Sozialhilfe

Anzahl der Asylsuchenden geht stetig zurück - Landespauschale senkt Großteil der Kosten

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Auf Sozialhilfe sind auch in Drensteinfurt einige Menschen angewiesen.

Drensteinfurt - Im Sozialetat der Stadt ist sind die Leistungen für Asylbewerber weiterhin der größte Posten - durch Landesmittel wird die Summe aber in weiten Teilen gedeckt. Und: Es leben immer weniger Asylsuchende in der Stadt.

Die Sozialhilfe ist das Netz für die Menschen, die nicht in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft und mit eigenen Mitteln sicherzustellen. Dass auch in Drensteinfurt Personen leben, die ohne soziale Hilfe nicht über die Runden kommen, zeigt der Sozialbericht, der jetzt im Sozialausschuss vorgestellt wurde.

Die Sozialhilfe bietet Hilfe zum Lebensunterhalt, eine Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Leistungen für Asylsuchende sowie ein Bildungs- und Teilhabepaket.

23 Mal Hilfe zum Lebensunterhalt

Hilfe zum Lebensunterhalt gewährt die Stadt denjenigen, die weniger als drei Stunden täglich erwerbsfähig sind, eine zeitliche Erwerbsminderungsrente erhalten, eine Altersrente vorzeitig in Anspruch genommen haben oder Kindern unter 15 Jahren die nicht bei den Eltern leben. Betroffen sind in Drensteinfurt 23 Personen die Hilfe zum Lebensunterhalt in Anspruch nehmen. Acht von ihnen erhielten zusätzlich noch eine Rente. Für die Stadt belief sich die finanzielle Hilfe auf rund 160.000 Euro abzüglich der Kostenerstattung in Höhe von rund 20000 Euro wird der Haushalt der Stadt mit rund 140.000 Euro belastet. Dazu addieren sich die Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket in Höhe von rund 10.000 Euro. Darin enthalten sind Unterstützungen für Klassenfahrten, Lernmittel, Lernförderung oder Mittagsverpflegung in Kita und Schule.

Grundsicherung für 102 Personen

Von der Grundsicherung betroffen sind insgesamt 102 Personen. 66 von ihnen beziehen zusätzlich eine Rente, die aber nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt zu bestreiten und der Altersarmut zu entkommen. Die übrigen 55 Personen fallen unter die Erwerbsminderung. Es ist laut Sozialbericht allerdings davon auszugehen, „dass die Dunkelziffer höher ist, da nicht alle anspruchsberechtigten Menschen ihren Hilfebedarf geltend machen“. Auffällig ist, dass die Zahl der Berechtigten im Bereich der Erwerbsminderung in den letzten Jahren mehr und mehr angestiegen ist. Als Ursache könnten, so der Bericht, neben körperlichen Einschränkungen, psychische Probleme eine Rolle spielen. Im vergangenen Jahr wurde für die Grundsicherung rund 541.000 Euro fällig.

Grundsätzlich wird der gesetzliche Rentenanspruch von der Höhe des Einkommens und der Zahl der Versicherungsjahre bestimmt. Leistungsmindernd wirken Zeiten der beruflichen Unterbrechung wie Kindererziehungszeiten oder Arbeitslosigkeit. Die Folge: Menschen, die über ein unterdurchschnittliches Einkommen verfügen oder längere Zeit nur teilzeitbeschäftigt waren, werden auch bei langen Versicherungszeiten keine ausreichenden Leistungen zur Deckung des Existenzminimums erhalten. Auch die Erhöhung des Renteneintrittsalters von 65 auf 67 Jahre spielt eine Rolle. Viele Menschen treten vorzeitig mit höheren Abschlägen in den vorzeitigen Ruhestand.

Leistungen für Asylsuchende

Den größten Posten im Sozialetat nehmen mit rund 773.000 Euro die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ein. Die Landespauschale deckte mit 747.000 Euro den Großteil der Kosten. Rund 26.000 Euro zahlte die Stadt aus eigenen Mitteln. Hinzu kommen Reparaturen, Instandhaltungen, Ausstattungen der Häuser und Wohnungen dazu Abgaben, Gebühren und Stromkosten.

Die Erfüllungsquote für aufgenommene Flüchtlinge liegt zum Stand 7. April bei 94,25 Prozent. Zum 31. Dezember 2018 waren 110 Asylsuchende registriert. Eine Zahl, die seit 2015 mit 374 Asylsuchenden von Jahr zu Jahr kleiner wird.

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