Solebad-Neubau: Stadt streitet vor Gericht um 118.000 Euro

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Das Solebad ist mittlerweile eröffnet, ein Prozess aber noch anhängig.

Werne – Im Zusammenhang mit dem neuen Solebad muss sich die Stadt Werne einmal mehr als Beklagte vor Gericht verantworten. Diesmal geht es um eine Summe von rund 118.000 Euro, die ein von ihr beauftragtes Unternehmen einfordert. Verhandelt wird der Fall am Freitag, 10. Mai, am Landgericht Dortmund.

Das Unternehmen mit Standorten in Bochum und Werne war im Zuge des Bad-Neubaus mit Erdarbeiten betraut. Seine Rechnung weist aus Sicht der Stadt, die über ihre Bad-GmbH Auftraggeberin war, unberechtigte Forderungen auf. Sie wurde um den entsprechenden Betrag gekürzt.

Vergleich widerrufen

In der Auseinandersetzung hatte es bereits einen Gütetermin gegeben, bei dem ein Widerrufsvergleich geschlossen worden war, der nicht zum Tragen kam. Die Stadt war es, die Widerspruch eingelegt hatte.

Nach Ansicht von Landgerichtssprecher Christian Fastermann könnte es am 10. Mai bereits zu einem Urteilsspruch kommen. Anders als in den meisten Fällen zum Baurecht müssten keine technischen Fragen geklärt werden, für die meist Sachverständige herangezogen würden. Vielmehr gehe es rein um die Auslegung der geschlossenen Vereinbarung, also um die Frage, mit welchem Kostenansatz die erledigten und unstrittigen Arbeiten abzurechnen seien.

Architekturbüro als Streithelfer

In dem Rechtsstreit tritt das Architekturbüro Geising + Böker, das das neue Solebad entworfen und dessen Bau begleitet hat, als Streithelfer auf. Damit muss es nach Auskunft Fastermanns im Zweifel auch das Ergebnis der Verhandlung gegen sich wirken lassen. Möglicherweise könnte die Stadt Ansprüche gegen den Planer stellen, falls sie im vorliegenden Rechtsstreit unterliegt.

Wie berichtet hat der Bäderbetrieb der Stadt mögliche finanzielle Belastungen durch den Rechtsstreit in seinem Wirtschaftsplan für dieses Jahr berücksichtigt. Dezernent Frank Gründken, Geschäftsführer der Bad-GmbH, möchte sich mit Blick auf das laufende Verfahren nicht äußern.

Nicht der erste Prozess

Schon häufiger ist es auf dem Weg vom alten zum neuen Bad zu juristischen Auseinandersetzungen gekommen. Im Januar 2018 hatte die Stadt einen Vergleich mit dem geschassten Büro pbr geschlossen, das einen Erstentwurf für eine neue Schwimmstätte erstellt hatte – und zahlte 450.000 Euro extra. In den Jahren 2015/16 hatten 13 Ex-Bad-Beschäftigte erfolgreich gegen ihre Kündigungen geklagt und Abfindungen in Höhe von insgesamt 235.000 Euro erhalten.

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