IGW hat wenig Verständnis

Aus für Verkaufsoffene Sonntage? Verdi klagt gegen Stadt Drensteinfurt

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Zum Blumen- und Gartenmarkt sollen auch die Geschäfte öffnen. Dagegen klagt Verdi.

Drensteinfurt – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi setzt ihren Kampf gegen die Sonntagsöffnungen nun auch in Drensteinfurt fort. Verdi hat beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen Klage gegen die Stadt Drensteinfurt eingereicht.

Heinz Gaßmöller, Vorsitzender der IGW Drensteinfurt, hat wenig Verständnis für die Klage der Gewerkschaft. „Verdi verhindert mit der Klage ehrenamtliches Engagement“, so seine Meinung.

Vier verkaufsoffene Sonntag waren 2019 in Drensteinfurt geplant. Einer fand bereits zum Sommer Feeling statt. Der zweite soll am 15. September den Blumen- und Gartenmarkt bereichern und zwei weitere zur Herbstzeit am 3. November und zum Weihnachtsmarkt am 8. Dezember. 

Schnee beim Summer Feeling - so war die Veranstaltung im Mai

Verkaufsoffene Sonntage, das bedeute für die Beschäftigten im Einzelhandel, dass sie am gesellschaftlichen Leben am Sonntag nicht teilnehmen können, dass sie nichts mit ihrer Familie oder Freunden unternehmen und keine Sportveranstaltungen besuchen können. „Deshalb werden verkaufsoffene Sonntage von uns grundsätzlich abgelehnt“, erklärte Gewerkschaftssekretärin, Gaby Beuing.

Gewerkschaft findet Definition von "Innenstadt" schwammig

Drensteinfurt sei nicht der einzige Ort auf der Liste der Gewerkschaft. „In NRW haben wir im letzten Jahr über 100 Verfahren geführt, die bis auf wenige Ausnahmen erfolgreich waren“, so Beuing. Unter anderem auch in Warendorf und Oelde. Derzeit läuft bereits ein Verfahren gegen die Ladenöffnungszeiten in Ennigerloh. 

Verkaufsoffener Sonntag: Hier in NRW, im Ruhrgebiet und im Sauerland öffnen die Geschäfte am Wochenende

Niemand wisse genau, was unter der „Innenstadt“ von Drensteinfurt zu verstehen sei, so die Gewerkschaftssekretärin. „Solche Beschreibungen seien unzulässig“, schreibt Beuing in der Pressemitteilung und bezieht sich dabei auf eine Erklärung des Oberverwaltungsgerichtes aus dem Jahr 2017. „Ladenöffnungen sind nur in unmittelbarer Nähe der anlassgebenden Veranstaltungen zulässig“, macht sie deutlich. In Drensteinfurt verstoße man gegen diese Bestimmung. 

Ehrenamtliches Engagement für die Lebensqualität

„Wir haben uns durchaus kompromissbereit gezeigt“, erklärt der Vorsitzende der Interessengemeinschaft Werbung für Drensteinfurt (IGW), Heinz Gaßmöller. Wir waren auch bereit, den Bereich der Kleiststraße herauszunehmen, fügt er an. Verdi habe offensichtlich kein Interesse an einer einvernehmlichen Lösung und suche vielmehr auf diesem Weg öffentlichkeitswirksam tätig zu werden. „Wir dachten, wir hätten einen gemeinsamen positiven Weg gefunden. Die Klage hat uns überrascht“, gibt Gaßmöller zu. 

Summer Feeling 2019 – Teil 1

Summer Feeling 2019 – Teil 2

Leider habe Verdi persönliche Gespräche abgelehnt und lediglich per Telefon kommuniziert. „Wir in Drensteinfurt machen das ehrenamtlich“, sagt er. Unserer Feste wie Weihnachtsmarkt, Summer-Feeling, Dreingaufest und Herbstfest mit Bühnenprogramm, Auftritten örtlicher Vereine sorgen für Lebensqualität in Drensteinfurt. „Wir möchten unsere Stadt lebenswert machen und die Aufenthaltsqualität verbessern“, fügt er hinzu. 

Gut besuchte Herbstzeit der IGW

Mit den verkaufsoffenen Sonntagen refinanziert der Gewerbeverein die Aktivitäten des Bühnenprogramms und einen Teil der Kosten, die bei der Organisation der Feste anfallen. 

Das sagt Bürgermeister Carsten Grawunder

Direkt zu klagen sei sicherlich nicht der richtige Weg und verursache darüber hinaus unnötige Kosten, bestätigt auch Bürgermeister Carsten Grawunder. Man sei im guten Dialog gewesen. „Wunsch und Ziel der Stadt Drensteinfurt ist es, vor dem Hintergrund einer rechtskonformen Verordnung, die Veranstaltungen auch weiterhin stattfinden zu lassen“, versicherte der Bürgermeister. 

Grawunder betonte, man habe die Hausaufgaben gemacht und den Bereich, in dem die Geschäfte geöffnet haben dürfen, ausreichend beschrieben. Jetzt sei es Aufgabe des Gerichtes zu entscheiden, ob die Gewerkschaft möglicherweise über das Ziel hinausgeschossen sei. 

Da die Klage als Eilverfahren an das Gericht herangetragen wurde, stünden die Chancen einer frühzeitigen gerichtlichen Entscheidung gut, so Grawunder. „Ich bin vorsichtig optimistisch, dass der Blumen- und Gartenmarkt trotzdem wie geplant stattfindet“.

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