3.)
  • Kreis Wesel (Test-Option)
  • Stadt Wuppertal (Test-Option)

Mit welchen Einschränkungen im Zuge der Notbremse die Kölner in ihrer Stadt leben müssen, erklärt 24RHEIN*.

Update vom 26. März, 18.44 Uhr: In 31 Landkreisen und kreisfreien Städten in NRW greift ab Montag die Corona-Notbremse. Eine entsprechende Liste hat das Gesundheitsministerium am Abend veröffentlicht. Die Notbremse gilt ab Montag (29. März). Die betroffenen Kreise und Städte haben eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen und bekannt gemacht.

Die betroffenen Städte und Kreise können die Test-Option ziehen und per Allgemeinverfügung - in Abstimmung mit dem MAGS - anordnen, dass „Click and Meet“ in den Geschäften oder auch der Besuch von Museen möglich bleibt, sofern ein tagesaktueller negativer Schnelltest vorliegt. Voraussetzung ist ein entsprechend ausreichendes Angebot für kostenlose Bürgertestungen. Der Märkische Kreis etwa hat auf diese Option* zunächst verzichtet.

BundeslandNordrhein-Westfalen (NRW)
Bevölkerung17,93 Millionen (2019)
Ministerpräsident Armin Laschet

Update vom 26. März, 13.06 Uhr: Obwohl in Städten und Kreisen mit Inzidenz über 100 die Notbremse greift, haben betroffene Kommunen die Möglichkeit statt einer kompletten Rücknahme der Öffnungen ihren Bürgern bestimmte Dinge trotzdem zu ermöglichen - sofern die Bürger einen tagesaktuellen negativen Corona-Test vorweisen.

Corona-Notbremse in NRW: Nur in Städten und Kreisen mit Inzidenz über 100

Laut Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann ist das wegen der inzwischen breit ausgebauten Test-Infrastruktur in NRW möglich. An landesweit 4800 Stellen im Land können sich Bürger kostenlos auf Corona testen lassen. Betroffene Kommune haben unterm Strich also die Wahl: Strenger Lockdown mit Aufhebung der Regeln vom 8. März - oder Öffnungen, die an tagesaktuelle Testergebnisse gekoppelt sind. Die Öffnungen - verbunden mit der Test-Option - müssen betroffene Kreise und Städte mit der Landesregierung vorher abstimmen.

Laumann betonte, dass mit letzterer Option Perspektiven geschaffen würden. Die Test-Optionen sollen seiner Aussage nach auch einen Anreiz für die Bevölkerung bieten, sich testen zu lassen. Gleichzeitig wirke die Test-Option wie ein Fangnetz für Corona-Infektionen. So könnten „unerkannte und asymptomatische Coronainfizierte erkannt und frühzeitig rausgefiltert“ werden.

Die Notbremse greift, wenn eine Stadt oder ein Kreis an drei Werktagen in Folge eine 7-Tages-Inzidenz über 100 aufweist. Sie ist in der neuen Coronaschutzverordnung verankert. Diese wiederum gilt ab Montag, 29. März, zunächst bis zum 18. April 2021.

Corona-Notbremse in NRW: Regeln und Maßnahmen hängen von Inzidenz ab

Ein Überblick über die Regeln:

