Kommunalwahl in Dortmung

18400 fehlerhafte Stimmzettel verschickt

Ein Stimmzettel für die Stichwahl eines Oberbürgermeisters mit Wahlbrief-Umschlag.
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Wahlbriefe für die Kommunalwahl am 13. September

Peinliche Panne in Dortmund: Die Stadtverwaltung hat 18 400 falsche Stimmzettel an Briefwähler verschickt.

Dortmund - In insgesamt sieben der 40 Wahlbezirke stehe jeweils ein Kandidat als Vorschlag auf dem Zettel, der gar nicht zur Wahl zugelassen sei, wie die Stadt Dortmund am Donnerstag mitteilte. Die Bewerberinnen und Bewerber hätten nämlich nicht die notwendige Anzahl an Unterstützungsunterschriften vorweisen können, um zur Kommunalwahl am 13. September anzutreten.

Nicht alle Stimmzettel sind ungültig

Der Fehler sei am Mittwoch aufgefallen und sei bei der automatisierten Übertragung der Stimmzetteldaten an den Druckdienstleister geschehen, meldet die Nachrichtenagentur dpa. Konsequenz laut Wahlrecht: Abgegebene Stimmen für nicht zugelassene Bewerber sind ungültig. Stimmzettel mit Kreuzchen bei allen anderen Kandidaten behalten ihre Gültigkeit. Sofern die Briefwähler ihre Stimme noch nicht zurückgeschickt haben, können sie einen korrekten Stimmzettel erhalten.

Erst nach der Wahl werde geprüft, ob es ernstzunehmende Gründe für die Annahme gebe, dass die Wahl ohne die Stimmzettelpanne anders ausgegangen wäre. Die nicht zugelassenen Kandidaten gehören in der Mehrheit zur erst in diesem Jahr gegründeten Partei DOS (Digital Oekologisch Sozial).

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