Corona-Notbremse

Kitas in NRW zurück im Notbetrieb - Minister Stamp: „Zumutung“

Kitas in NRW kehren ab Montag (26. April) zur Notbetreuung zurück. In diesem Zusammenhang spricht Familienminister Joachim Stamp von einer Zumutung.

[Update] Hamm - In den Kitas in Nordrhein-Westfalen sollte der Betrieb so lange und gut wie möglich aufrechterhalten bleiben - wenn auch mit reduzierter Stundenzahl. Trotz anhaltend steigender Corona-Zahlen der Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Doch mit Blick auf die kommende Woche kündigt Familienminister Joachim Stamp (FDP) die Rückkehr in den Notbetrieb an. (News zum Coronavirus)

LandNordrhein-Westfalen
Fläche34.098 km²
Bevölkerung17,93 Millionen (2019)
HauptstadtDüsseldorf

Kitas in NRW vor Rückkehr in den Notbetrieb: Familienminister Joachim Stamp spricht von Zumutung

Der stellvertretende Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen rechnet mit einem eingeschränkten Kita-Betrieb in Regionen mit hohen Inzidenzwerten ab kommender Woche. Im Familienausschuss des NRW-Landtags sprach der FDP-Politiker am Donnerstag (22. April) von Überlegungen zu einer Notbetreuung, die sich aber nicht an einer Berufsgruppendefinition mit der sogenannten kritischen Infrastruktur, sondern an den Bedarfen orientieren soll.

Gleichzeitig sicherte Joachim Stamp jedoch zu, dass es „weiterhin das Angebot zur Betreuung geben wird“, wenn zum Beispiel das Kindeswohl gefährdet sei.

Der NRW-Familienminister bezog sich bei seinen Ausführungen auf den aktuellen Gesetzentwurf zur Bundes-Notbremse, der analog zu Schulen eine „Präsenzbetreuung jenseits eines Notbetriebs“ nicht zulässt, sobald die Sieben-Tage-Inzidenz über 165 liegt. „Wir werden uns an die gesetzlichen Vorgaben halten“, sagte Joachim Stamp. Ihm sei jedoch auch bewusst, „dass diese Kurzfristigkeit eine Zumutung ist.“

Kitas in NRW vor Rückkehr in den Notbetrieb: Entlastung bei den Beiträgen wird geprüft

Er versicherte, dass sein Ministerium mit Hochdruck an der Umsetzung arbeite. Es soll schnell klar sein, welche Kinder ab Montag die Kitas weiterhin besuchen dürfen und welche nicht. Dazu soll es eine Entlastung bei den Kita-Beiträgen geben, der genaue Umfang werde noch geprüft. Am Abend hieß es, die bisherigen Vorgaben würden verschärft.

Eltern, die die Betreuung ihrer Kinder nicht anderweitig sicherstellen können und die Notbetreuung deshalb in Anspruch nehmen wollen, müssten zuvor eine schriftliche Erklärung abgeben, kündigte Familienminister Joachim Stamp (FDP) an. Es werde Musterschreiben geben.

Das ist eine Verschärfung gegenüber dem in der zweiten Corona-Welle praktiziertem Appell an die Eltern, ihre Kinder nach Möglichkeit zu Hause zu betreuen. Unverändert könnten aber Kinder die Notbetreuung nutzen, deren Schutz zum Beispiel sonst gefährdet sei. Das gelte unter anderem auch weiter für Kinder mit Behinderungen.

Kinder, die im letzten Kita-Jahr vor der Einschulung stünden, könnten analog zum Vorgehen bei den Abschlussklassen in den Schulen ebenfalls in ihre Kitas gehen. „Wir setzen die Notbetreuung um. Das ist jetzt unser Modell, wie wir das anlegen“, sagte Stamp zur Umsetzung der Bundes-Notbremse. Er sei aber auch bereit, bei Bedarf bei den Regelungen nachzusteuern.

Die Angebote der Kindertagesbetreuung sollten nach Wunsch des Bundesgesetzgebers ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 in die Notbetreuung übergehen. Diese Regelung trete vermutlich für die Kindertagesbetreuung bereits am kommenden Montag in Kraft, erklärte Stamp im Familienausschuss des Landtags.

Der Vorsitzende des Städtetags NRW sieht in den bundeseinheitlichen Regelungen der Corona-Notbremse trotz Defiziten im Detail einen „Befreiungsschlag“ - auch mit Blick auf die Regelungen für Kitas. „Uns ist vor allem der Gleichklang bei Schule und Kita wichtig. Eltern verstehen nicht, warum Schulen geschlossen und Kitas geöffnet sind“, sagte Pit Clausen (SPD), der auch Oberbürgermeister in Bielefeld ist.

Rubriklistenbild: © Julian Stratenschulte/dpa

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