Streit um Rederecht im Ausschuss

Antrag zu Freibad in Bönen einstimmig abgelehnt

Kinder planschen im Freibad
+
Ein Freibad wird es in Bönen in absehbarer Zeit wohl nicht geben. Der Ausschuss winkte ab, angesichts der angespannten Haushaltssituation, Umfragen und Kalkulationen in Auftrag zu geben.

In den sozialen Netzwerken hatte sich vor einiger Zeit die Idee verbreitet, auch Bönen brauche ein Freibad. Ratsmitglied Senay Oturak (Die Linke) griff die Idee auf und stellte direkt mal einen Antrag. Im Ausschuss wurde die Idee jetzt von allen Parteien als völlig unrealistisch abgeschmettert.

Bönen – In seinem Antrag fordert Oturak, die Verwaltung solle beauftragt werden, eine Bürgerbefragung durchzuführen und zu prüfen, wie dieses Vorhaben durchgeführt werden könnte. Im Ausschuss Familie, Sport, Kultur (FSK) wurde dieses Ansinnen am Donnerstagabend diskutiert. Oturak begründete seinen Antrag damit, dass eine wachsende Gemeinde wie Bönen ein attraktives Freizeitangebot brauche. Außerdem sei ein Freibad wichtig für das soziale Miteinander, argumentierte er.

Zoff im Ausschuss über Rederecht

Senay Oturak (Die Linke) zeigte sich im Ausschuss Familie, Sport, Kultur (FSK) ziemlich ungehalten, dass er nicht zu Wort kam. Obwohl er sich immer wieder zu verschiedenen Tagesordnungspunkten meldete, erteilte der Vorsitzende Friedhelm Lange (Die Grünen) ihm nicht das Wort – und handelte damit vollkommen korrekt in Hinblick auf die Satzung. Denn Oturak ist zwar Ratsmitglied, wie er immer wieder betonte, hat im FSK aber keinen Sitz, also nur Gaststatus – und somit wie andere Besucher auch kein Rederecht – ausgenommen in der Einwohnerfragestunde. Als Verfasser seines Antrags zum Freibad Bönen erhielt er dann sehr wohl die Möglichkeit, seinen Antrag zu begründen, wie es § 58 der Gemeindeordnung NRW vorsieht: „Wird in einer Ausschusssitzung ein Antrag beraten, den ein Ratsmitglied gestellt hat, das dem Ausschuss nicht angehört, so kann es sich an der Beratung beteiligen.“

In der vorherigen FSK-Sitzung hatte Oturak zunächst in Absprache mit Lange dem Verfahren zugestimmt, einen anderen Antrag zu begründen, dann aber nicht weiter mitdiskutieren zu dürfen. Eine Fehlinformation, wie Lange jetzt in der Sitzung einräumte. Ein Antragsteller dürfe seinen Antrag nicht nur begründen, sondern auch mitdiskutieren. Oturak habe inzwischen allerdings beim Kreis Unna schriftlich Widerspruch eingelegt, informierte Lange die Ausschussmitglieder, weil sein Rederecht eingeschränkt worden sei. „Ich hätte es für angebracht gehalten, dass man das persönlich bespricht, bevor man sich an den Kreis wendet“, kommentierte Lange die Vorgehensweise Oturaks.

Zudem könnten viele Kinder nicht schwimmen. „Die Menschen wünschen sich ein Freibad, wie es unsere Nachbargemeinden auch haben.“ Woher die Mittel für die Finanzierung kommen sollen, dazu machte Oturak allerdings keine Angaben. Die Ausschussmitglieder aller Parteien waren sich einig, diesen Antrag abzulehnen und machten das in ihren Kommentaren an Senay Oturak gerichtet sehr deutlich.

Keine Arbeit und Geld in eine Fantasterei investieren

Dr. Guido Neumann (BgB): „Wir halten diesen Antrag auf ein Freibad für Bönen für völlig utopisch und eine reine Fantasterei. Wir schlagen vor, diesen Antrag nicht weiter zu verfolgen und keine Arbeit oder Geld zu investieren. Denn auch eine Bürgerbefragung und eine Kostenrechnung kosten erst mal schon Geld.“

Detlev Pilz (CDU): „Es ist richtig: Andere Kommunen haben das auch. Wenn wir 25 Millionen übrig hätten, könnten wir darüber nachdenken. Wissen Sie eigentlich, welche Kosten ein Freibad verursachen würde? Das kriegen Sie mit Eintrittsgeldern nicht rein. Das würde auch erhebliche Kosten in der Instandhaltung verursachen. Ich finde es schon gut, dass wir unsere Sportanlagen auf die Reihe kriegen, das kostet uns schon Millionen. Unser Hallenbad ist noch gar nicht abbezahlt, da stehen noch einige Jahre Summen im Haushalt, die wir zahlen müssen.“

Dr. Uwe Schröer (FDP): „Das Thema Schwimmen lernen im Freibad stößt mir besonders auf. Ein Freibad, in dem sich viele Kinder tummeln, die nicht schwimmen können, finde ich gar nicht gut.“

Es gibt bereits ein Schwimmbad, das noch nicht bezahlt ist

Deniz Werth (SPD): „Ich verfolge auch, was auf Facebook geschrieben wird und lese viele Wünsche der Bürger. Aber wir haben ein wunderbares Schwimmbad und wir haben Kapazitäten, dass Kinder hier Schwimmen lernen können. Zum Schwimmen lernen braucht man kein Freibad. Außerdem haben wir mehrere Freibäder in der Nachbarschaft.“

Torsten Götz (CDU): „Das schürt im Internet ein Begehren, das wir nicht erfüllen können.“

Thomas Köster (SPD): Was mich besonders stört, dass Sie uns auffordern eine Bürgerbefragung in Auftrag zu geben, obwohl wir wissen, das ist nicht zu bezahlen.“

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert.

Hinweise zum Kommentieren: Auf wa.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare