Ausschüsse und Rat tagen später

Bürgermeister verschiebt Sitzungen: Senkung der Corona-Inzidenzzahl überwiegt

Trotz Abstand und Plexiglas-Trennwand: Die Ausschuss- und Ratssitzungen in der Dreingauhalle sollen nicht wie geplant ab Ende Januar, sondern erst ab Mitte Februar abgehalten werden. Das teilte Bürgermeister Carsten Grawunder (Zweiter von rechts) mit.
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Trotz Abstand und Plexiglas-Trennwand: Die Ausschuss- und Ratssitzungen in der Dreingauhalle sollen nicht wie geplant ab Ende Januar, sondern erst ab Mitte Februar abgehalten werden. Das teilte Bürgermeister Carsten Grawunder (Zweiter von rechts) mit.

Kontakte werden immer weiter eingeschränkt, an Versammlungen ist in diesen Wochen gar nicht zu denken. Städtische Ausschuss- und Ratssitzungen sind davon allerdings ausgenommen, gelten laut Coronaschutzverordnung als „Veranstaltung der Daseinsvorsorge“.

Drensteinfurt – Für den 25. Januar stand die erste Ausschusssitzung im Kalender, Bürgermeister Carsten Grawunder hat sich allerdings angesichts der Entwicklung der Coronazahlen entschieden, den gesamten Sitzungsblock um vier Wochen nach hinten zu verschieben.

„Ausschusssitzungen lassen sich nur über Präsenz abhalten und sind überdies für die Öffentlichkeit zugelassen“, erklärt Carsten Grawunder und fügt hinzu: „Sie sind zulässig – aber meiner Meinung nach nicht darstellbar, da die Ausschussmitglieder innerhalb von 14 Tagen mit vielen verschiedenen Personen zusammenkommen, was ein Risiko für jeden Einzelnen bedeutet.“ Ein Risiko, das er nicht eingehen möchte, wo doch alle derzeit daran mitwirken sollten, den Inzidenzwert wieder unter 50 zu bekommen. „Und darüber hinaus habe ich eine Verantwortung meinen Mitarbeitern gegenüber.“

Gesundheitsschutz wegen Corona überwiegt

Beim Kreis Warendorf ist man nicht sehr begeistert über diese Entscheidung, mit der der Drensteinfurter Bürgermeister derzeit kreisweit noch auf einem Alleingang unterwegs ist. Carsten Grawunder versteht zwar, dass man auf die Verabschiedung des Haushaltes wartet, aber der „überwiegt in meinen Augen nicht dem hohen Interesse an der Senkung der Inzidenzzahl“.

Das Stadtoberhaupt fügt beruhigend hinzu: „Unaufschiebbares wird natürlich geregelt und entsprechend beraten. „Es gibt dafür das Instrument der Dringlichkeitsentscheidung, die ich in solchen Fällen zusammen mit der CDU als größter Fraktion treffen kann.“ Viele Fraktionsmitglieder hätten ihm ihr Einverständnis signalisiert. Und so wird Carsten Grawunder in den nächsten Tagen die Ausschussvorlagen durchforsten, um gegebenenfalls Punkte voranzubringen.

Die neuen Sitzungstermine:

  • 22. Februar: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
  • 23. Februar: Ausschuss für Familie, Jugend, Senioren und Soziales
  • 25. Februar: Ausschuss für Schule, Sport und Kultur
  • 8. März: Haupt- und Finanzausschuss
  • 9. März: Betriebsausschuss
  • 15. März: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
  • 15. März: Rat

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