Abrechnung noch nicht geklärt

Kostenlose Corona-Schnelltests in NRW: Neue Testverordnung da - so soll es laufen

Kostenlose Corona-Schnelltests in NRW - mancherorts gibt es sie schon, woanders wird noch gewartet. Das Land hat jetzt eine Testverordnung veröffentlicht.

Hamm/Soest - In immer mehr Kommunen in Nordrhein-Westfalen werden mittlerweile kostenlose Coronavirus-Schnelltests angeboten. Zum Start am Montag (8. März) hatte es zunächst nur wenige Angebote gegeben, etwa durch Apotheken. Ein Grund: Viele Fragen zur Finanzierung und Organisation waren noch offen. Das Land hat deshalb eine „Coronateststrukturverordnung“ veröffentlicht, die ab Mittwoch, 10. März, gilt. (News zum Coronavirus)

BundeslandNordrhein-Westfalen
Einwohner17,93 Millionen (2019)
HauptstadtDüsseldorf

Kostenlose Corona-Schnelltests in NRW: Neue Verordnung da - so soll es laufen

Ziel dieser Verordnung ist der schnellstmögliche Aufbau einer landesweiten und ortsnahen Angebotsstruktur. Die Hauptverantwortung kommt dabei den Kommunen in NRW zu.

Die Städte und Kreise sollen den Aufbau der Testangebotsstruktur koordinieren, Teststellen beauftrage und die Tagesmeldungen bündeln – für den späteren Einsatz eines digitalen Meldeverfahrens.

„Coronateststrukturverordnung“: So sollen die kostenlosen Corona-Schnelltests in NRW funktionieren

  • Die Tests sind für die getesteten Personen kostenfrei und können mindestens einmal wöchentlich in Anspruch genommen werden.
  • Jeder Getestete erhält ein Zeugnis über das Testergebnis. Es soll ein einheitliches Testformular geben, das spätestens ab dem 22. März überall ausgestellt werden soll. Bis dahin können auch von den Teststellen eigene aussagekräftige Bestätigungen genutzt werden. Das Ministerium stellt digitale Lösungen zum Testnachweis zur landesweiten Nutzung in Aussicht.
  • Um die Testzeugnisse im Bedarfsfall überprüfen zu können, speichern die Teststellen den Namen, die Anschrift und das Geburtsdatum der getesteten Person –für mindestens ein Jahr.
  • Die Unterlagen des Getesteten können auch zur stichprobenartigen Prüfung der Abrechnungen genutzt werden. Wer vorsätzlich oder fahrlässig Testzeugnisse ausstellt, denen keine entsprechende Testung zugrunde liegt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Durch die Prüfung würde auch auffallen, wenn sich jemand öfter als einmal pro Woche testen lässt.
  • Eine regelmäßig aktualisierte Liste mit allen Testzentren und Teststellen erstellen die Gesundheitsämter und veröffentlichen sie auf ihrer jeweiligen Internetseite.
  • Das Land unterstützt den Aufbau einer ortsnahen Teststruktur durch einen einmaligen Einrichtungszuschuss und eine monatliche Pauschale in Höhe von jeweils 1000 Euro für alle Teststellen. Apotheken und andere Einrichtungen sowie Unternehmen, die Tests vornehmen wollen, sollen sich bis zum 19. März bei der zuständigen örtlichen Gesundheitsbehörde melden.
  • Die Kosten für das Testmaterial und die Testdurchführung werden den Trägern der Teststellen und Testzentren von den kassenärztlichen Vereinigungen erstattet. Die Kosten trägt der Bund. 
  • Die Testzentren sind verpflichtet, der unteren Gesundheitsbehörde bis 24 Uhr eines Tages die von ihnen erbrachten Tests und die Zahl der positiven Testergebnisse zu melden. Die Gesundheitsbehörden melden dann dem Gesundheitsministerium am folgenden Werktag bis 10 Uhr die entsprechen Gesamtzahlen für ihren Zuständigkeitsbereich. Dieses Verfahren soll bis zur Errichtung eines automatisierten Meldeverfahrens gelten.

Zur veröffentlichen Verordnung sagt NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: „Mit der erlassenen Verordnung schafft Nordrhein-Westfalen sehr schnell nach Veröffentlichung der Bundesverordnung für alle Beteiligten Planungssicherheit. So kann in den Kommunen jetzt zügig der Ausbau der Teststruktur weitergehen. Diese Aufgabe ist eine weitere enorme Kraftanstrengung und es wird vermutlich nicht alles überall immer sofort reibungslos funktionieren. Ich bin aber überzeugt, dass die Testangebote einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Pandemie liefern werden. Mit ihnen können wir hoffentlich nach und nach weitere Öffnungsschritte unternehmen.“ 

Kostenlose Corona-Schnelltests in NRW: Fragen zur Abrechnung sind noch offen

Für Anbieter der Corona-Schnelltests sind zwar noch immer Fragen bezüglich der Abrechnung offen. Die „Coronateststrukturverordnung“ der Landesregierung bietet aber zumindest Rechtssicherheit. Vielerorts warten Apotheken und Betreiber von Testzentren noch auf Antworten der Kassenärztlichen Vereinigung. Wer sich kostenlos testen lassen möchte, sollte sich vor Ort informieren.

„Wir könnten sofort loslegen, aber wir dürfen noch nicht“, sagte Ralf Wischnewski, der ein Schnelltestzentrum in Soest betreibt, am Dienstag. Er habe alles da, was er braucht. Aber es fehle noch eine verbindliche Aussage dazu, wer die Rechnung für die Schnelltests bekommt. „Wir warten da noch auf eine Aussage der Kassenärztlichen Vereinigung“, sagt Wischnewski.

Kostenlose Corona-Schnelltests in NRW: Klarheit am Mittwoch erwartet

Dr. Horst Heidel, Sprecher der Apotheker im Kreis Soest, hat das gleiche Problem, wie die Testzentren: In allen Verordnungen und Hinweisen, die sich auf seinem Schreibtisch sammeln, findet sich bislang noch keine Aussage darüber, wie genau die Tester ihre Kosten für die Corona-Schnelltests abrechnen sollen und erstattet bekommen.

Heidel geht davon aus, dass es am Mittwoch etwas mehr Klarheit gibt, nachdem am Dienstagabend der Apothekerverband in einer Telefonkonferenz mit seinen Mitgliedern gesprochen hat.

Rubriklistenbild: © Thomas Frey/dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert.

Hinweise zum Kommentieren: Auf wa.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare