"Facebookfreie Kommune": Drensteinfurt bald ohne das Netzwerk?

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Drensteinfurt als „Facebookfreie Kommune“ war das Thema der Diskussion in der Veranstaltungsreihe „Zukunft Heimat“ von Organisator Jürgen Blümer (rechts).

Drensteinfurt – Das Thema Drensteinfurt als „Facebook-freie Kommune“ stand im Mittelpunkt der Reihe „Zukunft Heimat“ von Jürgen Blümer, die vom Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen unterstützt wird.

Anlass der Diskussionsrunde war ein Bürgerantrag, der im November vergangenen Jahres gestellt wurde. Dieser forderte die Stadt auf, die eigene Facebook-Präsenz zu minimieren, sozialen Medien kritisch gegenüber zu stehen und alternative Informationskanäle zu den Bürgerinnen und Bürgern zu eröffnen. „Die Stadt Drensteinfurt betreibt eine Fan-Page bei Facebook und geht damit ein erhebliches rechtliches Risiko ein“, so die Einschätzung von Blümer, der als Softwareentwickler und Projektleiter für die Digitalisierung der Energiewende seine beruflichen Erfahrungen mit Sicherheitsanforderungen in der Datenverarbeitung gesammelt hat.

Der Verbraucherschutzverband Sachsen und die Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen haben Klage gegen Facebook eingereicht, weil der Betrieb von Fan-Pages nicht im Einklang mit europäischem Recht erfolge. „Ich teile die Schlussfolgerung aus dem Bürgerantrag: Die Stadt Drensteinfurt betreibt fahrlässig eine rechtswidrige Datenverarbeitung“, fasste Blümer die Kritik zusammen.

Heftig diskutiert wurde im Folgenden, welche Möglichkeiten die Stadt Drensteinfurt hat, um die Abhängigkeit von Facebook zu verringern. Die Stadt solle auf Alternativen setzen. „Drensteinfurt muss jetzt aufzeigen, wie sie neben Facebook digital kommunizieren möchte, denn die Drohungen eines Abschaltzwangs von Facebook aufgrund von europäischer Rechtsprechung steht immer im Raum“, unterstrich Blümer.

Als positiv bewerteten die rund zehn Anwesenden, dass die Stadt Drensteinfurt Whatsapp von den Dienstgeräten der Kommune verbannt hat. „Das Verbot der Whatsapp-Nutzung der Stadt Drensteinfurt ist ein wichtiges Signal“, zeigte sich Blümer erfreut.

Entschieden wird über den Bürgerantrag Anfang Februar, im Haupt- und Finanzausschuss am 7. Februar steht das Thema „Facebookfreie Kommune“ auf der Tagesordnung. „Das Ergebnis wird von der Stadtverwaltung ganz sicher nicht über Whatsapp verkündet“, glaubt Jürgen Blümer. - WA

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