Verordnung gekippt

Auf nach Norderney, Borkum, Cuxhaven: Urlaub für alle in Niedersachsen möglich

Hoteliers und Besitzer von Ferienwohnungen an und vor Niedersachsens Küste dürfen Gäste aus ganz Deutschland beherbergen - ein Gericht hat eine anderslautende Verordnung gekippt.

Hannover - Nur Bürger des Landes Niedersachsen oder solche, die einen festen Campingstellplatz oder eine Ferienwohnung in Niedersachsen besitzen, sollten auf Borkum, Norderney und in den niedersächsischen Küstenorten urlauben dürfen - so wollte es das Land Niedersachsen. [News zum Coronavirus]

BundeslandNiedersachsen
Einwohner7,982 Millionen (2019)
LandeshauptstadtHannover

Doch das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg sah das anders: Auch Touristen von außerhalb sollen in Niedersachsen Urlaub machen dürfen - ab sofort und unanfechtbar.

Urlaub auf Norderney, Borkum und Co.: Urlaub in Niedersachsen wieder für alle möglich

Für Reisende aus anderen Bundesländern eröffnen sich damit kurz vor dem Pfingstwochenende weitere Perspektiven. Zu verdanken haben die potenziellen Touristen die neue Regelung einem Mann aus NRW. Der wollte im Mai auf Borkum Ferien in einer Ferienwohnung machen. Das versagte ihm die niedersächsiche Verordnung - er klagte. Und bekam Recht.

Das bloße Verbot der Beherbergung von auswärtigen Besuchern trage nur wenig zur Eindämmung des Infektionsgeschehens bei, entschieden die Lüneburger Richter. Denn Tagestourismus sei ohne Testpflicht in Niedersachsen bereits erlaubt, außerdem gebe es bereits Ausnahmen vom Beherbergungsverbot. Das Gericht stellt in Zweifel, ob die „Landeskinderregelung“ angesichts des beschränkten Nutzens erforderlich sei. Es gebe keine verlässlichen Daten, welche Zahl von infizierten Personen auf Reisen innerhalb des Bundesgebiets zurückzuführen seien.

Urlaub in Niedersachsen: Kapazität auf 60 Prozent begrenzt

Auch sehen die Richter es durch andere Regelungen der Verordnung als gewährleistet an, die Mindestabstände einzuhalten. Denn vorgesehen ist demnach eine Begrenzung der Kapazitäten in Hotels, auf Campingplätzen und in ähnlichen Einrichtungen auf 60 Prozent. Außerdem gibt es eine Wiederbelegungssperre von einem Tag für Ferienwohnungen und -häuser.

Auch die Testregelung führen die Richter als Begründung an. Wer nach Niedersachsen reist, muss einen negativen Corona-Test nachweisen und während seines Aufenthaltes mindestens zwei Tests pro Woche durchführen - was dem Vermieter nachzuweisen ist. Das Verbot sei auch deshalb unangemessen, weil eine Abwägung der Interessen der Betreiber von Beherbergungsbetrieben mit den zu erwartenden geringen Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen ergebe, dass die Einschränkungen der Berufsausübungsfreiheit in keinem angemessenen Verhältnis zu dem Nutzen stünden. Dies gelte erst recht, nachdem das Beherbergungsverbot auch für Geimpfte und Genesene greife.

Urlaub in Niedersachsen: Regelung außer Vollzug gesetzt

Mit dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes gilt die Landesverordnung in dem betreffenden Punkt als außer Vollzug gesetzt. „Die Außervollzugsetzung ist allgemeinverbindlich, d.h. die betroffene Regelung ist in Niedersachsen gegenwärtig nicht zu beachten“, heißt es in einer Mitteilung aus Lüneburg.

Auch in vielen europäischen Reiseländern ist wieder Urlaub möglich. Italien wirbt ebenso um Touristen wie Österreich. Wer in die Niederlande will, muss neue Quarantäneregeln beachten. Einen Nachfrageboom erleben Campingplätze in ganz Deutschland. In NRW rüsten sich Sauerland, Eifel und Rheinland für den Urlauber-Ansturm.

Rubriklistenbild: © Hauke-Christian Dittrich/dpa

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