CDU-Wahldebakel im Südwesten

Bönener Christdemokraten sehen dringenden Handlungsbedarf

Der Bönener CDU-Vorsitzende Torsten Goetz fordert eine offenere Kommunikation
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In Bönen haben die Christdemokraten bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr zugelegt. Dennoch sieht der Vorsitzende Torsten Goetz (rechts) auch die CDU-Mitglieder vor Ort in der Pflicht.

Bönen – Der Auftakt des Superwahljahres verlief für die CDU alles andere als erfreulich. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz musste die Partei am Sonntag herbe Schlappen einstecken. Das beschäftigt auch die Christdemokraten vor Ort.

„Das ist natürlich kein positives Ergebnis“, blickt der Vorsitzende der Bönener CDU, Torsten Goetz, auf die Wahlergebnisse im Südwesten des Landes. „In Baden-Württemberg habe ich mir schon ein höheres Ergebnis erhofft, in Rheinland-Pfalz war es ein Stück weit abzusehen.“

Und auch wenn sein Fokus naturgemäß mehr auf der Gemeinde und dem Land NRW liegt, sieht er in der herben Niederlage der CDU auch für sich und seine Mitstreiter in Bönen einen Auftrag. „Es ist ein Zeichen dafür, dass wir uns immer wieder hinterfragen müssen, etwa was die Kommunikation betrifft.“

Als Beispiel nennt Torsten Goetz das Thema Umweltpolitik. „Von der SPD in Rheinland-Pfalz war zu hören, die CDU verhindere Umweltpolitik. Dabei hat die CDU gezeigt, dass sie einiges in Sachen Umweltpolitik bewegt hat“, stellt er fest. Das müssten die Christdemokraten seiner Meinung nach deutlicher kommunizieren – auch auf Gemeindeebene. Die eigenen Standpunkte deutlicher nach außen zu vertreten, sei wichtig.

Stellungnahme vermisst

Und das gilt erst recht für die Parteispitze. Vermisst hat der Bönener Ratsherr deshalb am Sonntagabend auch eine Stellungnahme zu den Wahlergebnissen vom Armin Laschet. „Als Parteivorsitzender muss man sich in die erste Reihe stellen“, so Goetz. Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl müsse die CDU ihre Stärken zeigen.

Zum Beispiel, dass sie ein guter und kompromissbereiter Partner für die Regierungsbildung sei. „Grundsätzlich ist es zwar möglich, ohne die CDU zu regieren“, spricht Goetz die möglichen Ampel-Koalitionen in Stuttgart und Mainz an. „Ich persönlich bevorzuge aber eine andere Lösung.“

Für seinen Parteikollegen Detlef Pilz sind die deutlichen Einbußen der CDU bei der Gunst der Baden-Württemberger und der Rheinland-Pfälzer durchaus ein Niedergang, wie er sagt. „Inwieweit die katastrophale Maskenaffäre dabei eine Rolle gespielt hat, mag ich nicht beurteilen, zumal bereits etliche Stimmen vorher per Briefwahl abgegeben wurden.“

Dass Winfried Kretschmann von den Grünen und Malu Dreyer von der SPD in ihren jeweiligen Bundesländern klar als Wahlsieger hervorgegangen sind, liege an den Personen selbst. „Es war eine reine Personenwahl, und das kann ich auch ein Stück weit verstehen“, sagt Detlef Pilz. Anders als Landeschefin Dreyer sieht er den Ausgang der beiden Wahlen allerdings nicht als „den Pfad für die Bundestagswahl“. „Das glaube ich nicht“, schätzt er die Chancen seiner Partei bei der Bundestagswahl deutlich höher ein.

Mehr Tempo bei Digitalisierung, Klimaschutz und Corona-Impfungen gefordert

Aus Sicht des Bönener Fraktionsvorsitzenden ist es jedoch für die Christdemokraten an der Zeit umzudenken – auch auf Bundesebene. „Wir müssen tätig werden. Das betrifft den Bereich Klima oder die Digitalisierung.“ Die Pandemie habe da die Schwächen offengelegt. „Was die Digitalisierung betrifft, ist Deutschland ein Entwicklungsland“, wird Pilz deutlich. „Wenn ich allein daran denke, wie lange wir hier vor Ort schon an dem Thema ,weiße Flecken’ arbeiten“, sieht er deutliche Defizite.

Ein Grund dafür ist seiner Meinung nach die aufgeblähte Bürokratie in Deutschland. „Wir sollten nicht immer nur reden, sondern machen“, wünscht sich der Ratsherr, dass seine Partei aktiv am Bürokratieabbau mitwirkt.

„Die Bürger hören sich das alles an, und wenn nichts passiert, dann reicht es ihnen irgendwann.“ Die Quittung gebe es auf dem Wahlzettel. „Allerdings soll sich die SPD da nicht rausnehmen“, stellt er klar. Schließlich gehörten die Sozialdemokraten ebenso zur Regierungskoalition.

Für seine Partei wünscht er sich neue Impulse. „Wir müssen andere Köpfe reinbringen. Das ist ganz entscheidend.“

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