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Corona-Regeln: NRW will Bars und Clubs schließen - Entscheidung bei Weihnachtsmärkten

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Von: Marcel Guboff, Hannah Decke

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Die Corona-Lage in NRW wird kritischer. Ministerpräsident Hendrik Wüst kündigt härtere Regeln an. Diese Maßnahmen stehen fest - und diese noch nicht. 

Update vom 1. Dezember, 17.33 Uhr: Bei den konkreten Vorgaben für Fußballspiele will NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) zunächst auf möglichst bundeseinheitliche Standards setzen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sagte RTL/ntv unterdessen am Mittwoch: „Wir haben uns in der Regierung darauf verständigt, dass wir jetzt erst einmal die Kapazität der Stadien auf ein Drittel beschränken werden. Keine Stehplätze mehr, alles auf Sitzplätze und dann halten wir das für vertretbar.“

Update vom 1. Dezember, 16.57 Uhr: Schon ab diesem Samstag sollen deutliche Beschränkungen der Zuschauerzahlen bei Großveranstaltungen wie Fußballspielen gelten. Das kündigte CDU-Landtagsfraktionschef Bodo Löttgen heute in der Sondersitzung des Düsseldorfer Landtags an.

Update vom 1. Dezember, 14.03 Uhr: Zwei verschärfte Maßnahmen werden nach Angaben von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in Nordrhein-Westfalen definitiv kommen: Das Land will Clubs und Diskotheken schließen und die Kapazitäten bei Großveranstaltungen wie Fußballspielen begrenzen. Bei den konkreten Vorgaben will Wüst zunächst auf möglichst bundeseinheitliche Standards setzen. Die Maßnahmen sollen nach dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Donnerstag umgesetzt werden.

Neben den zwei Punkten, bei denen sich NRW schon entschieden hat, geht es bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Donnerstag noch um folgende weitere Themen:

Die Weihnachtsmärkte in NRW sollen dagegen weiterhin geöffnet bleiben. Die Kommunen können dabei selbst über eine Maskenpflicht entscheiden.

Kontakte, Clubs, Bars, Fußball: Corona-Regeln in NRW sollen härter werden

Update vom 30. November, 17.16 Uhr: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat nach dem Corona-Gipfel mit Bund und Ländern ein „umfangreiches Paket“ an Maßnahmen im Kampf gegen die vierte Corona-Welle angekündigt. Am Donnerstag (2. Dezember) wollen sich die Ministerpräsidenten noch einmal mit Noch-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz (SPD) treffen, um dann konkrete Beschlüsse zu fassen. Einen Tag zuvor, am Mittwoch berät sich das NRW-Landeskabinett. Laut Wüst geht es um folgende Maßnahmen:

Die vom Koalitionsausschuss von CDU und FDP vorgeschlagenen Maßnahmen, Bars und Clubs zu schließen und Stadien zu einem Drittel auszulasten, sollen laut Wüst am Mittwoch in der Kabinettsitzung beraten werden. Auch ob es künftig Geisterspiele in der Bundesliga geben würde, ließ der Landeschef unbeantwortet. Allerdings betonte er noch einmal, Bilder wie vom vergangenen Wochenende in Köln werde und dürfe es nicht noch einmal geben. Die endgültige Umsetzung per Verordnung werde dann im Lichte der Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag getroffen, sagte Wüst.

In Nordrhein-Westfalen soll es nun in dieser Woche wie folgt weitergehen: Ministerpräsident Hendrik Wüst wird am Mittwochmorgen im Landeskabinett über weitere Maßnahmen beraten, anschließend wird am Mittag der Landtag darüber informiert. Nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag möchte die NRW-Regierung dann die beschlossenen Maßnahmen umsetzen.

