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Auch Drensteinfurt erklärt Klimanotstand

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Von: Mechthild Wiesrecker

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© picture alliance / Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa

Drensteinfurt – Nach Münster hat auch in Drensteinfurt der Rat den Klimanotstand ausgerufen.

Mit einer großen Mehrheit von 21 Ja-Stimmen und vier Gegenstimmen – zwei aus dem Reihen der CDU und die beiden der FDP – folgten die Ratsmitglieder Dienstag der Beschlussvorlage der Verwaltung – mit dem Zusatz, dass die Verwaltung einmal pro Jahr einen Energiebericht über klimarelevante Entscheidungen vorlegen muss. Zukünftig wird der Eindämmung des Klimawandels höchste Priorität zuerkannt.

Der Haupt- und Finanzausschuss hatte sich in der vergangenen Woche noch gegen die Ausrufung des Klimanotstands ausgesprochen.

Der Begriff Notstand, so machte Bürgermeister Carsten Grawunder deutlich, sei nicht zu verwechseln mit einem Notstandsgesetz, sondern hebe lediglich die Dringlichkeit des Klimaschutzes hervor.

Der Abstimmung vorhergegangen war ein für Drensteinfurt heftiger Schlagabtausch zwischen Befürwortern und Gegnern der Resolution. Im Verlauf der hitzigen Diskussion wichen sachliche Fakten zunehmend den emotionalen Argumenten.

Mit dem Antrag der Grünen, bei allen Beschlüssen die klimarelevanten Auswirkungen darzustellen und zweimal im Jahr einen Bericht über die getroffenen Entscheidungen vorzulegen, begann die gut 90-minütige Debatte der Ratsmitglieder.

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