A445-Weiterbau Werl-Hamm: Gericht setzt Verfahren aus
Gut zehn Jahre hat es gedauert, bis der Planfeststellungsbeschluss zum Weiterbau der Autobahn A445 von Werl nach Hamm vorlag. Doch ein echter Schlusspunkt ist noch immer nicht gesetzt.
Hamm/Werl – Die Autobahn GmbH muss im Zuge der Klagen, die vor dem Bundesverwaltungsgericht anhängig sind, in Sachen Weiterbau der A445 erneut nachbessern. Darauf macht die Bürgerinitiative (BI) „Stoppt A445“ aufmerksam. Die BI spricht von „erheblichen Verstößen gegen die Wasserrahmenrichtlinie“, die eine in Teilen neue Planung erforderlich mache.
Dr. Carsten Tegethoff, Sprecher des Bundesverwaltungsgerichtes, bestätigt, dass das Gericht die Verfahren auf Antrag der Autobahn GmbH ausgesetzt hat. Wann das Verfahren wieder aufgenommen werden kann, liege nun an der Beklagten. Deshalb könne das Gericht auch noch keine Termine für die Verhandlungstermine nennen.
Weiterbau der A445: Optimierungen im Blickpunkt
Mirko Heuping, Sprecher der Autobahn GmbH, Niederlassung Westfalen, schreibt hierzu: „Eine kurz vor Erlass des Planfeststellungsbeschlusses ergangene Rechtsprechung zur Wasserrahmenrichtlinie führt dazu, dass die Autobahn Westfalen den Fachbeitrag hinsichtlich etwaiger Optimierungen erneut betrachtet.“ Die Ergebnisse würden in das laufende Verfahren eingebracht.
Um welche Optimierungen es gehen könnte und was das für die Verfahrensdauer bedeutet, bleibt offen: „Die Bearbeitungsdauer und der Zeitpunkt der Offenlage können derzeit noch nicht konkret benannt werden.“
Weiterbau der A445: Klageverfahren haben Vorrang
Die Autobahngegner weisen zudem darauf hin, dass die Autobahn nicht gebaut werden darf, bevor die Klageverfahren abgeschlossen sind.
Christoph Söbbeler, Sprecher der Bezirksregierung, bestätigt dies: Die Klagen hätten im Grundsatz zwar keine aufschiebende Wirkung. Es existiere aber eine Vereinbarung der Verfahrensbeteiligten, nach der die Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses teilweise ausgesetzt ist. Naturschutz- und Ausgleichsmaßnahmen dürften im Vorfeld aber umgesetzt werden.