Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung

Mängel auf Drensteinfurter Baustellen offen gelegt

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Drensteinfurt – Im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung haben vom 7. bis 11. Oktober die ersten „landesweiten Aktionstage“ stattgefunden. Jetzt liegen erste Ergebnisse vor.

Rund 500 Einsatzkräfte waren an den Kontrollen beteiligt, die dieses Jahr die Baubranche zum Ziel hatten: Mit dabei waren Zollbeamte, Baustellenkontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden und Institutionen, darunter die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft, Polizei, Ausländerbehörden und Rentenversicherung sowie die Handwerkskammer Münster und die Kreishandwerkerschaft Steinfurt. Die gemischten Kontrollteams überprüften landesweit insgesamt 233 Baustellen mit rund 1500 Beschäftigten.

Mittlerweile liegen erste Ergebnisse vor. Demnach wurden auch in Drensteinfurt Baustellen kontrolliert und Mängel gefunden. Drensteinfurt war eine von 15 Kommunen im Regierungsbezirk Münster, in denen Kontrollen vorgenommen wurden. Dabei wurden 684 Arbeitsschutzmängel auf den Baustellen festgestellt.

Sorgenkind Betriebssicherheit

Die größte Anzahl von Mängeln wurden im Bereich Betriebssicherheit registriert. Beispielsweise beanstandeten die Arbeitsschützer mangelhafte Gerüste, fehlende Absturz-Sicherungen und fehlende persönliche Schutzausrüstung (zum Beispiel Schutzhelm, Sicherheitsschuhe). Insgesamt wurde in 18 Fällen die Weiterarbeit untersagt und drei Bußgelder verhängt.

Für die Bediensteten der Zollverwaltung (Finanzkontrolle Schwarzarbeit) ergaben sich landesweit in 106 Fällen Hinweise darauf, dass die vorgeschriebenen Mindestlöhne nicht gezahlt werden, und in 75 Fällen wird geprüft, ob Sozialversicherungsbeiträge nicht beziehungsweise nicht in richtiger Höhe abgeführt wurden. Darüber hinaus wurden in 84 Fällen Anhaltspunkte für aufenthaltsrechtliche Verstöße, in 38 Fällen Anhaltspunkte für eine Scheinselbstständigkeit sowie in neun Fällen Anhaltspunkte für eine illegale Arbeitnehmerüberlassung festgestellt. - da

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