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Hotspot-Regel: Wie und wann die Corona-Maßnahme in NRW greifen würde

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Von: Hannah Decke

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Die Corona-Regeln in NRW fallen nach dem 2. April fast vollständig weg. Schärfere Maßnahmen sind dann nur in sogenannten Hotspots möglich. Wie und wann greift diese Regelung?

Hamm - Ein Großteil der Corona-Maßnahmen endet nach dem 2. April - diesmal aber wirklich. Nach der zweiwöchigen Übergangszeit haben die Länder keinen weiteren Aufschub mehr bekommen. So werden auch in Nordrhein-Westfalen die Regeln wegfallen und nur noch ein „Basisschutz“ übrig bleiben. Allerdings besteht für die Länder weiterhin die Möglichkeit, sogenannte Hotspots zu definieren und dort dann wieder strengere Maßnahmen zu verhängen. Wird NRW davon Gebrauch machen?

BundeslandNordrhein-Westfalen
HauptstadtDüsseldorf
Einwohner17,9 Millionen

Hotspot-Regelung in NRW: Wie und wann die Corona-Maßnahme greifen würde

Laufen die aktuell geltenden Corona-Regeln aus, bleibt im Wesentlichen nur noch eine Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie in Einrichtungen mit vulnerablen Menschen übrig. Strengere Maßnahmen sind nur möglich, wenn das Land einen Hotspot ausruft. Was eine Kommune oder gar ein ganzes Bundesland zu einem Hotspot macht, war lange unklar.

Feste Grenzwerte gibt es nicht. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nannte nach der Gesundheitsministerkonferenz am Montag (28. März) vier Kriterien: die Verschiebung planbarer Eingriffe in Krankenhäusern, die Gefährdung der Notfallversorgung, das Unterschreiten von Personal-Untergrenzen im Pflegebereich oder der Zwang zur Verlegung von Patienten in andere Krankenhäuser.

Lauterbach unterstrich noch einmal, dass die Länder von der Hotspot-Regelung Gebrauch machen sollen. Auch ganze Bundesländer könnten zum Hotspot werden. Die Länder sollten nicht darauf spekulieren, dass die Fallzahlen bald heruntergehen und sich das Problem von allein erledige. „Das wird es nicht tun.“

Corona-Hotspots in NRW: Landtag müsste zeitnah entscheiden

Die Länder sind jetzt am Zug. Für einen nahtlosen Anschluss müssten sie noch in dieser Woche neue Corona-Regeln festlegen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) kündigte nach der Gesundheitsministerkonferenz an, dass sich die Landesregierung in den kommenden Tagen über das weitere Vorgehen beraten werde.

Dass ganz Nordrhein-Westfalen zum Hotspot wird, ist unwahrscheinlich. Zwar gab es den Vorstoß aus dem Parlament bereits, die Regierung macht aber nicht mit. Die FDP sehe keine Notwendigkeit für diesen Schritt, hieß es seinerzeit von FDP-Fraktionsgeschäftsführer Henning Höne. Auch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sagte bereits, er sehe keinen Spielraum für eine landesweite Hotspot-Regel. Eine Mehrheit im Landtag zeichnet sich daher nicht ab.

Auf einem Smartphone zeigt die geöffnete Corona-Warn-App ein erhöhtes Risiko an. Die rote Anzeige warnt vor drei Begegnungen mit Corona-positiv getesteten Personen.
Erhöhtes Risiko: Die Bundesländer können sogenannte „Hotspots“ benennen, in denen strengere Regeln gelten. © Kira Hofmann/dpa

Aber auch wenn nur einzelne Städte oder Landkreise als Hotspots ausgerufen werden sollen, muss der Landtag das bis Freitag beschließen. Ansonsten laufen am Samstag, 2. April, nahezu alle Corona-Regeln aus.

Corona-Regeln laufen aus - Laumann will an Maskenpflicht festhalten

Einige Bundesländer hatten am Montag (28. März) bei einem Sondertreffen der Gesundheitsminister beantragt, die aktuell geltenden Corona-Regeln noch einmal zu verlängern. Auch NRW sprach sich für die Verlängerung der Maßnahmen aus - ohne Erfolg. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Laumann zeigte sich enttäuscht von dem Sondertreffen. Er forderte in der Rheinischen Post die Beibehaltung der Maskenpflicht: „Ich bin immer noch der Meinung, dass es richtig wäre, wenn es in öffentlichen Innenräumen weiterhin zumindest eine Maskenpflicht geben würde. Das ist nach Einschätzung der Mehrheit der Länder mit dem aktuellen Infektionsschutzgesetz und der Hotspot-Regelung nicht ohne weiteres möglich.“ *wa.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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