Schulen, Kultur, Handel, Gastronomie

Coronavirus in NRW: Der Stufen-Plan mit seinen Lockerungen im Überblick

NRW lockert seine Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus Schritt für Schritt. Die Lockerungen erfolgen nach einem Stufen-Plan. Wir haben hier den Überblick. 

  • NRW will seine Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus nach und nach weiter lockern.
  • Die Landesregierung um Ministerpräsident Armin Laschet verfolgt dabei einen klaren Plan.
  • Der Plan beinhaltet vier Stufen, die wir hier in allen Details vorstellen.

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Das Land Nordrhein-Westfalen hat einen Stufen-Plan für die Lockerung der Coronavirus-Maßnahmen. Die NRW-Landesregierung bezieht dabei alle Bereiche des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens sowie die regionale Entfaltung in die stufenweise Öffnung ein.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat die nächsten Schritte des Plans für NRW in einer Pressekonferenz vorgestellt - und zwar im Anschluss an die Bund-Länder-Konferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den anderen Ministerpräsidenten.

Das ist der Vier-Stufen-Plan des Landes NRW für die Anti-Corona-Maßnahmen, wie unsere Redaktion aus politischen Kreisen erfuhr. NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP) will sich zu den Öffnungen von Kitas und Tagespflege mit den Trägern abstimmen und den Plan noch in dieser Woche vorstellen.

NRW-Plan für das Coronavirus: Kinderbetreuung

Stufe 1 (Ist-Zustand)

  • Eingeschränkte Notbetreuung: Betretungsverbote von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen außer für Kinder, deren Eltern den besonderen Berufsgruppen angehören, und zur Sicherung des Kindeswohls im Einzelfall.
  • Erweiterte Notbetreuung: Erwerbstätige Alleinerziehende und Alleinerziehende in Abschlussprüfungen von Schul- oder Hochschulausbildung.

Stufe 2 (seit 11. Mai 2020)

Erweiterungen auf der Grundlage von Notlagen, besonderen Bedarfen und Übergängen. 

seit dem 14. Mai:

  • Vorschulkinder, die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) erhalten, sowie Kinder mit Behinderung. 
  • Kindertagespflege: Kinder ab zwei Jahren können wieder in die Betreuung gegeben werden. 
  • Brückenprojekte werden wieder geöffnet. 
  • Zulassung von familiären Betreuungsformen mit max. fünf Kindern.

ab dem 28. Mai:

  • Die übrigen Vorschulkinder werden wieder aufgenommen.

Stufe 3 (Zieldatum 30. Mai 2020)

Ab Anfang Mai/Mitte Juni

  • Eingeschränkter Regelbetrieb nach Möglichkeit mit allen übrigen Kindern in einem noch zu bestimmenden Rahmen. 
  • Weitere Regelungen für die Kindertagespflege abhängig vom Infektionsgeschehen.

Stufe 4

Ab 1. September 2020

  • Vollständiger Regelbetrieb.
  • Einschränkungen bei Bedarf und im Einzelfall möglich.

NRW-Plan für das Coronavirus: Schulen

Stufe 1 (Ist-Zustand)

  • Unterrichtsbeginn für alle Klassen 4.
  • Unterricht für alle Klassen 10 (Vorrang in den Fächern Deutsch, Englisch, Mathematik).

Stufe 2 (Ist-Zustand)

  • Unterrichtsbeginn für die Klassen 1, 2, 3 und 4 in einem rollierenden System.
  • Offener Ganztag wird für alle Grundschulkinder an den jeweiligen Präsenztagen im Rahmen der personellen und räumlichen Möglichkeiten wiederaufgenommen.
  • Die erweiterte Notbetreuung wird aufrechterhalten.
  • Ein fester Zeitplan für alle Präsenztage bis zum Schuljahresende für alle Jahrgänge ist den Eltern bis zum Schuljahresende mitzuteilen.
  • Jahrgangsstufen 9, 11 und 12 (Abschlussjahrgänge des Schuljahres 2020/2021. 
  • Ziel darüber hinaus unter Beachtung der Raum- und Personalsituation: alle anderen Jahrgänge in gleichem Umfang in einer Mischung aus Präsenz- und Distanzunterricht zu beschulen ("rollierendes System").
  • Nachdem die schriftlichen Prüfungsarbeiten in der Klasse 10 geschrieben wurden, keinen bevorzugten Präsenzunterricht mehr für die Schülerinnen und Schüler dieser Jahrgangsstufe.
  • Parallel zum Haupttermin der Abiturprüfung Unterricht für Schülerinnen und Schüler der Qualifikationsphase 1 (Leistungen in der Q1 zählen bereits zum Abitur).
  • Ziel: In allen Kursen der Q 1 soweit noch nicht geschehen, zumindest eine Klausur ermöglichen.
  • Fachliches Angebot abhängig von Möglichkeiten des Kollegiums. 

