Sondierung überzeugt Wernes SPD-Chef nicht: Scholz bleibt Groko-Gegner

Werne - SPD und Union haben sich in Berlin für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entschieden. Was sagt die Basis?

„Was da nach der Sondierung auf dem Tisch liegt, reicht nicht aus, um mich von der großen Koalition zu überzeugen.“ Das sagt Wernes „erster Sozialdemokrat“, der Ortsvereinsvorsitzende Siegfried Scholz. Er sähe seine Partei lieber auf der Oppositionsbank, wie es der Bundesvorsitzende Martin Schulz unmittelbar nach der Wahlschlappe am 24. September angekündigt hatte.

Aber für Scholz sind seine Genossen auch noch nicht auf der Regierungsbank angekommen. „Wir sollten auch nicht so tun, als wäre die Groko schon beschlossen“, mahnte Scholz auf Anfrage der Redaktion. „Es gibt noch zwei Hürden: den Bundesparteitag am 21. Januar und die Urabstimmung der Mitglieder. Selbst wenn es in Bonn eine knappe Mehrheit gibt, heißt das noch lange nicht, dass die Basis das auch mitmacht.“ 

"Erneuerung sieht anders aus"

Scholz gehört nicht zu den Delegierten des Unterbezirks Unna, die beim Bundesparteitag die Weichen stellen, aber er will dort persönlich verfolgen, wie die Genossen ihren Kurs bestimmen. Der sollte ursprünglich durch Verzicht auf Regierungsverantwortung in Ruhe neu bestimmt werden. „Da wären wir auch worttreu geblieben. Ich verstehe persönlich nicht, wieso sich Martin Schulz da gewendet hat“, sagte der OV-Chef. 

Diese Regierung bedeute Stillstand, „denn Erneuerung sieht anders aus. Da wird die SPD wieder keine Trophäe davontragen. Denn ich kann nicht erkennen, dass Merkel und die CDU ihren Verhaltensweisen ändern werden“. Von den starken SPD-Themen von der höheren Besteuerung größerer Einkommen bis zur Rentensicherung finde sich im Sondierungspapier so gut wie nichts.

"Zeit ist gekommen, zu regieren"

Willi Jasperneite, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes, verfolgt die Entwicklung deutlich entspannter. „Ich bin nicht überrascht, dass die Sondierung erfolgreich war, die Indizien sprachen zuletzt dafür. Jetzt warten wir mal den SPD-Parteitag ab“, sagte der hiesige Partei- und Fraktionschef der Union. 

Nachdem die Spitzen der Parteien übereinstimmend bekundet haben, eine Koalition bilden zu wollen, stünden die Organisationen quasi in der Pflicht. „Ich finde, es ist vier Monate nach der Wahl auch an der Zeit, endlich eine vernünftige Regierung zu bilden“, so Jasperneite. „Wir haben den Auftrag, die Probleme der Menschen jetzt zu lösen und nicht zu wählen, bis es uns passt“, urteilte der Christdemokrat über die Option einer Neuwahl. „Außerdem wird es dabei für die SPD-Position sicherlich nicht einfacher."

Rubriklistenbild: © picture alliance / Kay Nietfeld/dpa

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Kommentare

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Kommentare

Hans-Werner GeorgAntwort
(0)(1)

Ach, Herr Went, Demut ist in der Politik eine seltene Eigenschaft, die man im politischen Wettstreit auch nicht überstrapazieren sollte. Allerdings, das wird Sie vielleicht wundern, wenn ich das sage, sollten die Sozialdemokraten jetzt nicht gefährden, was sie bisher erreicht haben. Und mich graust vor der Vorstellung, dass es schlussendlich doch noch zu dieser seltsamen Jamaika-Connection kommen könnte, die uns da ein unwürdiges Schauspiel bot. Dann ist mir eine schwarz-rote Koalition lieber, die uns diese unsäglichen Balkon-Szenen erspart, Die Jamaikaner haben letztlich die Sache vermasselt und tönen jetzt groß.

Ludger Went
(0)(0)

Sie SPD sollte sich ein wenig mehr in Demut üben und nicht überhebliche Forderungen stellen, denn 20% Marktanteil könnten bei Neuwahlen noch weiter unterschritten werden. Zu Recht!!!

DirkEllerkmann
(2)(1)

Wernes „erster Sozialdemokrat“ und der CDU Chef werden in
Werne an der Lippe zu den Sondierungen in Berlin befragt, typisch Werne. Der „erste
Sozialdemokrat“ ist nicht zufrieden, der CDU Chef verweist auf die schlechte
Position der SPD bei Neuwahlen. Eine Frage zu den 630.000 € Miesen im „Badstreit“
gibt es nicht! Wo war der „erste Sozialdemokrat“ denn bei der
Tarifauseinandersetzung von Verdi mit der Bad GmbH? Wo war die „Arbeiterpartei“
(S)PD Werne an der Lippe? Wo war der „erste
Sozialdemokrat“ der Lippestadt?

„ Von den starken
SPD-Themen von der höheren Besteuerung größerer Einkommen bis zur
Rentensicherung finde sich im Sondierungspapier so gut wie nichts.“

Was ist mit der Rentensicherung der ehemaligen
Badmitarbeiter, Herr Siegfried Scholz, „erster Sozialdemokrat“ in Werne an der
Lippe?

„Meckerkopp“ ohne Stimmrecht?

Ich hätte gerne mal gewusst was die „Basis“ der SPD zu den
Vorgängen in Werne an der Lippe zu Zeiten der Solebadinsolvenz gesagt hätte.

Herr Jasperneite sieht die Position der SPD bei Neuwahlen in
Berlin nicht einfach. Hier in Werne an der Lippe scheint in der GroKo alles
glatt zu laufen auch wenn der „erste Sozialdemokrat“ in Werne an der Lippe sich
in den Sondierungsvereinbarungen im Bund nicht wieder findet.

In Werne an der Lippe vertraut die SPD auf, Luther, Gott(und
den Kämmerer) und Willy Brandt.

Und jetzt vielleicht auch auf Willi Jasperneite.

Mit freundlichen Grüßen…