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Briefwahl bei der Kommunalwahl in NRW 2020: Darum rechnen Städte mit Rekord-Beteiligung

Eine Wahlhelfern legt Umschläge mit Stimmzetteln auf Stapel.
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Bei der Kommunalwahl in NRW am 13. September rechnen Experten mit einem Rekord an Briefwählern.

Bei der Kommunalwahl in NRW 2020 rechnen Experten mit einer Rekord-Teilnahme an der Briefwahl. Wähler, die ihre Stimme mit der Post abgeben wollen, müssen Fristen für Antrag und Versand der Unterlagen zur Briefwahl beachten.

  • Am 13. September 2020 sind Kommunalwahlen* in Nordrhein-Westfalen.
  • Wegen des Coronavirus*rechnen mit Experten mit einem Rekord an Briefwählern.
  • Bei der Briefwahl müssen Regeln und Fristen beachtet werden.

Bei der Kommunalwahl in Nordrein-Westfalen am 13. September 2020 können Wahlberechtigte selbst entscheiden, ob sie am Wahlsonntag ins Wahlbüro gehen oder schon vorab ihre Stimme per Briefwahl abgeben wollen. Die Wahlbenachrichtigung, die allen Personen in NRW, die mindestens 16 Jahre alt sind und die deutsche oder eine EU-Staatsangehörigkeit besitzen, dient als Nachweisdokument. Wer eine Wahlbenachrichtigung hat, kann die Briefwahlunterlagen erhalten oder bekommt von den Wahlhelfern im Wahlbüro die Stimmzettel ausgehändigt.

Kommunalwahl NRW
TerminSonntag, 13. September 2020
Was wird gewählt?Stadt- und Gemeinderäte, Bezirksvertretungen, Kreistage, Oberbürgermeister, Bürgermeister, Landräte, im RVR das Ruhrparlament
Wer darf wählen?Mindestalter: 16, deutsche oder EU-Staatsangehörigkeit
Termin für StichwahlenSonntag, 27. September 2020

Wichtig für Briefwähler: Sie müssen die Briefwahlunterlagen rechtzeitig beantragen und die Stimmzettel im Wahlumschlag rechtzeitig zurücksenden. Denn auch die Stimmen, die bei der Kommunalwahl in NRW per Briefwahl abgegeben werden, werden nach der Schließung der Wahllokale um 18 Uhr ausgezählt. Ab Mitte August können die Briefwahlunterlagen beantragt werden.

Kommunalwahl in NRW: So geht die Briefwahl

Briefwähler haben verschiedene Möglichkeiten, an die Wahlunterlagen zu kommen: Sie können sie schriftlich oder per e-Mail bei ihrer zuständigen Verwaltung beantragen. Telefonisch allerdings ist die Anforderung der Dokumente nicht möglich. Wahlberechtigte können aber direkt im Rathaus ihre Briefwahlunterlagen auch abholen und, wenn sie möchten, gleich dort auch wählen und die Stimmzettel direkt wieder abgeben. In der Wahlbenachrichtigung, die jeder Wahlberechtigte von seiner Stadt oder Gemeinde erhält, sind genaue Anweisungen zur Beantragung der Briefwahl abgedruckt.

Die Wahlbenachrichtigung bekommt jeder Wahlberechtigte, der in einer Kommune gemeldet ist. Viele Städte und Gemeinden bieten inzwischen ein Online-System an, mit dem der Antrag auf Briefwahl noch einfacher ist.

Ob per Brief oder im Wahllokal: Auf dem Stimmzettel dürfen Wähler bei der Kommunalwahl in NRW nur ein Kreuz machen.

Briefwahl bei der Kommunalwahl in NRW: Unterlagen rechtzeitig zurückschicken

Spätestens bis 16 Uhr am Wahlsonntag, also am 13. September 2020, müssen die Briefwahlunterlagen bei der Kommune vorliegen. Briefwähler sollten beachten, dass sonntags keine Post zugestellt wird. Sie sollten also frühzeitig dafür sorgen, dass sie die Briefwahlunterlagen erhalten und die dann auch rechtzeitig wieder bei der zuständigen Wahbehörde ankommen. Das gleiche gilt für den Fall, dass es bei der Wahl von Bürgermeister oder Landrat zu einer Stichwahl kommt. Die wird dann am 27. September durchgeführt, und wiederum gilt die letzte Frist zur Abgabe der Briefwahlunterlagen bis 16 Uhr.

In den Briefwahlunterlagen, die der Wähler nach der Beantragung erhält, sind die Stimmzettel enthalten. Darüber hinaus bekommt jeder Wahlberechtigte auch den Wahlschein. Beide Dokumente muss er wieder zurücksenden, beides muss aber voneinander getrennt sein. Deshalb erhält er auch gleich zwei Umschläge. In den ersten, den blauen Umschlag, werden die ausgefüllten Stimmzettel gesteckt.

Bei der Kommunalwahl in NRW am 13. September 2020 wählen die Wahlberechtigten bis zu fünf Mal: Bürgermeister, Stadt- oder Gemeinderat, Kreistag oder Bezirksvertretung, Bürgermeister, Landrat oder Oberbürgermeister. Wer im Einzugsgebiet des Regionalverbands Ruhr wohnt, erhält darüber hinaus einen Wahlzettel für das Ruhrparlament. Ebenfalls in den Wahlunterlagen enthalten sind die Stimmzettel für die Stichwahlen von Bürgermeister, Landrat oder Oberbürgermeister. Der Umschlag mit den Stimmzetteln, auf denen jeweils nur ein einziges Kreuz gemacht werden darf, wird, zusammen mit dem Wahlschein, in einen zweiten, hellroten Umschlag gesteckt. Auf diesem zweiten Umschlag steht auch die Adresse der zuständigen Wahlbehörde.

Auf dem Wahlschein muss der Wähler die „Versicherung an Eides statt" mit einem aktuellen Datum versehen und unterschreiben. Dann kommt der Wahlschein zusammen mit dem blauen Umschlag, in dem sich die Stimmzettel befinden, in den roten Umschlag.

Der Wähler muss nicht mehr tun, als die Unterlagen in einen Briefkasten der Deutschen Post einzuwerfen. Dann hat er erfolgreich per Briefwahl gewählt. Porto wird für die Zustellung an seine Stadt oder Gemeinde nicht fällig - sofern die Briefwahlunterlagen in Deutschland eingeworfen werden. Wer die Briefwahl aus dem Ausland vornimmt, muss seinen Wahlbrief auch entsprechend frankieren. Es besteht auch die Möglichkeit, mit den Briefwahlunterlagen am Wahltag in ein Wahllokal zu gehen, dort in der Wahlkabine zu wählen und die Wahlzettel in die Wahlurne zu werfen. Auch am Briefkasten der Stadt oder Gemeinde können die Wahlunterlagen bis zum Wahltag, 16 Uhr, eingeworfen werden. *wa.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks

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