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Coronavirus in NRW: Strafen im Bußgeldkatalog - hier wird es teuer

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Von: Kathrin Bastert

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Ein Bußgeldkatalog in NRW regelt, wie in Zeiten des Coronavirus Verstöße gegen das Kontaktverbot bestraft werden. In einigen Fällen wird es sogar richtig teuer.

+++ Die aktuellen Entwicklungen rund um das Coronavirus in NRW behalten wir in unserem Newsticker im Blick +++

+++ Schrittweise sollen die Schulen in NRW wieder öffnen: Allerdings sollen nicht alle Klassen zeitgleich wiederkommen+++

+++ Zur Eindämmung der Infektion gelten ein Kontaktverbot und Ausgangsbeschränkungen. Wir fassen die Regeln hier zusammen +++

NRW - Ministerpräsident Armin Laschet hat angekündigt, im Kampf gegen das Coronavirus hart durchgreifen zu wollen. "Die allermeisten Menschen halten sich zum Glück an die Regeln und zeigen sich solidarisch. Wir müssen nicht die Vernünftigen überwachen, sondern die Unvernünftigen bestrafen. Und zwar konsequent und hart. Die Signale müssen ankommen. Null Toleranz gilt auch gegenüber Rechtsbrechern im Kampf gegen das Corona-Virus“, sagte Laschet bei der Vorstellung des Bußgeldkatalogs zur Umsetzung des Kontaktverbots. 

Bußgeldkatalog in NRW: Das ist in Zeiten des Coronavirus eine Straftat

Der Katalog enthält eine Übersicht, was als Straftat oder als Ordnungswidrigkeit zu ahnden ist und wie hoch die Strafen ausfallen können. Grundlage ist das Infektionsschutzgesetz

Strafbar machen sich demnach

Solche Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO, §1, 12, 11) sind an die Strafverfolgungsbehörden abzugeben. 

Ordnungsämter in NRW sorgen dafür, dass der Bußgeldkatalog in Zeiten des Coronavirus Anwendung findet.
Ordnungsämter in NRW sorgen dafür, dass der Bußgeldkatalog in Zeiten des Coronavirus Anwendung findet.

Bußgeld bei Verstoß gegen Coronavirus-Regeln in NRW: Katalog listet Ordnungswidrigkeiten

Alle anderen Verstöße sind als Ordnungswidrigkeiten zu ahnden und mit einem Bußgeld nach Regelsatz zu belegen. Dazu zählen: 

Die Regelungen gelten für den ersten Verstoß, sind bei Folge- oder mehrmaligen Verstößen jeweils zu verdoppeln. 

Coronavirus: Harte Strafen bei Regelverstoß

Innenminister Herbert Reul sagte, die Strafen seien hart, "aber wer nicht hören will, muss eben zahlen oder wird aus dem Verkehr gezogen." Es gehe hier schließlich nicht um eine Kleinigkeit, sondern um die Gesundheit und das Leben von Millionen von Menschen. 

Ordnungsämter und Polizei würden die Maßnahmen "mit Augenmaß, aber mit aller notwendigen Härte" durchsetzen, sagte Reul. 

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