Kommunalwahl

Bündnis ruft zur Kommunalwahl und Stimme für Demokratie vor Ort auf

Am 13. September gehen die Bürger in NRW zur Wahl.  Auch die Briefwahl ist dieses Jahr beliebt.
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Bei der Zusammenstellung der Briefwahlunterlagen kam es zu Pannen.

Ein breites gesellschaftliches Bündnis aus Politik, Kirchen, Wirtschaft, Gewerkschaften und Wohlfahrt hat dazu aufgerufen, an der nordrhein-westfälischen Kommunalwahl teilzunehmen. Im bevölkerungsreichsten Bundesland werden am 13. September die kommunalen Räte und Spitzenvertreter sowie die Integrationsräte neu gewählt.

Düsseldorf - „Die Städte und Gemeinden sind die Basis unserer parlamentarischen Demokratie vor Ort“, sagte Landtagspräsident André Kuper am Dienstag in Düsseldorf. „Hier entscheiden die Bürgerinnen und Bürger, wie es vor ihrer Haustür aussieht.“ Mit ihrer Stimmabgabe könnten sie in ihrem direkten Umfeld mitbestimmen. „Demokratie geht nicht ohne Wahlen“, betonte der ranghöchste Politiker Nordrhein-Westfalens.

Appell an die Bürger

Auch die Landesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Anja Weber, appellierte an die Bürger: „Jede Stimme für einen demokratischen Bewerber oder eine demokratische Bewerberin vermindert den Einfluss derer, die hetzen, spalten, ausgrenzen und Sündenböcke suchen.“ Daher werbe sie dafür, ein Zeichen zu setzen für Toleranz, Vielfalt und Zusammenhalt: „Keine Stimme für Rechtsextreme und Rechtspopulisten!“

In dem von 27 Organisationen unterstützen Wahlaufruf heißt es: „Durch die aktuellen Herausforderungen - ob Covid-19-Pandemie oder Klima- und demografischer Wandel - müssen die Lebensverhältnisse in unseren Städten und Gemeinden zukunftssicher ausgerichtet werden.“ Nirgends könne so unmittelbar Einfluss genommen werden wie bei Kommunalwahlen: „Demokratie wächst immer von unten“.

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