Regeln im Wahllokal

Kommunalwahl NRW 2020 trotz Corona: Was sich geändert hat

Wegen des Coronavirus läuft bei der Kommunalwahl 2020 in NRW einiges anders, als wir es von anderen Wahlen kennen.
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Wegen des Coronavirus läuft bei der Kommunalwahl 2020 in NRW einiges anders, als wir es von anderen Wahlen kennen. (Symbolfotos)

Am 13. September findet die Kommunalwahl in NRW statt - Corona hin oder her. Millionen Bürger geben dann ihre Stimme ab. Wegen des Virus ist dieses Jahr aber einiges anders.

  • Die Kommunalwahl* in NRW findet trotz Corona statt.
  • Am 13. September wählen Millionen Bürger unter besonderen Bedingungen.
  • Durch das Coronavirus* gibt es vor allem Regeln in den Wahllokalen.

Hamm - Am 13. September ist es soweit: Die Bürger in NRW sind zur Kommunalwahl 2020 aufgerufen. Trotz Corona finden die Wahlen statt. Gewählt werden je nach Wohnort Oberbürgermeister, Bürgermeister, Landräte sowie Stadt- und Gemeinderäte, Kreistage und Bezirksvertretungen in den kreisfreien Städten. Aber in diesem Jahr ist einiges anders als bei bisherigen Wahlen.

Kommunalwahl NRW
TerminSonntag, 13. September 2020
Was wird gewählt?Stadt- und Gemeinderäte, Bezirksvertretungen, Kreistage, Oberbürgermeister, Bürgermeister, Landräte, im RVR das Ruhrparlament
Wer darf wählen?Mindestalter: 16, deutsche oder EU-Staatsangehörigkeit
Termin für StichwahlenSonntag, 27. September 2020

Kommunalwahl 2020 in NRW trotz Corona: Regeln in Wahllokalen

Das betrifft vor allem die Situation in den Wahllokalen, berichtet wa.de*. Dort muss der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten und regelmäßig gelüftet und desinfiziert werden. Außerdem gilt in allen Wahllokalen die Maskenpflicht. Das stellte das Gesundheitsministerium in der neusten Coronaschutzverordnung noch einmal klar.  Bislang hatten mehrere Kommunen Masken in Wahllokalen lediglich empfohlen. Im Gegensatz zu anderen Orten wie Supermärkten oder Arztpraxen wird bei einem Verstoß allerdings kein sofortiges Bußgeld von 50 Euro fällig.

Um bei der Kommunalwahl in NRW 2020 seine Kreuze auf dem Stimmzettel machen zu können, sollen Wähler ihren eigenen Stift mitbringen. Tische, Wahlkabinen und Wahlurnen werden entsprechend mit Abstand platziert und - wie wir es bereits von anderen öffentlichen Orten kennen - werden markierte Laufwege vorgegeben. Spuckschutzwände sollen das Infektionsrisiko zwischen Wählern und Wahlvorstand zudem verringern.

In Zeiten des Coronavirus müssen in den Wahllokalen bei der Kommunalwahl 2020 in NRW besondere Vorsichtsmaßnahmen ergriffen werden . (Symbolfoto)

Kommunalwahl 2020 in NRW trotz Corona: Auch Maskenverweigerer dürfen Wahlrecht ausüben

Interessant: Auch als Maskenverweigerer muss es möglich sein, bei der Kommunalwahl 2020 in NRW wählen zu dürfen. Das ist im Kleingedruckten der neuen Coronaschutzverordnung zu finden. Dort wurde der Passus ergänzt, dass in Wahlräumen „durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen“ sei, „dass auch Personen, die gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung verstoßen, ihr Wahlrecht ausüben können.“

Grundsätzlich sollen ja ohnehin alle Wahllokale auf den Mindestabstand ausgerichtet sein. In einem Gesetz für die Kommunalwahlen wurde bereits festgehalten, dass die Helfer im Wahllokal notfalls auch Mundschutz tragen dürfen - was eigentlich gegen das Verhüllungsverbot bei Wahlen verstößt. Ansonsten sind „gleichwertige Schutzvorkehrungen“ wie Acrylglasscheiben vorgeschrieben.

Kommunalwahl 2020 in NRW unter Corona-Bedingungen: „Drive-In“ am Wahlkampfstand

Dass die Kommunalwahl 2020 in NRW anders wird, wurde bereits in den vergangenen Monaten deutlich. Die Corona-Pandemie hat den Straßen- und Haustürwahlkampf stark eingeschränkt. Digitale Bürgersprechstunde und „Drive-In“ am Wahlkampfstand statt Tuchfühlung mit dem Wähler. Durch Corona müssen sich die Parteien etwas Neues einfallen lassen, um vor den Wahlen am 13. September für sich zu werben.

Vor der Kommunalwahl in NRW 2020 treffen die Einschränkungen im Corona-Jahr laut einer repräsentativen Umfrage der Universität Münster unter Ratsmitgliedern in NRW alle Parteien extrem. Kleine Parteien seien aber besonders gehandicapt, berichtete Jan Philipp Thomeczek vom Institut für Politikwissenschaft aus den bislang 1500 Rückläufen.

Alles was Sie zu Terminen, Fristen, Regeln bei der Kommunalwahl 2020 in NRW* beachten müssen, fassen wir hier zusammen. Die Wahlbenachrichtigungen müssen bis spätestens drei Wochen vor dem Wahltag bei den Wahlberechtigten eingehen - sprich bis spätestens 23. August. Wir erklären, wer die Wahlbenachrichtigung bekommt und wofür man sie braucht. Das Thema Briefwahl wird bei der Kommunalwahl 2020 in NRW ganz groß - die Städte rechnen mit einem Rekord.

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