Drensteinfurt profitiert von Änderung der Gemeindefinanzierung

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Drensteinfurt - Mit Mehreinnahmen von 1,3 Millionen Euro kann die Stadt Drensteinfurt für das kommende Jahr rechnen. Das geht aus ersten Berechnungen des Düsseldorfer Kommunalministeriums für die Gemeindefinanzierung 2019 hervor. 

Demnach erhält die Stadt 911.000 Euro mehr an Landeszuweisungen als in diesem Jahr.  Die eigenen Steuereinnahmen der Stadt werden vermutlich um 397.000 Euro steigen. Die Landesregierung verteilt so genannte Schlüsselzuweisungen an die Kommunen, die sich nach Einwohnerzahl, Soziallasten und zentraler Funktion bemessen. 2,3 Millonen Euro gab es in diesem Jahr für Drensteinfurt, 3,2 Millionen Euro sollen es im nächsten Jahr sein. 

Drensteinfurt profitiert damit von einer Änderung der Berechnungsgrundlage: Soziallasten werden den Städten 2019 nur noch bedingt angerechnet. Das trifft überwiegend die Großstädte. Die Landkreise und ihre Gemeinden profitieren von der daraus resultierenden Mittelverschiebung. Bei den zusätzlichen 920.000 Euro fällt die um 9400 Euro gesunkene Investitionskostenpauschale kaum ins Gewicht; hier gibt das Land 1,7 Millionen Euro. 

Steuerkraft steigt

Dafür rechnet man im Kommunalministerium mit einem deutlichen Anstieg der Drensteinfurter Steuerkraft, also der eigenen Einnahmen durch Grund- und Gewerbesteuer. 15,2 Millionen Euro sollen so 2019 in die Stadtkasse kommen, 397.000 Euro mehr als in diesem Jahr. 

Währende das Kommunalministerium von einer fairen Steuergestaltung sprach, protestierte der Deutsche Städtetag gegen eine stärkere Belastung von Städten mit hohen Sozialausgaben.

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