Für Drensteinfurt gibt's diesmal weniger Geld

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388.000 Euro bekommt die Stadt Drensteinfurt weniger vom Land überwiesen, als noch vor einem Jahr. Insgesamt fließen rund 4,8 Millionen Euro vom Rhein an die Werse. Das geht aus Berechnungen des Düsseldorfer Kommunalministeriums für die Gemeindefinanzierung 2020 hervor.

Drensteinfurt – Diese Situation sei wohl auf die gestiegenen Steuereinnahmen zurückzuführen, die die Stadt Drensteinfurt verzeichnet, macht Drensteinfurts Kämmerer Ingo Herbst deutlich. Das Ministerium schaue sich über einen Referenzzeitraum die Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden an. Sind diese hoch, dann gehe das Land NRW davon aus, dass es der Stadt gut gehe und überweise entsprechend weniger an die reichen Städte und unterstütze die ärmeren.

In einer ersten Modellrechnung, die Herbst zur Einbringung des Haushaltes zur Verfügung stand, hätte die Stadt sogar noch 50.000 Euro weniger erhalten. „Die Zahlen waren uns im Großen und Ganzen bekannt und wir haben entsprechend den Haushalt für das kommende Jahr erstellt“, so Herbst.

Insgesamt erhält die Stadt Drensteinfurt rund 4,8 Millionen Euro an Gesamtzuweisungen. Diese fächern sich auf in die Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2,7 Millionen Euro, in die Allgemeine Investitionspauschale (1,4 Millionen Euro), die Schulpauschale in Höhe von 330.000 und die Sportpauschale in Höhe von 60 Euro.

Die meisten Kommunen bekommen mehr

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hatte jetzt die Zahlen für das kommende Jahr bekannt gegeben. Danach sollen die Kommunen in NRW 12,8 Milliarden Euro und damit rund 438 Millionen Euro nochmals mehr als in 2019 erhalten. Scharrenbach: „Seit 2017 stehen den Kommunen rund 2,2 Milliarden Euro bzw. rund 21 Prozent mehr Finanzmittel aus der Gemeindefinanzierung zur Verfügung. Mit dem Entwurf zum GFG 2020 entspricht der kommunale Anteil an den Einnahmen des Landes aus seinem Anteil an der Körperschaft-, der Einkommen- und der Umsatzsteuer erstmals seit 2006 wieder „echten“ 23 Prozent.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen habe darüber hinaus entschieden, mit dem Entwurf zum GFG 2020 vollständig auf den Vorwegabzug zur Finanzierung des „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ zu verzichten: Alleine durch diese Maßnahmen habe die Landesregierung dazu beigetragen, dass seit dem GFG 2018 bis einschließlich zum GFG 2020 rund 689,4 Millionen Euro den Kommunen mehr zur Verfügung standen bzw. stehen. - da/war

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