Nach Schließung

Kita-Gebühren in NRW: Brief von Familienminister Stamp mit guten Nachrichten - es geht um Beiträge

Die Kitas schalten in NRW wegen Corona in den „Pandemie-Betrieb“. Werden den Eltern die Gebühren erstattet? Familienminister Joachim Stamp hat entschieden.

Update vom 7. Januar, 20.32 Uhr: Die Kitas in NRW bleiben bis zum 31. Januar geschlossen. Und die Gebühren? Nordrhein-Westfalens Familienminister Joachim Stamp (FDP) und Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) wollen die Kita-Beiträge für den Monat Januar komplett erstatten. Darauf hätten sich die beiden Minister geeinigt, schrieb Stamp in einem Brief an die Kita-Eltern in NRW, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

NameJoachim Stamp
Alter 50 (geboren am 21. Juni 1970)
ParteiFDP
Rolle in der LandesregierungStellvertretender Ministerpräsident

Der Beschluss des Landeskabinetts zur Aussetzung der Beiträge wegen des eingeschränkten Angebots im Corona-Lockdown stehe aber noch aus, sagte ein Sprecher des Familienministeriums. Auch der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete.

Kita im Lockdown: Was ist mit den Gebühren? NRW-Familienminister äußert Tendenz

[Erstmeldung vom 7. Januar] Düsseldorf - Der Corona-Lockdown macht auch vor Schulen und Kitas nicht halt. In Kindergärten und Kindertagesstätten ist der den Betreuungsumfang durch die Beschlüsse des NRW-Kabinetts deutlich reduziert. Das heizt auch die Debatte um eine Erstattung der Kita-Gebühren an. (News zum Coronavirus)

Ab dem kommenden Montag (11. Januar) soll es in den NRW-Kitas einen „eingeschränkten Pandemie-Betrieb“ in den Kitas in Nordrhein-Westfalen geben. Das teilte Familienminister Joachim Stamp (FDP) mit.

Kita-Gebühren in NRW: Erstattung wegen Corona? Minister Joachim Stamp äußert Tendenz

Stamp glaubt außerdem, dass das Land NRW noch am heutigen Donnerstag eine Erstattung von Kita-Gebühren wegen des Corona-Lockdowns beschließen wird. Dem WDR sagte er: „Ich gehe davon aus, dass wir da heute im Laufe des Tages was verkünden können.“ Damit ließ er allerdings offen, ob es lediglich um eine Erstattung der Beiträge für den Januar geht oder auch der Dezember dort miteinbegriffen sein wird. Letzteres fordert unter anderem die oppositionelle SPD.

Allein in NRW gibt es mehr als 10.000 Kindertagesstätten, die wegen der vielen Corona-Infektionen im Land ab dem kommendem Montag nur noch eine eingeschränkte Betreuung anbieten können. Das bedeutet für Eltern, dass sie ihre Kinder pro Woche nur noch zehn Stunden weniger als sonst in die Kita bringen können. Außerdem gibt es einen weiteren Appell, wonach Eltern ihre Kinder - im besten Fall und sofern das möglich ist - sogar ganz zuhause lassen sollen.

Kita-Gebühren in NRW: Erstattung wegen Corona? NRW-Städtetag nennt Bedingung

Der NRW-Städtetag hat sich Medienberichten zufolge in einer Sitzung am Mittwoch bereits grundsätzlich dafür bereit erklärt, im Januar auf die Kita-Beiträge zu verzichten. Gleiches gelte für die Beiträge an Offenen Ganztagsschulen. Doch die Bedingung sei, dass das Land NRW die Einnahmeausfälle zur Hälfte übernehme.

Die Kitas in NRW schalten ab Montag in den sogenannten „Pandemie-Betrieb“.

Eine solche Erstattung der Kita-Gebühren gibt es in anderen Bundesländern wie Hamburg oder Schleswig-Holstein bereits. Das macht eine Umsetzung in Nordrhein-Westfalen zusätzlich wahrscheinlicher. Mehr als eine finanzielle Entlastung für die Familien ist das allerdings nicht.

Kita-Gebühren in NRW: Erstattung wegen Corona? Betreuung bleibt Problemzone

Denn nachdem der Corona-Lockdown in NRW verlängert wurde, bleibt vor allem die Betreuung für Eltern schwierig. Doch auch in außergewöhnlichen Zeiten gibt es Möglichkeiten. Immerhin können Eltern etwa mehr Urlaub oder Entschädigungen bekommen.

Neben den Eltern spielen zudem die Betreuer während der Corona-Krise eine tragende Rolle. Familienminister Stamp lobte sie daher als Helden: „Die Erzieherinnen und Erzieher und auch die Tagespflegepersonen - Kindertagesmütter und Kindertagesväter - sind Helden der Pandemie.“

Rubriklistenbild: © Caroline Seidel / dpa

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