Stufe 3 (seit 30. Mai 2020)

Seit 26. Mai 2020 (nach Haupttermin Abiturprüfung – dann stehen wieder mehr Lehrkräfte und Räume zur Verfügung):

  • Einbeziehung weiterer Jahrgangsstufen im rollierenden System, aber Unterricht vermutlich mit höchstens einem Präsenztag pro Woche im Juni bis zum Ferienbeginn möglich – mit Vorrang für Klasse 10 bis zum Abschluss der schriftlichen Prüfungsarbeiten.

Stufe 4

  • vollständiger Regelbetrieb (verminderte Abstands- und Hygieneregeln).

NRW-Plan für das Coronavirus: Hochschulen

Stufe 1 (Ist-Zustand)

  • Lehr- und Prüfungsbetrieb unter Hygiene- und Schutzauflagen an Hochschulen zulässig.
  • Lehr- und Prüfungsbetrieb unter Hygiene- und Schutzauflagen an den Schulen des Gesundheitswesens und an den der Berufsausbildung im Öffentlichen Dienst dienenden Schulen, Instituten und ähnlichen Einrichtungen zulässig.

Stufe 2 (Ist-Zustand)

  • Lehr- und Prüfungsbetrieb weiter unter Auflagen zulässig, Einschränkung der Zulässigkeit von Präsenzveranstaltungen "auf besondere Räumlichkeiten, Ausstattungen oder sonstige besondere Rahmenbedingungen" wird aufgehoben.
  • Lehr- und Prüfungsbetrieb an den Schulen des Gesundheitswesens und an den der Berufsausbildung im Öffentlichen Dienst dienenden Schulen, Instituten und ähnlichen Einrichtungen weiter unter Auflagen zulässig.

Stufe 3 (seit 30. Mai 2020)

  • Lehr- und Prüfungsbetrieb weiter unter Auflagen zulässig (wie Stufe 2).
  • Lehr- und Prüfungsbetrieb an den Schulen des Gesundheitswesens und an den der Berufsausbildung im Öffentlichen Dienst dienenden Schulen, Instituten und ähnlichen Einrichtungen weiter unter Auflagen zulässig.

Stufe 4

  • vollständiger Regelbetrieb (verminderte Abstands- und Hygieneregeln).
  • vollständiger Regelbetrieb an den Schulen des Gesundheitswesens und an den der Berufsausbildung im Öffentlichen Dienst dienenden Schulen, Instituten und ähnlichen Einrichtungen (verminderte Abstands- und Hygieneregeln).

NRW-Plan für das Coronavirus: Außerschulische Bildungseinrichtungen

Stufe 1 (Ist-Zustand)

  • Bildungsangebote in Volkshochschulen und sonstigen öffentlichen, behördlichen und privaten außerschulischen Bildungseinrichtungen inkl. Prüfungswesen unter Hygiene- und Schutzauflagen zulässig.
  • umfasst auch Angebote der offenen Jugendarbeit, Jugendkulturarbeit, Jugendsozialarbeit und den erzieherischen Kinder- und Jugendschutz. Die Landesregierung empfiehlt einen zurückhaltenden Wiedereinstieg unter Bewertung von Nutzen und Risiken im Einzelfall.
  • Wiederzulässigkeit der Nutzung von Jugendherbergen und Jugendbildungsstätten und Tagungsstätten in Trägerschaft der Jugendhilfe für Bildungsseminare ohne Übernachtung.
  • Angebote für fest definierte Gruppen um ggf. Infektionsketten nachvollziehbar zu machen.

Stufe 2 (Ist-Zustand)

  • Bildungsangebote in Volkshochschulen und sonstigen öffentlichen, behördlichen und privaten außerschulischen Bildungseinrichtungen inkl. Prüfungswesen unter Hygiene- und Schutzauflagen zulässig.

- Veranstaltungen in großen Räumen zulässig, wenn zusätzlich zur Beachtung der Abstands- und Hygieneauflagen die Teilnehmerzahl auf unter 100 begrenzt wird;

-  zusätzliche Veranstaltungen im Bereich der gemeinwohlorientierten Weiterbildung mit bis zu 100 Teilnehmenden in der "Stufe 2" erst wieder nach der Sommerpause möglich sein dürften.

  • an die konkreten Bedingungen der Einrichtungen angepasste und durch die Jugendämter vor Ort gesteuerte Öffnung von Einrichtungen der Jugendarbeit, Jugendkulturarbeit, Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes

- Orientierung der Öffnung und Angebotsgestaltung an den besonders bedürftigen Zielgruppen der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit zum Beispiel zum Ausgleich sozialer Benachteiligungslagen;

- Sicherstellung infektionsvermeidender Maßnahmen zum Beispiel durch Hygienevorschriften und kontaktreduzierte pädagogische Angebote.

Stufe 3 (Zieldatum 30. Mai 2020)

  • Auch Angebote der Gesundheitsbildung sind in Volkshochschulen und sonstigen öffentlichen, behördlichen und privaten außerschulischen Bildungseinrichtungen unter Beachtung von Hygienekonzepten zulässig.
  • Aufnahme der außerschulischen Kooperationsprojekte entsprechend der Regelungen des Schulministeriums.
  • Jugendarbeit, Jugendkulturarbeit, Jugendsozialarbeit und erzieherischer Kinder- und Jugendschutz: eingeschränkter Regelbetrieb mit Angeboten für die ursprünglichen Zielgruppen.

  • langsamer Einstieg in teilnahmeoffene Angebote unter weiterer Berücksichtigung von Infektionsschutzvorgaben.

  • Durchführung von Ferienmaßnahmen vornehmlich ortsnah.

  • Wiederaufnahme von Gruppenfahrten (zum Beispiel der Jugendverbände).

Stufe 4

  • Bildungsangebote in Volkshochschulen (VHS) und sonstigen öffentlichen, behördlichen und privaten außerschulischen Bildungseinrichtungen inklusive Prüfungswesen ohne Einschränkungen (verminderte Abstands- und Hygieneregeln).
  • vollständiger Regelbetrieb bei Jugendarbeit, Jugendkulturarbeit, Jugendsozialarbeit und erzieherischem Kinder- und Jugendschutz einschließlich Ermöglichung internationaler Austauschprojekte.
  • vollständige Öffnung von Jugendbildungsstätten, Jugendherbergen und weiteren Tagungshäusern in Trägerschaft der Jugendhilfe.

NRW-Plan für das Coronavirus: Handel und Dienstleistung

Stufe 1 (Ist-Zustand)

  • Betrieb gestattet, wenn geöffnete Verkaufsfläche im Sinne des Einzelhandelserlasses NRW 800 qm nicht übersteigt;
  • Friseur-Leistungen und Fußpflege wieder zulässig.

Stufe 2 (Ist-Zustand)

  • Aufhebung der 800-Quadratmeter-Regel: jedes Ladenlokal unabhängig von der Verkaufsfläche kann unter Vorhaltung eines Konzepts zur Einhaltung des Abstandsgebotes und zentraler Hygieneregeln wieder öffnen. Maßstab für die durchzuführende Zugangskontrolle soll ein Kunde pro 10 Quadratmeter sein (1:10);

  • schrittweise Zulassung weiterer "körpernaher" Dienstleitung auf der Basis von passgenauen Infektionsschutzstandards, die im Austausch mit den Berufsvertretungen erarbeitet werden.

Stufe 3 (Zieldatum 30. Mai 2020)

  • Freigabe aller Dienstleistungen; passgenaue Infektionsschutzstandards für infektionssensible Dienstleistungen mit fortlaufender Evaluation unter Beteiligung Berufsverbände

- jedes Ladenlokal unabhängig von der Verkaufsfläche kann unter Vorhaltung eines Konzepts zur Einhaltung des Abstandsgebotes und zentraler Hygieneregeln weiterhin geöffnet haben;

- Evaluation der von den Städten erarbeiteten Konzepte für eine Steuerung des Fußgängerverkehrs im Hinblick auf besonders stark frequentierte Straßen Fußgängerzonen und Plätze;

- körpernahe Dienstleistungen (Massage, Tattoos, Kosmetik) bei Vorliegen eines Hygienekonzepts (gilt ab 30. Mai). 

  •  Spielhallen, Wettbüros etc. bei Vorliegen eines Hygienekonzepts.

Stufe 4

  • keine Einschränkungen mehr (verminderte Abstands-, Zugangs- und Hygieneregeln).