  • Kontaktbeschränkungen: Bei einer 7-Tages-Inzidenz unter 100 sind Treffen im öffentlichen Raum mit höchstens fünf Personen aus zwei Hausständen möglich - Kinder bis einschließlich 14 nicht mitgezählt. Paare gelten unabhängig von den Wohnverhältnissen als ein Hausstand. Bei einer 7-Tages-Inzidenz von über 100 und ohne Test-Option dürfen Treffen im öffentlichen Raum höchstens mit einer Person aus einem anderen Hausstand stattfinden. Auch wenn es eine Test-Option gibt, gilt dasselbe wie ohne Test-Option.
  • Kontaktbeschränkungen an Ostern: An den Feiertagen werden die Regeln aufgeweicht. Auch bei einer Inzidenz über 100 gelten an den Osterfeiertagen (1. bis 5. April 2021) dieselben Regelungen wie bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 - sprich zwei Hausstände, maximal fünf Personen, Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt.
  • Einkaufen: Für das Shoppen in Geschäften, die Waren über den täglichen Bedarf hinaus anbieten, ist bei einer Inzidenz unter 100 weiterhin Terminshopping (click and meet) möglich. Dabei muss die Anzahl gleichzeitig anwesender Kunden auf ein Kunde pro 40 Quadratmeter beschränkt sein. Liegt die Inzidenz über 100 dürfen Geschäfte abseits des täglichen Bedarfs nicht öffnen. Hat die Stadt oder der Kreis trotz hoher Inzidenz eine Test-Option dürfen die Geschäfte Terminshopping anbieten, aber nur Kunden einlassen, die einen aktuellen negativen Test vorlegen können. Lesen Sie im Detail nach, was beim Einkaufen gilt.
  • Körpernahe Dienstleistungen: Körpernahe Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sind bei Einhaltung von Hygienevorgaben der Verordnung bei einer Inzidenz unter 100 zulässig. Wenn der Kunde dabei keine Maske tragen kann (z.B. Gesichtskosmetik), ist ein tagesaktuelles negatives Testergebnis des Kunden und eine regelmäßige Testung der Beschäftigten erforderlich. Liegt die Inzidenz über 100 sind körpernahe Dienstleistungen untersagt. Davon ausgenommen sind medizinisch notwendige Leistungen, Friseurleistungen, Leistungen der nichtmedizinischen Fußpflege sowie der gewerbsmäßigen Personenbeförderung. Liegt die Inzidenz über 100, es gibt aber die Test-Option, sind körpernahe Dienstleistungen bei Einhaltung von Hygienevorgaben der Verordnung zulässig - aber eben nur bei negativem Test. Lesen Sie hier alles zu den Vorgaben bei Körpernahen Dienstleistungen.
  • Museen, Ausstellungen, Schlösser, Burgen, Gedenkstätten usw.: Bei einer Inzidenz unter 100 ist der Betrieb mit vorheriger Terminbuchung und bei sichergestellter Rückverfolgbarkeit zulässig. Die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besuchern in geschlossenen Räumen darf eine Person pro 20 Quadratmeter nicht übersteigen. Die Öffnung bei einer Inzidenz über 100 ist nur mit „Test-Option“ zulässig. Dann gilt: Zutritt nur mit negativem Schnelltest. Der Test darf nicht älter als 24 Stunden sein.
  • Zoos und Tierparks. Landschaftsparks mit Zutrittsregelung: Der Betrieb ist mit vorheriger Terminbuchung und bei sichergestellter Rückverfolgbarkeit zulässig. Bei einer Inzidenz über 100 gilt: Zutritt nur mit negativem Schnelltest. Der Test darf nicht älter als 24 Stunden sein.

Corona-Notbremse in NRW: Kontaktbeschränkungen an Ostern aufgeweicht

Update vom 26. März, 12.29 Uhr: Noch ein Blick in die neue Coronaschutzverordnung: Auch in Sachen Osterwochenende gibt es Neuigkeiten. NRW lockert über die Feiertage die Kontaktbeschränkungen in Regionen mit hoher Corona-Inzidenz. Von Gründonnerstag bis Ostermontag (1. bis 5. April) dürften sich landesweit unabhängig vom örtlichen Infektionsgeschehen fünf Personen aus zwei Haushalten treffen, heißt es. Kinder bis 14 Jahren werden nicht mitgerechnet.

Eigentlich gilt in Kommunen mit Sieben-Tage-Inzidenz über 100, dass sich Menschen aus einem Hausstand nur mit einer weiteren Person im öffentlichen Raum treffen dürfen. Diese Regelung wird für das Osterwochenende aufgeweicht.

Update vom 26. März, 12.26 Uhr: In Kreisen und Städten, die eine Corona-Inzidenz unter 100 haben, gelten weiterhin die Regeln und Maßnahmen, die seit dem 8. März in Kraft sind. Demnach bleibt in jenen Städten auch „click and meet“ - also Einkaufen mit Termin - möglich.

Update vom 26. März, 12.23 Uhr: Auf Nachfrage einer Journalistin bestätigte Laumann nochmals, dass die Notbremse nicht landesweit gilt, sondern jeweils in den Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz über 100, berichtet msl24.de*. In allen anderen gelten demnach weiterhin die Regeln, die am 8. März in Kraft getreten waren.

