Kita-Beiträge: Fachausschuss lehnt Gebührenfreiheit für geringe Einkommen ab

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Die Kinderbetreuung, hier in der Herberner Kita St. Hildegardis, wird auch weiterhin für Eltern ab einem Jahreseinkommen von 18 000 Euro beitragspflichtig sein. Ein Antrag der SPD fand im Jugendausschuss keine Mehrheit.

Ascheberg - Die Kita-Gebühren für Kinder, deren Eltern über ein Jahreseinkommen bis zu 49.000 Euro verfügen, werden nicht von der Gemeinde Ascheberg übernommen. Einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion lehnte der Jugend-, Senioren-, Sozial- und Sportausschuss am Dienstag mehrheitlich ab.

Die SPD hatte die Gebührenfreiheit ab dem Kindergartenjahr 2019/20 gefordert und die Verwaltung um eine Kostenberechnung gebeten. Diese legte Fachbereichsleiter Thomas Stohldreier vor. Die Kosten würden sich auf 407.900 Euro für das Kita-Jahr 2019/20 summieren, prognostizierte er. Eingepflegt wurden in die Berechnung neben der Zahl der Kita-Kinder, deren Familien infrage kommen, dann auch zu erwartende Zusatzbuchungen für mehr Betreuungsstunden pro Woche. 

Die Erfahrungen mit dem beitragsfreien letzten Kindergartenjahr zeigten, dass mehr Kinder angemeldet werden. In diesem Falle wäre mit 50 Kindern zusätzlich zu rechnen, sagte Stohldreier. Maximilian Sandhowe (CDU) gab zu bedenken, dass dafür auch genügend Personal vorhanden sein müsse.

"Härtefallregelung wäre sinnvoll"

Volker Brümmer (SPD) hatte zuvor für gebührenfreie Kitas für Familien mit geringen oder mittleren Einkommen geworben. Denn für sie seien die Beiträge schwer zu erwirtschaften, hatte die SPD argumentiert. Brümmers Frage, ob die Übernahme der Gebühren durch die Gemeinde prinzipiell möglich sei, bejahte Stohldreier. 

Grundsätzlich liege man ja gar nicht weit auseinander, meinte Ludger Wobbe (CDU) sinngemäß. Der Ascheberger Kreistagsabgeordnete verwies aber darauf, dass der Jugendhilfeausschuss des Kreises Coesfeld das Thema bereits auf der Agenda habe. Diskutiert werde in dem Gremium, die Elternbeiträge über eine Gebührenstaffelung zu reduzieren und ein Freibetragsmodell zu prüfen. Auch hier habe man eine Einkommensgrenze von 49.000 Euro zugrunde gelegt und untersuche derzeit die zu erwartenden Kosten. 

Ferner sei die Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) auf dem Weg, dies solle man abwarten, sagte Wobbe. Außerdem gehöre Ascheberg mit anderen Kommunen zum Jugendamtsbezirk des Kreises. Eine Übernahme der Kosten durch die Gemeinde im Alleingang hielt er wie die Mehrheit im Ausschuss für nicht geboten. „Ein Gießkannen-System können wir nicht leisten, eine Härtefallregelung wäre sinnvoll“, meinte Volker Müller-Middendorf (UWG). Man sei Teil des Jugendamtes, das könne man nicht durchhalten, so Hildegard Kuhlmann (CDU).

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