Gesundheitsminister: „Wird Öffnungen geben“

Lockerungen in Aussicht: NRW prüft Änderung der Corona-Schutzverordnung

Könnte es bald schon weitreichende Lockerungen in NRW geben? Laut dem Gesundheitsministerium prüft das Land Änderungen der Corona-Schutzverordnung.

Hamm - NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat Corona-Lockerungen in Aussicht gestellt. „Wenn wir die 35 erreichen, wird es Öffnungen geben. Dann wird es eine ganze Menge Öffnungen geben“, sagte er im WDR mit Blick auf den Inzidenzwert. Zwar gilt der bundesweite Lockdown bis zum 7. März, doch Nordrhein-Westfalen hat seine bisherige Corona-Schutzverordnung leicht abgeändert nur bis zum 21. Februar verlängert. (News zum Coronavirus)

BundeslandNordrhein-Westfalen
Einwohner17,93 Millionen (2019)
HauptstadtDüsseldorf

Lockerungen in Aussicht: NRW prüft Änderungen der Corona-Schutzverordnung

Plant NRW also bereits Lockerungen – wie von der Regierungsfraktion FDP gefordert – ab dem 22. Februar? Und welche Öffnungen sind bei einem Inzidenzwert von 35 aus Sicht der Landesregierung möglich und geplant? „Änderungen der Corona-Schutzverordnung werden aktuell geprüft“, hieß es dazu am Montag auf Anfrage aus dem Ministerium von Karl-Josef Laumann.

Die Maßnahmen würden laufend vor dem Hintergrund des aktuellen Infektionsgeschehens auf ihre Verhältnismäßigkeit geprüft. Aussagen zu zukünftigen Rechtszuständen könnten vorab nicht getroffen werden. Aber: Grundsätzlich könnten Lockerungen von den Kommunen im Wege der Allgemeinverfügung und im Einvernehmen mit dem Ministerium in Betracht kommen. Voraussetzung sei eine Sieben-Tages-Inzidenz von unter 50 – mindestens sieben Tage in Folge.

Lockerungen in NRW: Schulen sollen bald wieder starten

Landesweit lag am Montag die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen bei 56,7. Ab einem Wert von 50 sollen, so hatte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) verkündet, Grundschüler bereits in den Präsenz- und weiterführende Schulen in den Wechselunterricht übergehen. In Sachsen öffneten Grundschulen und Kitas am Montag wieder im eingeschränkten Regelbetrieb.

In Berlin tritt man auf die Bremse, die Bundesregierung mahnt zu einem vorsichtigen Vorgehen. Öffnungen dürften nicht unmittelbar danach wieder zu einem raschen Anstieg der Infektionszahlen führen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag. Wichtig sei deswegen, vor folgenden Öffnungsschritten zunächst die Auswirkungen über einen Infektionszyklus von 14 Tagen hinweg abzuwarten.

Lockerungen nach Corona-Lockdown: Rufe nach Stufenplan für Öffnungen - NRW-FDP macht Druck

Doch die Lockerungsdebatten laufen – und die Rufe nach einem Stufenplan für Öffnungen werden lauter. Nun hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) spätestens zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 3. März einen Stufenplan versprochen.

In NRW macht die FDP Druck auf den Koalitionspartner CDU – und findet hier Unterstützung. „Innenstädte sind kein Labor von beratenden Virologen, sondern das Herz unserer Städte. Wir brauchen für Anfang März ein Öffnungsszenario“, twitterte der CDU-Landtagsabgeordnete Oliver Kehrl aus Köln.

Rubriklistenbild: © Oliver Berg/dpa

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