Update vom 26. März, 12.17 Uhr: Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat bei seinem Pressestatement erklärt, dass die neue Corona-Schutzverordnung ab dem 29. März wieder den Betrieb von Sonnenstudios in NRW erlaubt. Das begründete er mit entsprechenden Gerichtsurteilen. Ein entscheidender Punkt ist, dass im Sonnenstudio keine Dienstleistung von Mensch zu Mensch erbracht wird. Wie bei körpernahen Dienstleistungen müssen aber Vorgaben beachtet werden. Voraussetzung ist - wie auch zum Beispiel bei Kosmetikstudios -, dass das Sonnenstudio in einem Kreis oder einer Stadt liegt, wo es keine Beschränkungen durch ein hohes Infektionsgeschehen gibt. Sonst dürfen körpernahe Dienstleistungen ab dem 29. März allgemein gar nicht oder nach einem negativen Corona-Test angeboten werden.

Corona-Notbremse in NRW nicht landesweit

Update vom 26. März, 12.11 Uhr: NRW wird ab Montag doch keine landesweite Corona-Notbremse ziehen. Nur in Kommunen mit hoher Inzidenz müssen unter anderem Läden, Sportstätten und Kultureinrichtungen schließen. Das geht aus der am Freitag veröffentlichten Corona-Schutzverordnung hervor. Die Kommunen dürfen Ausnahmen für Menschen mit tagesaktuellem negativem Corona-Test erlauben.

Update vom 26. März, 12.06 Uhr: Bild berichtet, dass die Notbremse nur in besonders betroffenen Regionen gezogen werden soll - nicht aber landesweit. Gesundheitsminister Laumann spricht jetzt live zu der neuen Schutzverordnung.

Update vom 26. März, 12.02 Uhr: NRW Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann nimmt gleich Stellung zur Coronavirus-Lage in NRW und zur weiteren Umsetzung der Maßnahmen. Wie greift die Corona-Notbremse?

Notbremse in NRW: Unsere Erstberichterstattung

[Erstmeldung vom 23. März, 14.07] Hamm - Was Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten bereits Anfang März beschlossen hatten, soll nun strikt umgesetzt werden: die Corona-Notbremse. Nach dem Bund-Länder-Gipfel am Montag, 22. März, ist klar, dass diese auch in Nordrhein-Westfalen vom kommenden Montag, 29. März, an greifen soll. (News zum Coronavirus)

Notbremse in NRW: Diese Lockerungen und Öffnungen werden zurückgenommen

Die Notbremse bedeutet die Rücknahme von bereits erfolgten Lockerungen wie Öffnungen unter anderem von Geschäften, Museen und Sportanlagen, wenn die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Inzidenz) über 100 steigt. Im Gipfel-Beschluss heißt es wörtlich: „Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner an drei aufeinander folgenden Tagen in dem Land oder der Region auf über 100, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft (Notbremse).“

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat dazu am frühen Dienstagmorgen nach dem stundenlangen Bund-Länder-Gipfel betont, dass NRW die Notbremse zur Bekämpfung des Coronavirus „eins zu eins“ umsetzen werde. Landesweit gelte dann: „Alle inzidenzabhängigen Öffnungsschritte werden zurückgenommen.“ Das bedeute insbesondere, dass nicht länger mit zuvor gebuchten Terminen frei in Geschäften eingekauft, sondern wieder nur bestellt und die Ware dann im Laden abgeholt werden könne. „Click and meet“ ist damit vorerst wieder vorbei - nur noch „Click and collect“ ist möglich. „Das ist besonders bitter für den Einzelhandel, und wir wissen, was wir vielen kleinen Geschäften damit zumuten“, sagte NRW-Landeschef Armin Laschet. Die Sieben-Tage-Inzidenz in NRW hatte am Sonntag, 21. März, die kritische 100er-Marke überschritten.

