Trotz Lockdown

Planungsausschuss tagt in der Aula

Gebäude Marie-Curie-Gymnasium Bönen
+
Der Ausschuss für Planen, Bauen, Umwelt (PBU) tagt am 4. Februar in der Aula (links) des Marie-Curie-Gymnasiums.

Bönen – Trotz Lockdowns wird der Fachausschuss Planen, Bauen, Umwelt (PBU) am Donnerstag, 4. Februar, um 18 Uhr in der Aula des Marie-Curie-Gymnasiums in einer Präsenzsitzung tagen.

„Der Ausschuss war zunächst um eine Woche verschoben worden, weil die alte Coronaschutzverordnung vorsah, dass Sitzungen nicht unbedingt stattfinden sollen, die nicht zwingend stattfinden müssen oder als Videokonferenz abzuwickeln wären“, erläutert Robert Eisler von der Bönener Verwaltung.

„Wir konnten den Ausschuss verschieben, ohne dass wir Probleme mit der Sitzungsreihenfolge bekommen. Am 11. Februar folgt dann der Haupt- und Finanzausschuss und am 18. Februar die Ratssitzung. Vorher musste der PBU tagen. Sonst bekommen wir keine Beschlüsse mehr. Die Dinge, die jetzt relevant sind – wie die Bauplanänderung für die Kita Hegemann – waren für uns wichtig. Die konnten wir nicht schieben. Das muss jetzt auf den Weg gebracht werden.“

Grundsätzlich gelte für den Sitzungsdienst der Gremien eine andere Herangehensweise als für Vereinsversammlungen. „Aufgrund des Öffentlichkeitsgrundsatzes unserer Sitzungen können wir keine Videositzungen machen, das ist nur in Präsenz möglich“, so Eisler.

Die gesetzlichen Richtlinien gäben die Möglichkeit, die Teilnehmerzahl zu verringern, indem etwa im politischen Bereich nach Verhältnis der Parteien die Teilnehmerzahl entsprechend verringert wird. Das werde vielleicht in größeren Kommunalparlamenten so gemacht.

„Da wir mit der Aula aber einen Sitzungssaal haben, in dem ein Ausschuss noch sehr komfortabel tagen kann mit den nötigen Abständen – jeder Teilnehmer sitzt allein an einem Tisch – sollte das gehen. Wir werden FFP2-Masken ausgeben an die, die keine haben.

Zudem wolle Bürgermeister Stephan Rotering das Thema in der Bürgermeisterkonferenz am Mittwoch auch noch mal mit den Kollegen abstimmen, um eine einheitliche Linie zu fahren. „Wenn man den Grundsatz der Kontaktvermeidung ganz nach oben stellt, dann ist natürlich auch so eine Sitzung problematisch. Aber ohne Sitzungen kommen auch gar keine politischen Entscheidungen mehr zustande.“

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert.

Hinweise zum Kommentieren: Auf wa.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare