Stimmabgabe sorgt für Diskussion

Kreuze klar zu sehen: Armin Laschet missachtet Grundprinzip der Bundestagswahl

Die Stimmabgabe von CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet bei der Bundestagswahl 2021 sorgt für Diskussion. Die Kreuze auf seinem Wahlzettel waren klar zu sehen.

Aachen - Auch Unionskanzlerkandidat Armin Laschet* machte sich am Sonntag auf den Weg zu seinem Wahllokal in Aachen (NRW), um bei der Bundestagswahl* 2021 seine Stimme abzugeben. Das sorgt jetzt für Diskussionen, denn der CDU-Politiker missachtete bei seiner Stimmabgabe eines der Grundprinzipien der Bundestagswahl. Der Vorfall wurde kurzerhand vom Bundeswahlleiter geprüft.

EreignisBundestagswahl 2021
Datum26. September 2021

Kreuze erkennbar: Armin Laschet missachtet Grundprinzip der Bundestagswahl

Allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. So lauten die Wahlrechtsgrundsätze gemäß unseres Grundgesetzes. Gegen letzteren Grundsatz hat Armin Laschet bei seiner Stimmabgabe zur Bundestagswahl 2021 am Sonntag verstoßen. In seinem Wahllokal in Aachen hatte er den Stimmzettel so gefaltet, dass beim Einwerfen in die Urne seine Kreuze für die CDU zu sehen waren. Das ist auf Fotos zu sehen. Auch die Wahlentscheidung von Laschets Frau, die ebenfalls kurz darauf ihre Stimme abgab, ist zum Teil auf den Fotos erkennbar.

Die Szene sorgte im Netz prompt für Diskussionen. Auf Twitter wird darüber diskutiert, ob der Kanzlerkandidat auf korrekte Art und Weise seine Stimme abgegeben hat. Der Bundeswahlleiter hatte den Fall laut WDR schnell geprüft und bestätigt, dass die Stimme von Armin Laschet trotzdem gültig sei.

Bundestagswahl 2021: Armin Laschet sorgt mit Stimmabgabe für Aufsehen - Vorfall wird geprüft

„Ein bundesweit bekannter Politiker hat wie erwartet seine eigene Partei gewählt. Eine Wählerbeeinflussung kann darin nicht gesehen werden. Die Wahlvorschriften sind eindeutig. Der Wahlvorstand hat Wählerinnen und Wähler zurückzuweisen, die den Stimmzettel so gefaltet haben, dass die Stimmabgabe erkennbar ist. Dies dient dazu, dass andere Wählende nicht beeinflusst werden. Kommt es zu einer Fehlfaltung, teilt der Wahlvorstand einen neuen Stimmzettel aus. Gelangt der Stimmzettel dennoch in die Wahlurne, kann er nicht mehr aussortiert werden und ist gültig.“ 

Zwei Kreuze für die CDU sind auf dem Stimmzettel von Armin Laschet gut sichtbar.

Hätte also der Wahlleiter erkannt, dass Laschets Stimmabgabe erkennbar war, hätte er lediglich einen neuen Stimmzettel ausfüllen müssen. Bei der Bundestagswahl 2021 können Wähler auf dem Stimmzettel zwei Kreuze machen, um den neuen Bundestag und somit den neuen Bundeskanzler zu wählen. *wa.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Federico Gambarini/dpa

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