Bars, Clubs, Fußball: Corona-Regeln in NRW sollen verschärft werden

Update vom 30. November, 15.43 Uhr: Die Corona-Regeln in NRW sollen strenger werden, das kündigte Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) bereits an. Während sich Bund und Länder beim Corona-Gipfel über die aktuelle Lage beraten, sind Informationen zu einer Verschärfung der Corona-Schutzverordnung in NRW durchgesickert. Nach einem Bericht des Kölner Stadtanzeigers (Ksta) sollen Bars und Clubs in Nordrhein-Westfalen geschlossen werden. Die Zeitung beruft sich auf CDU-Kreise, in denen es hieß, dass in diesem Bereich ein „signifikantes Infektionsgeschehen“ über die Luca-WarnApp messbar sei.

LandNordrhein-Westfalen
HauptstadtDüsseldorf
Bevölkerung17.925.570 (31. Dezember 2020)

Laut den Informationen des Ksta soll es aber keine Geisterspiele in der Bundesliga in NRW geben. Die Stadien sollten zu einem Drittel ausgelastet werden können. Auch Weihnachtsmärkte sollen weiterhin geöffnet bleiben - für Geimpfte und Genesene.

Nach Informationen der Deutsche Presse-Agentur handelt es sich bei den Plänen zunächst um eine nicht formell abgestimmte „Ideensammlung“ aus dem Koalitionsausschuss von CDU und FDP, die CDU-Fraktionschef Bodo Löttgen am Dienstag in seiner Fraktion vorgetragen hat. Einige der Punkte seien auf derzeitiger Rechtsgrundlage gar nicht allein von der Landesregierung umsetzbar, hieß es.

Die Landesregierung will am Mittwoch (1.Dezember) schärfere Corona-Maßnahmen für NRW. Ministerpräsident Hendrik Wüst hat bereits Kontaktreduzierungen angekündigt. Auch soll die Maskenpflicht im Schulunterricht wieder eingeführt werden.

Hendrik Wüst: Härtere Corona-Regeln in NRW „noch in dieser Woche“

Update vom 29. November: Die für Dienstag geplante Sitzung des Landeskabinetts zu härteren Corona-Regeln findet nun doch nicht statt. Das teilte die Staatskanzlei am Montagabend mit. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hatte noch am Morgen angekündigt, dass man über „kontaktreduzierende Maßnahmen“ beraten wollte. Wüst wollte „noch in dieser Woche“ die Corona-Regeln in NRW verschärfen. Jetzt kommen aber wohl die außerplanmäßigen Bund-Länder-Beratungen am Dienstag dazwischen.

Die Ministerpräsidenten der Länder kommen mit Angela Merkel und Olaf Scholz zum Corona-Gipfel zusammen. Es geht um die Verschärfung der Maßnahmen. Im Gespräch sind laut Medienberichten die Ausweitung der 2G-plus-Regel, eine Schließung von Clubs und Kapazitätsgrenzen für Spiele der Bundesliga. Letzteres hatte auch das NRW-Landeskabinett auf der Tagesordnung.

Wie es scheint, wird Nordrhein-Westfalen also keinen Alleingang machen, sondern auf bundeseinheitliche Verschärfungen der Corona-Regeln setzen. Die Kabinettssitzung wurde auf Mittwoch verschoben. Dann wird NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer auch die Wiedereinführung der Maskenpflicht im Unterricht vorschlagen. Die Oppositionsfraktionen SPD und Grüne beantragten eine Sondersitzung des Plenums ebenfalls für Mittwoch.

Kommt der Lockdown in NRW? Wüst kündigt strengere Corona-Regeln an

[Erstmeldung] Hamm - Die Corona-Lage in Deutschland ist „dramatisch ernst“. So hatte es jüngst der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) formuliert. Nun liegt es in erster Linie an den Ländern, die Maßnahmen wieder zu verschärfen. Genau ein solcher Schritt ist jetzt in Nordrhein-Westfalen geplant.

So plane NRW strengere Corona-Regeln. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfahren habe, werde das Landeskabinett bereits am Dienstag über weitere Maßnahmen beraten. In erster Linie gehe es dabei demnach um Kontaktreduzierungen. Ein flächendeckender Lockdown auch für Geimpfte ist in NRW aber wohl kein Thema.

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) bestätigte bei WDR2: „Die Wissenschaft mahnt uns dazu, Kontaktreduzierungen zu verschärfen und da deutlich besser aufzupassen. Das werden wir noch in dieser Woche umsetzen.“

Bei den anstehenden Entscheidungen des NRW-Landeskabinetts am Dienstag wird es den Informationen zufolge insbesondere um Großveranstaltungen und weitere Orte mit besonderem Infektionsrisiko gehen. Somit droht unter Umständen auch das anstehende Bundesliga-Duell zwischen dem BVB und dem FC Bayern zum Geisterspiel zu werden.

Corona-Krise in NRW: Wüst kündigt Konsequenzen auch für den Fußball an

„Wir haben ja Bilder gesehen am Wochenende - auch vom Fußball. Auf der anderen Seite kommen aus anderen Bundesländern - weil wir noch Kapazitäten haben, weil bei uns die Lage noch beherrschbar ist - kommen Patienten zu uns eingeflogen“, sagte NRW-Landeschef Hendrik Wüst im ARD-Mittagsmagazin. „Das sind Dinge, die nicht zusammen passen. Und an solche Sachen werden wir auch ran gehen.“

Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, sitzt im Plenum des Landtags. Ab sofort gibt es strengere Einschränkungen für die Bürger in der Corona-Pandemie - überwiegend trifft das Nichtgeimpfte. Die Opposition im Landtag will ganz genau wissen, welchen Kurs die Landesregierung nimmt und welche Optionen sie nicht nutzen will.
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) kündigte eine Verschärfung der Corona-Regeln an. © Rolf Vennenbernd/dpa

Spätestens seit dem vergangenen Wochenende hat in Deutschland unter anderem die Debatte Fahrt aufgenommen, ob angesichts steigender Infektionszahlen weiterhin Zuschauer in Sportstadien erlaubt werden sollten.

Auch wird erwartet, dass das Kabinett auf Vorschlag von Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) die Wiedereinführung der Maskenpflicht am Platz im Unterricht beschließen wird. Am Dienstagmittag werden Wüst und sein Stellvertreter, Familienminister Joachim Stamp (FDP), über die Ergebnisse informieren.

Schärfere Corona-Regeln: NRW-Landeschef will schnelles Bund-Länder-Treffspädiert

Darüber hinaus sprach sich der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) Hendrik Wüst für zügige, bundeseinheitliche Schutzmaßnahmen aus. „Wir können nicht warten, bis ein neuer Kanzler gewählt wird. Daher braucht es diese Abstimmung in den nächsten Tagen - am besten schon morgen“, sagte Hendrik Wüst. „Das Thema Kontaktreduktion müssen wir möglichst gemeinsam und einheitlich ausgestalten.“

Eine erste Runde der Ministerpräsidenten der Länder wollen mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem wohl künftigen Kanzler Olaf Scholz (SPD) über die Corona-Krise steigt bereits am Dienstag. Bei der für 13 Uhr angesetzten telefonischen Abstimmung solle die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur sogenannten Bundes-Notbremse besprochen werden, erfuhr die dpa aus Regierungskreisen.

Weiter meinte Hendrik Wüst: „Die Lage erfordert zügiges entschlossenes und vor allem geschlossenes Handeln.“ Die Wissenschaft liefere klare Empfehlungen, und die Ausbreitung der mittlerweile auch in NRW abgekommen Corona-Variante Omikron zeige, dass keine Zeit mehr zu verlieren sei.

„Das Virus kennt keine Regierungspause, deswegen braucht es neben wirksamen Maßnahmen in den Ländern auch dringend ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen in zentralen Fragen“, sagte Hendrik Wüst. „Einheitliche Standards für deutliche Kontaktreduzierungen, die Vorbereitung einer allgemeinen Impfpflicht, das Bereitstellen von Wirtschaftshilfen für mögliche weitere Einschränkungen und die Einrichtung des neuen Krisenstabes beim Bund - all das müssen Bund und Länder dringend gemeinsam besprechen.“

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