Zuschüsse und Entlastungen - Mehr Geld für Drensteinfurt

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Drensteinfurt kann sich demnächst über mehr Geld freuen (Symbolbild).

Drensteinfurt - Die Stadt Drensteinfurt kann im kommenden Jahr mit deutlich höheren Zuwendungen durch Bund und Land rechnen, drauf machen die heimischen Landtagsabgeordneten von CDU und SPD aufmerksam.

Ende Oktober hat die Koalition im Landtag in NRW eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird nun dem Landtag zugeleitet und wurde vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), aktualisiert.

Auch Drensteinfurt profitiert mit rund 5,1 Millionen Euro, das ist eine Million mehr als noch 2018. Das erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum (CDU).

In der Summe erhält demnach die kommunale Familie in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu diesem Jahr 310 Millionen Euro zusätzlich und mit 12,4 Milliarden Euro die höchste Zuweisung, die es in Nordrhein-Westfalen jemals gegeben hat.

Außerdem würden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 mit einem Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) um weitere 126 Millionen Euro entlastet, das erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Annette Watermann-Krass.

Möglich werde dies weil der „Fonds Deutsche Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen zu Ende sei, sodass die Kommunen einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen müssten. Damit könnten die Städte im Kreis Warendorf 2019 mit einer Entlastung von rund 1,5 Millionen Euro rechnen. Für Drensteinfurt sei dies eine Entlastung in Höhe von 40.343 Euro.

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