Prüfungsanstalt legt Ergebnis für Bönen vor

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Hausaufgabenbetreuung ist eine der Aufgaben der OGS.

Bönen - Erste Stabilisierungserfolge bescheinigte der Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt (Gpa NRW), Heinrich Böckelühr, der Gemeinde Bönen, in der Ratssitzung gestern Abend. 

Er stellte die Ergebnisse einer Prüfung vor, die im Zeitraum von Januar bis Juli 2018 im Bereich Finanzen, Schulen, Sport und Spielflächen sowie Verkehrsflächen durchgeführt wurde. Ergebnis: Es ist noch reichlich Luft nach oben.

„In vielen Kommunen bestehen kaum mehr finanzielle Spielräume. Auch die Haushaltslage in der Gemeinde Bönen war und ist weiterhin angespannt. Die Entscheidung zur freiwilligen Teilnahme am Stärkungspakt Stadtfinanzen hat sich für Bönen ganz deutlich ausgezahlt, wie erste Konsolidierungserfolge bereits eindrucksvoll erkennen lassen“, erklärte der Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA), Heinrich Böckelühr, anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse der überörtlichen Prüfung bei der Gemeinde Bönen. 

Im Zeitraum von Januar bis Juli 2018 hatte ein vierköpfiges Prüfteam der GPA die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport und Spielflächen sowie Verkehrsflächen unter die Lupe genommen. In der Ratssitzung wurden die wichtigsten Ergebnisse und Handlungsempfehlungen von Heinrich Böckelühr (Präsident GPA), Johannes Thielmann (Prüfteamleiter) und Frank Hanitzsch (Prüfer) persönlich vorgestellt.

Finanzen 

„Die Jahresergebnisse der Gemeinde Bönen sind im Betrachtungszeitraum von 2010 bis 2016 durchweg defizitär“, erläuterte Projektleiter Johannes Thielmann die Haushaltssituation der Gemeinde. 

„Die Eigenkapitalquoten sind deutlich geringer als in den meisten anderen Kommunen. Durch den positiven Abschluss 2017, der vor allem den eingeleiteten Maßnahmen durch die freiwillige Teilnahme am Stärkungspakt Stadtfinanzen zu verdanken ist, konnte der Eigenkapitalverbrauch vorerst gestoppt werden. Auch im Gesamtabschluss wird die Gemeinde wieder über Eigenkapital verfügen.“ 

Inwieweit mit dem positiven Ergebnis eine Trendumkehr eingeleitet ist, müssten die nächsten Jahre zeigen. Auch die Verbindlichkeiten der Gemeinde Bönen seien im Vergleich mit anderen Kommunen überdurchschnittlich hoch. Es bestehe somit weiterer Konsolidierungsbedarf. 

„Oberstes Gebot bleibt daher der Schuldenabbau. Aktuell ist aus unserer Sicht die Zeit für Steuersenkungen noch nicht gekommen. Bei der Betrachtung der Gebühren und Beiträge haben wir über die bereits von der Gemeinde Bönen eingeleiteten Maßnahmen noch moderates Potenzial zur weiteren Haushaltsentlastung ausmachen können“, so Thielmann. 

OGS

 Bei der offenen Ganztagsbetreuung (OGS) erzielt die Gemeinde Bönen einen niedrigen Fehlbetrag pro OGS-Schüler. „Positiv wirken sich die vergleichsweise geringen Transferaufwendungen je Schüler aus. Zudem liegen die Gebäudeaufwendungen erfreulich niedrig. Auf der Ertragsseite könnte die Gemeinde eine Anpassung der Elternbeitragssatzung prüfen“, so Projektleiter Johannes Thielmann. 

Sportstätten 

Auch die städtischen Sportflächen wurden von den GPA-Prüfern unter die Lupe genommen. „In Bönen haben wir eine deutlich überdurchschnittliche Versorgung der Bevölkerung mit Sporthallen vorgefunden“, stellte gpa-Prüfer Frank Hanitzsch fest. 

„Die Auswertung der schulischen Nutzung der Sporthallen ergibt einen Überhang von jeweils einer Halleneinheit bei den Grundschulen sowie bei den weiterführenden Schulen. Neben der Erstellung eines Sportstättenentwicklungsplanes empfehlen wir die schulisch nicht genutzten Hallen aufzugeben oder an die örtlichen Sportvereine zu übertragen. Ähnlich verhält es sich mit den vorhandenen Sportplätzen. Auch hier ist eine Flächenreduzierung möglich.“ 

Spiel- und Bolzplätze 

„Für die Spiel- und Bolzplätze hat die Gemeinde das Angebot bereits an die demografische Entwicklung angepasst und bedarfsorientierte Pflegepläne entwickelt“, lobte GPA-Prüfer Frank Hanitzsch, „Fläche und Anzahl der Spiel- und Bolzplätze liegen unter den interkommunalen Mittelwerten. Die Haushaltsbelastung ist vergleichsweise gering. Allerdings haben die Spielgeräte einen hohen Abnutzungsgrad. Kurz- bis mittelfristig besteht das Risiko eines ansteigenden Unterhaltungs- und Investitionsbedarfs.“ 

Verkehrsflächen 

Die Unterhaltung der Straßenverkehrsflächen werde in vielen Kommunen in NRW stiefmütterlich behandelt. Nicht so in der Gemeinde Bönen: „Die positiven Auswirkungen der vergleichsweise hohen Unterhaltungsaufwendungen zeigen sich derzeit in einer ausgesprochen guten Verteilung der Zustandsklassen. Im Gegensatz zu vielen anderen Vergleichskommunen hält die Gemeinde Bönen den Zeitraum für Inventur und Zustandserfassung ihrer Verkehrsflächen regelmäßig ein. Um den Werterhalt der Verkehrsflächen zu sichern, sollte Bönen eine langfristige Unterhaltungs- und Investitionsstrategie aufstellen“, regte GPA-Prüfer Frank Hanitzsch an. 

„Die Verantwortlichen der Gemeinde Bönen haben in den letzten Jahren in vielen Bereichen einige, sicherlich nicht immer einfache, Verbesserungen bewirkt. Wir bestärken Rat und Verwaltung darin, diesen Weg konsequent weiter zu gehen, Schulden abzubauen und auf der Basis eines konsolidierten Haushaltes die Gemeinde positiv weiter zu entwickeln“, erklärte Präsident Heinrich Böckelühr abschließend. 

„Wir haben die Prüfergebnisse und die daran anknüpfenden Handlungsempfehlungen in die politische Diskussion gegeben, um anschließend eine gemeinsame Entscheidung für die zukünftige Ausrichtung der Gemeinde Bönen treffen zu können“, erklärte Bürgermeister Stephan Rotering. 

„Auch, wenn für die Zukunft weitere Konsolidierungsmaßnahmen erforderlich sind, bin ich davon überzeugt, dass Rat und Verwaltung einen Weg finden, das Gemeinwohl und somit die Bürger nicht weiter über Gebühr belasten zu müssen. Das Ziel jedoch muss der Haushaltsausgleich im Jahr 2021 sein.“

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