Gewerbesteuerausfälle

Frohe Kunde für Kämmerer: Drensteinfurt erhält Ausgleichszahlungen vom Land

Die Stadt muss insgesamt rund 8,5 Millionen Euro Gewerbesteuer zurückzahlen.
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Die Stadt Drensteinfurt erhält 323.794 Euro an Ausgleichszahlungen für Gewerbesteuerausfälle.

Etwas über 300.000 Euro – so hoch hat Kämmerer Ingo Herbst die Ausnahmeausfälle durch Corona bei den Gewebesteuern im Haupt- und Finanzausschuss beziffert. Und auch die Hoffnung genährt, dass das Land eine Kompensation leisten werde.

Drensteinfurt – Jetzt kam tatsächlich die frohe Kunde: Die Stadt Drensteinfurt erhält 323.794 Euro als Ausgleich für die weggebrochenen Gewerbesteuern wegen Corona. Mit 2,72 Milliarden Euro gleichen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund den Kommunen diese Mindereinnahmen aus. In den Kreis Warendorf fließen insgesamt über 36,5 Millionen Euro. Die Bescheide sind verschickt, das Geld wird den Städten und Gemeinden am Montag, 14. Dezember ausgezahlt.

Das hilft uns sehr“, freut sich Drensteinfurts Kämmerer. Denn auch in Drensteinfurt habe Corona „voll durch geschlagen“. Im Fachbereich Finanzen seien zahlreiche Stundungsanträge von Unternehmen eingegangen. „Wenn die Unternehmen keine Umsätze machen, können sie uns auch keine Gewerbesteuern überweise“, bringt es Herbst auf den Punkt. Er hofft zwar, dass die Firmen bald wieder liquide sind und keiner die Insolvenz drohe. Aber momentan fehlt ihm dieses Geld natürlich in der Stadtkasse. Insofern sei die Kompensation aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz eine echte Hilfe.

Wegen Corona fehlen Steuereinnahmen

Dabei seien die Gewerbesteuern in Drensteinfurt gar nicht die Haupteinnahmequelle für die Stadt. Anders als etwa die Nachbarstadt Sendenhorst mit dem Fensterhersteller Veka gebe es in Drensteinfurt nicht so viele Unternehmen. Deshalb machen in Drensteinfurt die Einkommenssteuer den größten Anteil der Steuereinnahmen aus. „Und hier fehlt mir in diesem Jahr Corona-bedingt gut eine Million Euro“, sagt Herbst. Und die wird nicht ersetzt.

Gleichwohl erhalte die Stadt in Corona-Zeiten weitere finanzielle Hilfe. Der Bund übernimmt dauerhaft die Kosten der Kommunen für die Unterkunft der Hartz-IV-Empfänger – Kosten, die sonst der Kreis übernimmt. „Das hilft uns, weil wir deshalb weniger Geld an den Kreis überweisen müssen und die Kreisumlage dadurch deutlich sinkt“, erläutert der Kämmerer.

Dankbar für Hilfen vom Land

Auch die Schlüsselzuweisungen seien erhöht worden, was finanziell etwas mehr Spielraum verschaffe. Auch wenn die Auswirkungen für Drensteinfurt nicht so gravierend seien, weil die Stadt im vergangenem Jahr relativ hohe Steuereinnahmen hatte. „Deshalb kriegen wir aus dem Topf nicht so viel ab“, so Herbst.

Insgesamt ist der Kämmerer dankbar für die Hilfen vom Land, die einige, aber bei Weitem nicht alle Schäden durch Corona für die Stadt ausgleichen könnten. Aber, so Herbst, das könne man auch nicht erwarten.

Herbsts Fazit: „Für dieses Jahr und auch für 2021 kann Drensteinfurt die finanziellen Auswirkungen der Krise noch aus Rücklagen kompensieren, danach kommen auch wir an unsere Grenzen.“

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