Notbremse in NRW: Diese Corona-Regeln könnten ab Montag, 29. März, wieder gelten

Noch lässt die neue Corona-Schutzverordnung des Landes NRW auf sich warten. Die Aussage, dass das Land die beim Gipfel beschlossene Notbremse eins zu eins umsetzen werde, lässt aber Schlüsse zu. Welche Regeln haben in Deutschland bis zum 7. März gegolten - und gelten mit Inkrafttreten der Notbremse dann wahrscheinlich wieder? Ein Überblick.

  • Einzelhandel: Geschäfte bleiben geschlossen - Ausnahmen gelten etwa bei Lebensmittelgeschäften, Post, Apotheken, Lieferdienste und Tierbedarf. „Click and collect“, also Bestellen und Abholen, bleibt möglich.
  • Kontakte: Privat sollen sich die Menschen in Deutschland weiterhin nur mit jeweils einer weiteren Person außerhalb des eigenen Haushalts auf einmal treffen. Der Kreis dieser Menschen sollte möglichst klein gehalten werden. Bürger sind dringend gebeten, „alle Kontakte auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken und
    insbesondere Zusammenkünfte in Innenräumen zu vermeiden“.
  • Masken: Das Tragen von OP-Masken oder Masken mit FFP2- oder einem vergleichbaren Standard in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln bleibt Pflicht.
  • Reisen: Nicht notwendige private Reisen und Besuche sollen unterlassen werden.
  • Gastronomie, Bars, Clubs bleiben geschlossen, nur Lieferung sowie das Abholen von Speisen sind möglich.
  • Freizeit: Einrichtungen wie Theater und Kinos bleiben geschlossen, Veranstaltungen sind weiter verboten, der Amateursport ist ausgesetzt.
  • Homeoffice: Bund und Länder fordern Unternehmen erneut auf, ihren Beschäftigten das Arbeiten von zu Hause zu ermöglichen. Zudem sollen die Firmen ihre Testangebote ausweiten. Mitarbeiter, die nicht im Homeoffice arbeiten, sollen sich möglichst zwei Mal pro Woche testen lassen können. Klappt dies nicht, soll eine Testpflicht per Verordnung kommen.
  • Körpernahe Dienstleistungsbetriebe wie Tattoo- oder Piercingstudios müssen - sollte die Notbremse ab 29. März eins zu ein in NRW umgesetzt werden - wieder geschlossen werden. Eine Ausnahme besteht dann vermutlich wieder bei der Fußpflege, die wie das Friseur-Handwerk weiter betrieben werden darf.
  • Friseure: Friseure durften bereits am 1. März wieder öffnen. Sie müssen die Kundenzahl vor Ort mit Terminen steuern. Dazu besteht die Pflicht des Tagens einer medizinischen Maske. Friseur-Salons sind von der Notbremse nicht betroffen und bleiben unter der Einhaltung der Hygienevorschriften geöffnet.

Die neue Corona-Schutzverordnung wird endgültige Klarheit darüber geben, inwieweit die Bund-Länder-Beschlüsse in NRW umgesetzt werden. Einen Überblick der neuen Corona-Regeln ab Montag, 29. März, gibt auch 24RHEIN*.

Die Corona-Notbremse soll bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern greifen. Bei drei Tagen mit entsprechend hohen Inzidenzwerten gelten dann wieder strengere Corona-Regeln.

Notbremse in NRW: Schulen und Kitas von Regeln ausgenommen

Kitas und Schulen sollen in NRW hingegen bis zu den Osterferien Ende März geöffnet bleiben, unterstrich der Ministerpräsident. Die CDU/FDP-Landesregierung hatte einzelnen Kommunen mit besonders hohen Infektionsraten aber erlaubt, den Präsenzunterricht an weiterführenden Schulen bis Ostern einzuschränken und mehrere Jahrgänge wieder in den Distanzunterricht zu schicken. Für den Hotspot Märkischer Kreis wurde am Dienstag bekannt: Unterricht findet zunächst wieder auf Distanz statt.

Eine Frage, die vielen Menschen nun auf der Seele brennt, ist auch: Habe ich an Gründonnerstag - dem vom Bund-Länder-Gipfel beschlossenen zusätzlichen Ruhetag - frei? Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich am Mittwoch mit einem klaren Statement zur Osterruhe an Gründonnerstag. Sie ruderte kräftig zurück. *come-on.de, 24RHEIN und msl24 sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Christoph Soeder/dpa

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