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Ärger in der Politik: Irrungen und Wirrungen rund um Welvers Wirtschaftswege

Die Koppelstraße in Eilmsen sollte eigentlich noch 2021 instand gesetzt werden, das ist erst einmal vom Tisch.
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Die Koppelstraße in Eilmsen sollte eigentlich noch 2021 instand gesetzt werden, das ist erst einmal vom Tisch.

Ärger und Verwirrung im die Wirtschaftswege in Welver: Fristen für Fördermitteln hat die Gemeinde verpasst - und nun streitet sich die Politik auch noch, was überhaupt beschlossen wurde.

Welver – Verwirrung rund um die Wirtschaftswege in Welver. Die Gemeinde kommt nicht in den Genuss von Fördermitteln, die in Höhe von 360 000 Euro im Etat für 2021 eingeplant waren. Gleichwohl sollten die vorgesehenen Eigenmittel – 240 000 Euro – verbaut werden.

Der Gemeinderat entschied nach Ansicht der Verwaltung auf Grundlage des von der Verwaltung vorgelegten Beschlussvorschlags. Der sah vor, dass aus den Eigenmitteln die Koppelstraße in Eilmsen saniert werden sollte. So berichtete der Anzeiger auf Nachfrage bei der Gemeindeverwaltung.

Irrungen und Wirrungen rund um Welvers Wirtschaftswege: CDU-Fraktion schreitet ein

Das rief Michael Schulte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Gemeinderat, auf den Plan. „Die Instandsetzung der Koppelstraße war der Vorschlag der Verwaltung. Der Rat hat aber entschieden, dass nach der Prioritätenliste aus dem Wirtschaftswegekonzept die Wege gemacht werden sollen. Somit ist die Koppelstraße für dieses Jahr raus.“

Schulte zufolge sollen die verbliebenen 240 000 Euro für die Maßnahmen verwendet werden, die in Baulose unterteilt sind. Ganz oben in der Liste steht als Baulos 1 die Straße Hacheney in Nateln. Die Koppelstraße rangiert als Baulos 5 erst dahinter.

Irrungen und Wirrungen rund um Welvers Wirtschaftswege: Gemeinde rudert zurück

Die Gemeinde ruderte zurück. „Die Mittel aus dem Jahr 2021 ohne Förderung sollen entsprechend der festgelegten Reihenfolge des Wirtschaftswegekonzeptes verwendet werden“, heißt es. Die Gemeinde weist darauf hin, dass keine Fristversäumnis bei der Beantragung der Fördermittel unterlaufen sei. Vielmehr sei der Antrag bewilligungsreif. Doch nach Ablauf des Stichtages bei der Bezirksregierung habe festgestanden, dass Welver für 2021 nicht berücksichtigt werden konnte, da die Fördermittel an andere Kommunen zugewiesen wurden.

Jetzt bleibt die Hoffnung, dass der erneute Antrag auf Fördermittel fürs nächste Jahr erfolgreich sein wird. Denn es ist nicht sicher, dass es 2022 überhaupt Fördermittel geben wird.

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