Kreistag Unna

Grüne Fraktion steht nach konstituierender Sitzung kurz vor der Spaltung

Fahnen Bündnis90 Die Grünen
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Der Kreistagsfraktion droht die Spaltung, nachdem zur konstituierenden Sitzung nur 9 von 14 Mitgliedern eingeladen waren. Künftig könnten dann zwei grüne Fraktionen im Kreisparlament sitzen.

Die Kreistagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen steht gerade vor der Zerreißprobe. Nachdem der alte Fraktionsvorsitzende Herbert Goldmann sich am vergangenen Freitag in der konstituierenden Fraktionssitzung im Amt bestätigen ließ, droht die Fraktion jetzt auseinanderzubrechen, bevor sie überhaupt ihre Arbeit aufgenommen hat. Denn zu der Sitzung waren nur neun der 14 gewählten Mandatsträger eingeladen.

Bönen/Kreis Unna – Unter denen, die draußen bleiben mussten, war auch der Bönener Dr. Gerrit Heil, Vorstandsmitglied und Sprecher der Partei im Kreis Unna, der zuletzt Ärger mit einer Karikatur aus den eigenen Reihen in Bönen hatte. Der hat nun erneut zu einer Sitzung am Freitag geladen, um alle 14 um den runden Tisch zu versammeln, überhaupt wieder ins Gespräch zu kommen und Probleme auszuräumen. Sollte das nicht gelingen, könnte das das letzte Abendmahl werden, und im Kreistag sitzen künftig zwei grüne Fraktionen.

Eigentlich hätte alles gut sein können: Die Grünen waren trotz Platz drei die eigentlichen Gewinner bei der Wahl zum Kreistag, sie haben sechs Sitze im Kreisparlament hinzugewonnen. Also alles gut? Im Gegenteil. Die Kreistagsfraktion steht kurz vor der Spaltung, wenn die beiden Lager innerhalb der Fraktion am Freitag nicht doch noch zu einem Kompromiss finden. Dann lädt der Vorstand der Partei erst zur Kreismitgliederversammlung ein und im Anschluss zu einer erneuten konstituierenden Sitzung.

Von neun Gefolgsleuten zum Chef ausgerufen

Die hatte schon einmal stattgefunden – am vergangenen Freitag. Da taten sich neun Gefolgsleute um den alten Fraktionschef Herbert Goldmann zusammen, „die den Eindruck hatten, wir brauchen nach außen hin einen sprechfähigen Fraktionsvorstand, um notwendige Rahmenbedingungen zu schaffen“, begründet Herbert Goldmann den Alleingang, bei dem eine Gechäftsordnung verabschiedet und ein Fraktionsvorstand gewählt wurde – und Herbert Goldmann in seinem Amt als Fraktionschef bestätigt.

Das gehe gar nicht, dass zur konstituierenden Fraktionssitzung neun Mitglieder eingeladen wurden und fünf nicht, kommentiert Dr. Gerrit Heil die Nacht- und Nebel-Aktion. „Neun Fraktionsmitglieder haben das selbst in die Hand genommen. Erst nach der Sitzung sind wir informiert worden, es gab eine Sitzung und das sind die Ergebnisse.“

Das falsche Signal für den Wähler

Die Wirkung nach außen sei das falsche Signal an den Wähler. „Mein Wunsch ist, dass alle 14 Leute zusammenkommen und überlegen, wie können wir arbeiten und wer kann die Partei anführen. Ich bewerbe mich definitiv nicht um diesen Posten.“ Aber Herbert Goldmann sei auch nicht nicht von vorneherein als Fraktionschef gesetzt. „Wenn die Mehrheit für Goldmann stimmt, nehme ich das natürlich an“. sagt Heil. „Das ist Demokratie. Dazu gehören auch Meinungsverschiedenheiten, die man diskutieren kann.“

Es gehe um den Vorstand, der die ganze Breite der Mitglieder abbilden sollte. „Ich kann nicht nachvollziehen, was dazu geführt hat, aber dafür müssten wir erst wieder miteinander sprechen.“

Diskussionen wollte Herbert Goldmann offensichtlich vermeiden. Dabei gehe es gar nicht mal um Sachfragen, wie der alte und neue Fraktionschef einräumt, sondern um Verfahrensfragen und die künftige personelle Ausrichtung. „Drei Wochen nach der Kommunalwahl sind wir als grüne Kreistagsfraktion nicht sprech- und handlungsfähig“, argumentiert Goldmann.

Im schlimmsten Fall zwei grüne Fraktionen im Kreistag

Da sei dringender Abstimmungsbedarf für die bevorstehende Verabschiedung des Kreishaushalts (die allerdings inzwischen auf Februar 2021 verschoben wurde), und Ausschüsse müssten besetzt werden. „Aktuell fühlen sich zehn Personen der neu gebildeten Fraktion zugehörig“, meldet Goldmann den aktuellen Stand. „Die Tür ist auf für alle, die diesen Weg mitgehen.“

Was passiert, wenn es keine Einigung gibt? Goldmann hat zwar signalisiert, an der Sitzung am Freitag teilzunehmen, stellt aber auch klar, dass er sich als gewählter neuer Fraktionschef betrachtet.

„Eine Aufspaltung in zwei grüne Fraktionen sei „ein Vorgang, den es eigentlich so nicht gibt“, sagt Dr. Gerrit Heil. „Ich hoffe aber, dass wir eine Fraktion bleiben“, signalisiert er Gesprächsbereitschaft. „Im schlimmsten Fall müsste der Landesverband gucken, wer repräsentiert die Politik der Partei Bündnis90/ Die Grünen am besten? Das ist aber nicht das, wofür uns die Leute gewählt haben.“

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