Unfassbare Droh-Mails

Drohungen gegen Feuerwehrverbands-Chef Hartmut Ziebs: Staatsschutz ermittelt!

Chef Feuerwehrverband Hartmut Ziebs
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Chef Feuerwehrverband Hartmut Ziebs.

Nach zwei Drohmails gegen den Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbands (DFV), Hartmut Ziebs, hat der Staatsschutz Ermittlungen aufgenommen.

Hagen - Das sagte ein Sprecher der Polizei in Hagen am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Zuerst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) darüber berichtet. 

Der Staatsschutz in Hagen sei zuständig, weil Ziebs im Zuständigkeitsbereich in Schwelm wohne. Zum genauen Inhalt der Drohungen machte die Polizei aus ermittlungstaktischen Gründen keine Angaben. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtete, dass es in einer der Mails unter anderem hieß: "Du Stück Scheiße gehörst täglich ausgepeitscht und ohne Schutzausrüstung als erster Mann ins Feuer gejagt."

Beleidigungen haben "neue Stufe" erreicht

Die Nachricht sei von einer Adresse einer Freiwilligen Feuerwehr in Dortmund gekommen. Ziebs sagte dem RND, dass er schon einige beleidigende Nachrichten bekommen habe, doch diese hätten eine neue Stufe erreicht. 

Ziebs steht seit Tagen im Zentrum einer verbandsinternen Debatte. Fünf seiner Stellvertreter hatten ihn zum Rücktritt aufgefordert. Die genauen Gründe dafür sind nicht bekannt. In einem Interview hatte er gesagt: "Die teilweise rechtsnationalen Tendenzen bei der AfD sind eine Gefahr für die Demokratie. Es wäre dramatisch, wenn die Feuerwehr da reinrutscht."

In einer Stellungnahme sagte Ziebs: "Die deutschen Feuerwehren stehen allen aufrechten Demokraten offen. Und damit auch den Mitgliedern aller demokratisch gewählter Parteien. Dabei gilt das in unseren Satzungen verankerte Gebot, sich innerhalb unserer Verbände parteipolitisch neutral zu verhalten. Diesem Gebot fühle auch ich mich nach wie vor verpflichtet."

Zu hinterfragen sei dieses Gebot laut Ziebs allerdings, "wenn eine Partei oder Teile dieser Partei den rechtsstaatlichen Boden verlassen."

Ziebs: "Zu hinterfragen ist dieses Gebot erst recht, wenn unsere Sorgen wachsen, dass rechtsextreme und demokratiefeindliche Kräfte auch die deutschen Feuerwehren unterwandern könnten."

Weiter sagte er: "Nichts anderes als diese Sorge habe ich auch öffentlich zum Ausdruck gebracht und damit versucht, eine Diskussion innerhalb unserer Verbände anzustoßen, wie wir uns gegen eine solche Gefahr wappnen müssen. Dazu gehört auch die Frage, ob wir unser Leitbild und unsere Statuten in dieser Hinsicht neu justieren und der aktuellen allgemeinen gesellschaftspolitischen Situation anpassen müssen."

Seine Stellungnahme im Wortlaut

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