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Testpflicht im Fitnessstudio: Corona-Regel gekippt - doch NRW bessert nach

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Von: Sven Schneider

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Für Besucher von Fitnessstudios gilt in NRW immer noch die 2G-plus-Regel. Das Oberverwaltungsgericht hatte die zwar gekippt - doch das Land besserte nach.

[Update] Hamm - Wer in Nordrhein-Westfalen in den vergangenen Wochen das Fitnessstudio besuchen wollte, der musste jederzeit einen Corona-Test oder den Impfnachweis in der Sporttasche dabei haben. Zutritt erhielten nur geboosterte oder negativ getestete Personen. Am Dienstag schien es zwischendurch so, als sei das Geschichte. Denn wie das Oberverwaltungsgericht NRW am Dienstag mitteilte, werde die 2G-Plus-Regelung vorerst außer Vollzug gesetzt. Allerdings hat das Land NRW sofort nachgeschärft, sodass sich praktisch nichts ändert.

BundeslandNordrhein-Westfalen
Fläche34.098 km²
Bevölkerung17,93 Millionen (2019)

2G-Plus in Fitnessstudios: NRW setzt Corona-Regel aus - nach Klage von Betreiber

Erst im Januar hatte das Land die Corona-Regeln aus Angst vor einer raschen Ausbreitung von Omikron verschärft. Nach und nach wurden einige Regeln angepasst, um den Schutz vor einer Covid-19-Erkrankung möglichst weiter zu erhöhen. So auch bezüglich der Fitnessstudios und der Sportausübung in Innenräumen in NRW. Wer im Gym seiner Wahl trainieren wollte, benötigte einen negativen Test-Nachweis. Möglich waren dabei ein maximal 24 Stunden zurückliegender Antigen-Schnelltest oder ein von einem anerkannten Labor bescheinigter höchstens 48 Stunden zurückliegender PCR-Test.

Wie es am Dienstag, 8. Februar, zwischenzeitlich aussah, sollte sich das ändern: Denn das Oberverwaltungsgericht NRW reagierte auf einen Eilantrag eines Fitnessstudiobetreibers aus Bochum gegen die 2G-plus-Regelung für die gemeinsame Sportausübung in Innenräumen und setze eben jene vorläufig außer Vollzug, wie es in einer Mitteilung hieß. Weiterhin sollte 2G gelten, allerdings keine Testpflicht.

2G-Plus-Regel in Fitnessstudios: OVG kippt Regelung, doch Land NRW schärft nach

Der Grund, den das Oberverwaltungsgericht anführte: Die 2G-Plus-Regelung wird den Anforderungen eines gesetzlichen Verbots nicht gerecht. Demnach verstößt die Zugangsbeschränkung in Fitnessstudios voraussichtlich gegen das aus dem Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit resultierende Gebot der Klarheit und Widerspruchsfreiheit gesetzlicher Regelungen, hieß es. Vielmehr noch würde die Regelung nicht an die gemeinsame Sportausübung anknüpfen, zumal dessen Definition besagt, dass mehrere Personen mit dem Ziel einer gemeinschaftlichen Sportausübung zusammen kommen.

Doch daraufhin hat die nordrhein-westfälische Regierung ihre Corona-Schutzverordnung umgehend präzisiert. Entsprechend den gerichtlichen Hinweisen ist in der am Dienstag vorgestellten aktualisierten Fassung nicht nur die gemeinsame, sondern ausdrücklich auch die gleichzeitige Sportausübung in Innenräumen der 2G-plus-Regelung unterworfen.

2G-Plus-Regel in Fitnessstudios in NRW: Land formuliert sie rechtssicher aus

Praktisch ändert sich durch die Präzisierung nichts: Damit wurde nur eindeutig geklärt, dass etwa auch die zeitgleiche Sportausübung von Einzelpersonen in einem Fitness-Studio der 2G-plus-Regelung unterliegt.

Unterm Strich nützt der kurz vor der Vorstellung der neuen Schutzverordnung errungene Erfolg seines Eilantrags dem Betreiber eines Fitness-Studios aus Bochum also praktisch nichts: Statt die 2G-plus-Regelung zu kippen, hat die Landesregierung sie nun rechtssicher ausformuliert.

Am Dienstag, 8. Februar 2022, wurden erste Infos zur neuen Coronaschutzverordnung in NRW veröffentlicht. Dabei wurden nur kleinere Veränderungen gemacht. Das Infektionsgeschehen weiter beobachtet und vor dem Hintergrund der Ergebnisse der Bund-Länder-Beratungen am 16. Februar neu bewertet werden. „Die leichteren Krankheitsverläufe bei Omikron geben uns die Chance, bald in eine neue Phase der Pandemie einzutreten“, machte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst jüngst im ZDF Hoffnung auf Lockerungen. *wa.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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