Der Marktplatz bleibt im Trockenen: Rat stimmt gegen Fontänenfeld
Die künftige Gestaltung des Zentralortes in Welver nimmt Formen an. Einstimmig wurde in der Sitzung am Donnerstag von den 24 anwesenden und stimmberechtigten Ratsmitgliedern der Beschluss zum ausgearbeiteten Entwurf gefasst.
Welver – Damit stehen Pflasterung und Gestalt der Sitzgelegenheiten fest: Einstimmig entschieden sich die Ratsmitglieder für die Holz-Stahl-Bänke und damit gegen die Boomerang-Bänke aus Beton und Holz. Unisono wurde ebenso für die Pflasterung in einheitlicher Größe und dunkler Farbgebung abgestimmt.
| ISEK | Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte |
| Aufleger | Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherhei |
| Ziel | ISEK ist die wesentliche Grundlage für künftige kommunalpolitische Entscheidungen und Handlungsansätze der Stadt- und Gemeindeentwicklung dar und dient der fachübergreifenden Bündelung, Integration und Abstimmung der Planungen untereinander. |
Kontroverse Meinungen vertraten die Anwesenden hingegen in puncto Fontänenfeld, welches zuvor in der Fachausschusssitzung durchgewunken wurde. Die Anschaffungskosten dafür liegen bei 100 .000 Euro; für die Instandhaltung wurden rund 1.600 pro Monat einkalkuliert.
Umgestaltung des Marktes: Aufklärung in Sachen Glasfaser
Der Bitte von Kay Philliper über das Wasserspiel unabhängig vom Beschluss, den ie Entwurfsplanung als Bauplanung zu beschließen abzustimmen wurde nachgegangen. Der Fraktionsvorsitzende von Welver21 machte bereits in seiner Haushaltsrede deutlich, dass er gegen das Fontänenfeld stimmen wird. Weitere Ratsmitglieder taten es ihm schließlich gleich: Das Fontänenfeld wurde mit Mehrheit abgelehnt.
Philliper bat die Verwaltung darüber hinaus um Aufklärung in Sachen Glasfaser, welches von den Versorgern in der Straße am Markt inklusive der Hausanschlüsse im Zuge der Umgestaltung verlegt werden soll. „Das Ziel ist es ja eigentlich, jedem Bürger den Zugang zum schnellen Internet zu ermöglichen“, so der Fraktionsvorsitzende. Bei den hohen Preisen von Eon, die er zuletzt in der Werbung begutachten konnte, zweifle er jedoch daran. Die aufgerufenen Gelder würden letztlich in die wirtschaftliche Kasse des Unternehmens verschwinden. Die Verwaltung nahm die Anregung mit und versprach, das Ergebnis der Recherche nachzuliefern.
„Im Jahre 2017 hat die SPD den Antrag zum integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepten gestellt. Arbeitsgruppen aus Politik, Bürgern und Gewerbetreibenden waren an diesem Prozess seit 2018 beteiligt.“
Werden die Bürger bei Entscheidungsprozesse in Welver mitgenommen? Die CDU-Fraktion und die BG Welver machten in ihren Haushaltsreden abermals deutlich, dass sie daran Zweifel haben. Man könne den Eindruck gewinnen, dass sich Bürgermeister und Ratsmehrheit aus SPD, FDP, Grüne und Welver21 sehr schwer tun, die Bevölkerung einzubinden, wenn Bürgerbeteiligung gesetzlich nicht vorgeschrieben sei, merkte Michael Schulte, Fraktionsvorsitzender der CDU in seiner Haushaltsrede an. Eine transparente politische Arbeit, bei der die Bürger bereits frühzeitig über unterschiedliche Beteiligungsprozesse in die anstehendende Entscheidungsfindung einbezogen werden, sei für den Erfolg bei der Umsetzung maßgeblich, so Tim-Fabian Römer ins seiner Haushaltsrede. „Andernfalls würde es - ähnlich wie 2021 beim Gewerbegebiet Ostbusch - durch Allianzbildung zur Unzufriedenheit einer in der Bevölkerung verbunden mit einer Schärfung der Politikverdrossenheit führen“, so Römer.
Bürger im Vorfeld zu wenig mitgenommen?
Auch beim Thema ISEK und der Umgestaltung des Marktes seien die Bürger durch nicht ausreichend mitgenommen worden: „Hätte die CDU nicht vehement auf eine Bürgerinitiative bestanden, hätte es keine Veranstaltung gegeben. „Sechs, setzen.“, so die CDU einer veröffentlichten Mitteilung. Die Ratsmehrheit hielt dagegen. Monika Korn, Fraktionsvorsitzende der FDP in ihrer Haushaltsrede: „Im Jahre 2017 hat die SPD den Antrag zum integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepten gestellt. Arbeitsgruppen aus Politik, Bürgern und Gewerbetreibenden waren an diesem Prozess seit 2018 beteiligt.“ An den Anregungen aus den intensiven Bürgerbeteiligungen habe man sich gehalten.
Zudem habe es eine Abschlussveranstaltung gegeben. „Alle Fraktionen haben dem Konzept zugestimmt“, so Korn und stimmte ihrem Vorredner Philliper zu: „Und jetzt will die CDU wieder einmal nur verhindern, blockieren und verzögern. Kritik gab es auch von der SPD: „Es kann nicht sein, dass ein CDU-Gemeindeverbandsvorsitzender sich erdreistet, anderen Fraktionen Schulnoten zu verteilen“, so SPD-Fraktionschef Udo Stehling. Das Verhalten von CDU und BG gegenüber Mitarbeitern der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung im September verurteilte er scharf.