NRW-Plan für das Coronavirus: Gastronomie, Hotellerie und Tourismus

Stufe 1 (Ist-Zustand)

  • nur Außerhausverkauf zulässig;
  • Tourismus grundsätzlich nicht zulässig

Stufe 2 (Ist-Zustand)

  • unter Wahrung des Kontaktverbots ist der touristische Aufenthalt in Ferienhäusern, Ferienwohnungen und auf Campingplätzen wieder möglich;
  • Individualreisenden mit Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen wird der touristische Aufenthalt gestattet;
  • sofern im Innen- und/oder Außenbereich die Einhaltung des Abstandsgebots möglich ist, ist die Wiederaufnahme des gastronomischen Angebots in Speisegaststätten bei Vorliegen eines Hygienekonzepts möglich;
  • Selbstbedienungsangebote mit offenen Lebensmitteln (Buffets) sind nicht zulässig;
  • Öffnung von Freizeitparks, Ausflugsschifffahrt (mit Hygienekonzept), Tourist-Informationen, Fahrrad- und Bootsverleihe;
  • o kleine begrenzte Meetingformate in Abhängigkeit von Tagungsraumgrößen

Stufe 3 (Zieldatum 30. Mai 2020)

  • soweit die Wahrung des Abstandsgebots und Kontaktverbots analog zur Gastronomie erfolgt und möglich ist, ist auch dem Hotelgewerbe eine Öffnung für touristische Übernachtungen von Inländern möglich

gilt schon ab Himmelfahrt (21. Mai 2020)

  • Führungen mit beschränkter Teilnehmerzahl wieder möglich.

gilt ab Pfingsten (30. Mai 2020)

  • Wiederöffnung von Thermen, Schwimmbädern, Spaßbädern und Wellness-Orten unter passgenauen Infektionsstandards;
  • kleine Gruppen- und Busreisen möglich unter passgenauen Infektionsstandards.

Stufe 4

  • keine Einschränkungen mehr;

  • ausgenommen von dieser Öffnung bleiben weiterhin zwingend so genannte Tanzlustbarkeiten wie Bars, Clubs, Diskotheken und Bordellbetriebe.

NRW-Plan für das Coronavirus: Sport und Freizeit

Stufe 1 (Ist-Zustand)

  • zoologische und botanische Gärten wieder geöffnet;

  • Tierparks wieder geöffnet;

  • Spielplätze ab dem 7. Mai 2020 unter Auflagen wieder geöffnet;

  • Ausübung von kontaktfreiem Sport unter freiem Himmel und auf öffentlichen und privaten Freiluftsportanlagen ab dem 7. Mai 2020 wieder möglich.

Stufe 2 (Ist-Zustand)

  • Ausübung von kontaktfreiem Sport unter freiem Himmel (ab 7. Mai);
  • Öffnung von Fitnessstudios, Tanzschulen und Sporthallen/Kursräumen der Sportvereine ab dem 11. Mai und der Freibäder ab dem 20. Mai unter strengen Auflagen von Abstand und Hygiene;
  • ausgenommen reine Spaßbäder und vergleichbare Bereiche.
Freibäder in NRW dürfen ab 20. Mai unter strengen Auflagen von Abstand und Hygiene wider öffnen.

Stufe 3 (Zieldatum 30. Mai 2020)

  • Ausübung von Sportarten auch mit unvermeidbarem Körperkontakt der Sportlerinnen und Sportler und in geschlossenen Räumen, auch in Hallenbädern, unter Beachtung von Hygienekonzepten wieder gestattet.

  • Beginn der Badesaison, damit auch die Freigabe des Schwimmens in Seen und Flüssen definiert ist.

  • Durchführung sportlicher Wettbewerbe im Kinder- und Jugendsport sowie im Amateursport der Erwachsenen ist wieder zugelassen. Die Nutzung von Umkleide- und Sanitäranlagen ist unter Beachtung der Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen wieder gestattet.

Stufe 4

  • keine Einschränkungen mehr (verminderte Abstands- und Hygieneregeln).

NRW-Plan für das Coronavirus: Kultur-Angebote

Stufe 1 (Ist-Zustand)

  • Museen, Kunstausstellungen und Galerien wieder geöffnet, wenn unter anderem geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts pp. gewährleistet sind;
  • Schlösser, Burgen und Gedenkstätten unter den gleichen Voraussetzungen wieder geöffnet;
  • Einzelunterricht in Musikschulen zulässig, erweiterte Abstandsregeln bei atmungsaktiven Fächern;
  •  Probenbetrieb in Kultureinrichtungen unter Hygiene- und Schutzauflagen zulässig, getrennte Probenformate und erweiterte Abstandsregeln bei Chören und Orchestern

Stufe 2 (Ist-Zustand)

  • kleinere Konzerte und andere öffentliche Aufführungen sind unter freiem Himmel zulässig oder mit strengen Vorgaben zu Mindestabständen, Mund-Nase-Bedeckung etc. mit einem von der örtlichen Behörde abgestimmten Konzept auch in Gebäuden zulässig;
  • Teilöffnung der Musikschulen für ausgewählte Formate (Kleingruppen, Ensembles mit maximal 6 Teilnehmer/innen), bei Einhaltung der zum Teil erweiterten Abstandsregeln;
  • Probenbetrieb in Kultureinrichtungen unter Schutzauflagen zulässig, erweiterte Abstandsregeln bei Chören und Orchestern.

Stufe 3 (Zieldatum 30. Mai 2020)

  • Theater, Opern, Konzerthäuser, aber auch Kinos ist die Öffnung zu ermöglichen, sofern auch hier der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Besuchern gewährleistet und der Einlass wie auch das Verlassen unter Beachtung eines Zutrittskonzeptes gestaltet werden können

- der Zutritt ist derart zu limitieren, dass zwischenhaushaltsfremden Besuchern jeweils zwei Sitzplätze freizuhalten sind;

- der verstärkte Einsatz von Ordnern ist vorzusehen, durch deren Wirken Ansammlungen im Warte- und Pausenbereich verhindert werden;

- ferner sind Vorkehrungen zum Schutz der im Bühnenbereich tätigen Personen zu treffen.

  • Erweiterung der Angebote der Musikschulen auf größere Ensembles, Aufnahme der außerschulischen Kooperationsprojekte entsprechend der Regelungen des Schulministeriums;
  • Probenbetrieb in Kultureinrichtungen unter Schutzauflagen zulässig;
  • Die Stufe 3 ist bezogen auf die Kulturangebote der großen Theater, Opern und Konzerthäuser nicht vor dem 1. September 2020 realistisch, also mit dem Beginn der nächsten Spielzeit.

Stufe 4

  • keine Einschränkungen mehr (verminderte Abstands-, Zugangs- und Hygieneregeln).

NRW-Plan für das Coronavirus: Gottesdienste

Stufe 1 (Ist-Zustand)

  • finden unter Berücksichtigung der Hygiene- und Schutzkonzepte der Kirchen und Religionsgemeinschaften wieder statt.

Stufe 2 (Ist-Zustand)

  • finden unter Berücksichtigung der Hygiene- und Schutzkonzepte der Kirchen und Religionsgemeinschaften weiter statt.

Stufe 3 (Zieldatum 30. Mai 2020)

  • ggf. verminderte Auflagen im Rahmen der Hygiene- und Schutzkonzepte der Kirchen und Religionsgemeinschaften. 

Stufe 4

  • keine Einschränkungen mehr (verminderte Abstands-, Zugangs- und Hygieneregeln).

NRW-Plan für das Coronavirus: Stationäre Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen

Stufe 1 (Ist-Zustand)

  • In Gesundheits-, Pflege- und Eingliederungshilfeeinrichtungen sind Besuche untersagt, die nicht der medizinischen oder pflegerischen Versorgung dienen oder aus Rechtsgründen notwendig sind.

Stufe 2 (Ist-Zustand)

  • In Krankenhäusern sind Besuche wieder unter strengen Hygienevorgaben zulässig;
  • Besuche in Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe wie in Stufe 1 möglich;
  • Werkstätten für Menschen mit Behinderung und tagesstrukturierende Einrichtungen wie in Stufe 1 möglich;
  • Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation, zum Beispiel  Berufsförderungswerke: Einrichtungen der Beruflichen Eingliederungshilfe sollen wieder Leistungen erbringen und für mehr Menschen geöffnet werden.

Stufe 3 (Zieldatum 30. Mai 2020)

  • Fortgeltung der Maßnahmen der Stufe 2;

  • Überprüfung, ob weitere Lockerungen bei den Pflegeeinrichtungen möglich sind;

  • Öffnung der Tagespflegen unter angemessenen Schutzmaßnahmen und Konzepten.

Stufe 4

  • Fortgeltung der Maßnahmen der Stufe 2.

NRW-Plan für das Coronavirus: Großveranstaltungen und Versammlungen

Stufe 1 (Ist-Zustand)

  • Großveranstaltungen finden nicht statt;
  • Versammlungen sind dann zuzulassen, wenn die Veranstalter die Einhaltung der für den Schutz der Bevölkerung vor Infektionen erforderlichen Maßnahmen (insbesondere Mindestabstände) sicherstellen.

Stufe 2 (Ist-Zustand)

  • Großveranstaltungen finden nicht statt;
  • Versammlungen sind dann zuzulassen, wenn die Veranstalter die Einhaltung der für den Schutz der Bevölkerung vor Infektionen erforderlichen Maßnahmen (insbesondere Mindestabstände) sicherstellen.

Stufe 3 (Zieldatum 30. Mai 2020)

  • unter der Auflage strenger Schutzkonzepte im Hinblick auf den Infektionsschutz, die durch die Veranstalter vorzulegen sind, und mit limitierten Besucher- und Teilnehmerzahlen können Fachmessen und Fachkongresse wieder stattfinden (gilt ab Pfingsten, 30. Mai 2020);
  • Versammlungen sind dann zuzulassen, wenn die Veranstalter die Einhaltung der für den Schutz der Bevölkerung vor Infektionen erforderlichen Maßnahmen (insbesondere Mindestabstände) sicherstellen;

  • Großveranstaltungen im Sinne von § 11 Absatz 4 CoronaSchVO bleiben bis zum 31. August 2020 untersagt.

Stufe 4

  • Großveranstaltungen im Sinne von § 11 Absatz 4 CoronaSchVO bleiben bis zum 31. August 2020 untersagt.
  • eine Lockerung der Eindämmungsmaßnahmen wird in einigen Bereichen vorerst nicht möglich sein, da eine Einhaltung des Abstandsgebots vorhersehbar nicht möglich und das Infektionsrisiko besonders groß ist.
  • Maßstab ist hierbei die Geselligkeit zwischen den Menschen: je höher diese potentiell ist, desto höher ist auch das Infektionsrisiko. In diesen Fällen spricht die Abwägung mit dem Gesundheits- und Infektionsschutz gegen eine mittelfristige Öffnung.
  • Versammlungen sind dann zuzulassen, wenn die Veranstalter die Einhaltung der für den Schutz der Bevölkerung vor Infektionen erforderlichen Maßnahmen (insbesondere Mindestabstände) sicherstellen.

NRW-Plan für das Coronavirus: Verhaltensregeln

Stufe 1 (Ist-Zustand)

  • für Privatbereich nur Empfehlungen;
  • für öffentlichen Raum Verhaltensregeln:

- eingeschränktes Kontaktverbot (Ausnahme nur 2 Personen oder Familien/Hausgemeinschaften);

- befristete Ausgangsbeschränkung für Reiserückkehrer;

- Pflicht, in bestimmten Bereichen einen Mund- und Nasenschutz (Maskenpflicht in NRW) zu tragen;

 Empfehlung, von Ausnahmefällen abgesehen, die Staatsgrenze nicht zu übertreten,

  • Kontaktverbot geöffnet auf Gruppen bis zu 5 Personen.
  • Pflicht, in bestimmten Bereichen einen Mund- und Nasenschutz zu tragen.
  • Quarantäne für Reiserückkehrer bleibt bestehen, weil in vielen ausländischen Reisezielen die Einhaltung des Abstandsgebotes und von Hygieneregeln nicht gewährleistet werden kann.
  •  Rücknahme der Empfehlung, von Ausnahmefällen abgesehen, die Staatsgrenze nicht zu übertreten, sofern eine Abrede auf Gegenseitigkeit vorliegt.

Stufe 3 (Zieldatum 30. Mai 2020)

  • Weitere Öffnung/Aufhebung des Kontaktverbots;
  • Entscheidung über Lockerung der Maskenpflicht Bedeckung bei deutlich rückläufigen Infektionszahlen; sonst zunächst noch Beibehaltung;
  • Aufhebung der Quarantäne für Reiserückkehrer, sofern die Pandemie-Situation des jeweiligen Landes unbedenklich ist.

Stufe 4

  • Aufhebung des Kontaktverbots;
  •  Aufhebung der Quarantäne für Reiserückkehrer;
  • Empfehlung, Mund- und Nasenschutz zu tragen;
  • Aufhebung der Empfehlung, nicht die Staatsgrenze zu übertreten.

Rubriklistenbild: © dpa

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