Regelung in Nordrhein-Westfalen

Einzelfallentscheidung für eine Corona-Impfung: Das ist der Ablauf in NRW

Die Reihenfolge für Corona-Impfung ist fest vorgeschrieben. Personen können aber einen Antrag auf Einzelfallentscheidung stellen. So geht‘s in NRW.

Hamm - Deutschland setzt im Kampf gegen das Coronavirus verstärkt auf Impfungen. Bund und Länder wollen das Tempo in diesem Bereich deutlich erhöhen, damit möglichst schnell möglichst viele Menschen geschützt sind. (News zum Coronavirus)

LandNordrhein-Westfalen
Fläche34.098 km²
Bevölkerung17,93 Millionen (2019)
HauptstadtDüsseldorf

Einzelfallentscheidung für eine Corona-Impfung in NRW: So sieht der Ablauf aus

Welcher Bürger im Land wann eine Corona-Impfung bekommt, legt eine festgelegte Impfreihenfolge fest. Nicht jeder wird sich auf der Prioritätenliste wiederfinden. Doch auch für Menschen, die in der Corona-Impfverordnung des Bundes nicht genannt werden, stellt das Land Nordrhein-Westfalen eine pragmatische Lösung in Aussicht: per Einzelfallentscheidung.

Was dabei zu tun ist, hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in NRW klar geregelt. Die oder der Betroffene muss den entsprechenden Antrag bei dem Kreis bzw. der kreisfreien Stadt stellen, in der die Person ihren Erstwohnsitz hat.

„Es gibt Menschen mit Vorerkrankungen, die sich in der Liste der Corona-Impfverordnung nicht wiederfinden. Mit der vorliegenden Regelung haben wir ein im Grundsatz pragmatisches Verfahren geschaffen, das den Betroffenen bestmöglich weiterhelfen soll“, wird NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) zitiert. Dabei betonte er, „dass zwischen Einzelfallentscheidungen und Personen mit Vorerkrankungen zu unterscheiden ist“.

Corona-Impfung NRW: Nicht jeder kann einen Antrag auf Einzelfallentscheidung stellen

Eine Einzelfallentscheidung bei einer Corona-Impfung ist aber nur für diejenigen Personen möglich, „bei denen nach individueller ärztlicher Beurteilung aufgrund der Seltenheit der Erkrankung oder der besonderen Schwere keine ausreichenden wissenschaftlichen Erkenntnisse zum möglichen Verlauf einer SARS-CoV-2 Infektion vorliegen, aber von einem hohen Risiko für einen schweren Verlauf ausgegangen werden muss“.

Voraussetzung für die Einzelfallentscheidung ist das Vorlegen eines qualifizierten ärztlichen Zeugnisses der behandelnden Ärzte. Dieses dürfe nicht vor dem 8. Februar 2021, also dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Corona-Impfverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), ausgestellt worden sein.

Corona-Impfung in NRW: Diese Personen müssen keinen Antrag auf Einzelfallentscheidung treten

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium weist in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, dass der Steller des Antrags auf eine Einzelfallentscheidung für eine Corona-Impfung keine Auskünfte zum Bearbeitungsstand erhält. Fällt der Antrag positiv aus, werde umgehend ein Termin mit dem jeweiligen Impfzentrum vereinbart. Keinen Antrag auf Einzelfallentscheidung stellen müssen unter anderem ...

  • Personen nach Organtransplantation,
  • Personen mit einer Demenz oder mit einer geistigen Behinderung oder mit schwerer psychiatrischer Erkrankung, insbesondere bipolare Störung, Schizophrenie oder schwere Depression,
  • Personen mit chronischer Nierenerkrankung.

Schon im April sollen auch Hausärzte mit Corona-Impfungen starten. Ein Impfarzt aus NRW ging dabei heftig mit Jens Spahn ins Gericht. Die Entscheidung zur Einbindung von Hausärzten in die Impfkampagne gegen das Coronavirus verzögert sich allerdings. Die Gesundheitsminister der Länder wollten noch am Mittwoch (10. März) eine gemeinsame Empfehlung in dieser Frage erarbeiten, die endgültige Entscheidung solle dann aber erst in einer Spitzenrunde von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidentinnen der Länder fallen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Rubriklistenbild: © Jens Büttner/dpa

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