In Hagen

Ordnungsamt-Mitarbeiter bei Querdenker-Demo: Protest hat drastische Folgen

Querdenker-Demonstration.
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Nachdem zwei Mitarbeiter des Hagener Ordnungsamtes bei einer Querdenker-Demonstration teilgenommen haben, wurden sie von ihren Aufgaben entbunden.

Zwei Mitarbeiter des Ordnungsamts in Hagen haben bei einer Querdenker-Demonstration gegen Corona-Impfungen mit protestiert. Jetzt hat die Stadt mit drastischen Maßnahmen reagiert.

Hagen - Am Sonntag nahmen zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes in Hagen an einer Querdenken-Demonstration teil. Fotos von ihnen bei den Protesten sorgten auch deshalb für Aufsehen, weil eine der beiden Ordnungsamt-Angestellten keine Corona-Maske trug. Die Stadt Hagen kündigte an, den Vorfall aufzuarbeiten. Mit der Entbindung der Mitarbeiter von ihren Aufgaben ist das nun geschehen. (News aus Nordrhein-Westfalen)

StadtHagen
RegierungsbezirkArnsberg
Fläche160,4 km²
Einwohner188.686 (31. Dez. 2019)

Hagen: Ordnungsamt-Mitarbeiter nach Teilnahme bei Querdenker-Demo von Aufgaben entbunden

Die beiden Mitarbeiter des Ordnungsamts hatten am Sonntag an einer Kundgebung gegen Corona-Impfungen teilgenommen, die nach Angaben der Polizei der Querdenken-Bewegung zuzuordnen sei, die sich bekanntermaßen gegen die Corona-Regeln wehrt. Jene Kundgebung sei friedlich und regelkonform verlaufen.

Für Aufregung hatten zudem Fotos in mehreren Medien gesorgt, die eine der beiden Angestellten ohne Maske auf der Demonstration gegen Corona-Impfungen zeigten. Die Stadt erklärte daraufhin, dass die Frau aus gesundheitlichen Gründen schon vor Längerem ein von der Stadt geprüftes ärztliches Attest für eine Befreiung des Mund-Nasen-Schutzes vorgelegt habe.

Wie ein Sprecher der Stadt Hagen mitteilte, dürfen städtische Angestellte in ihrer Freizeit grundsätzlich demonstrieren und an Kundgebungen teilnehmen, allerdings nur unter einer Devise: Ihr Auftreten darf nicht dem Ansehen der Stadt schaden oder ihrem Arbeitsauftrag widersprechen.

Querdenker-Demo gegen Corona-Impfungen in Hagen - Bürgermeister Erik O. Schulz begründet Reaktion

Inzwischen ist klar, dass die beiden Mitarbeiter wohl genau gegen diese Voraussetzungen verstoßen haben. Denn auf Anordnung vom Hagener Oberbürgermeister Erik O. Schulz seien die beiden Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamtes mit sofortiger Wirkung von ihren Aufgaben entbunden worden. Das teilte die Stadt Hagen am Mittwoch mit. Wie *Ruhr24.de berichtet, soll es sich bei einer der beiden Ordnungsamt-Angestellten, die in Hagen demonstrierten*, um die Chefin der Bußgeldstelle Hagen handeln.

Wie die Stadt Hagen erklärte, seien zudem dienstrechtliche Untersuchungen des Vorfalls eingeleitet worden. Oberbürgermeister Erik O. Schulz hat ebenfalls Stellung bezogen: „Die jetzt getroffenen Maßnahmen stellen keine Vorverurteilung der städtischen Mitarbeiter dar. Dennoch ist durch ihre Teilnahme an der Demonstration die Glaubwürdigkeit der Stadt in ihrer Funktion als Ordnungsbehörde infrage gestellt worden. Gerade in dieser Zeit ist es unabdingbar, das Vertrauen der Bevölkerung in das Handeln der Verwaltung nicht zu erschüttern.“

Wer für die Einhaltung der in NRW geltenden Corona-Regeln mit zuständig ist, dürfe keinen Zweifel daran aufkommen lassen, dass er/sie diese Regeln auch akzeptiert. Aufgrund der vielen Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung sind die Ordnungsämter ständig gefordert - nicht nur in Hagen. Am Hauptbahnhof Dortmund hat eine Maskenverweigerin die Polizei angegriffen, nachdem sie sich geweigert hatte, im Zug eine Maske zu tragen.

Die Corona-Pandemie bietet nicht nur den selbsternannten Querdenkern eine Bühne, sondern auch Telefonbetrügern, die sich längst ganz neue Maschen haben einfallen lassen. Die Polizei Hagen warnt vor Corona-Trickbetrügern und gibt Tipps zum richtigen Umgang. - *ruhr24.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

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