Konjunkturpaket: So kommt die Hilfe in Bönen an

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Markus, Luka, Fiona, Mika, Jessica und Riana Uebe freuen sich über den beschlossenen Kinderbonus. Damit sollen kleine Wünsche der Kinder erfüllt werden.

Bönen – Die Corona-Krise belastet Kommune, Geschäftsinhaber und Familien. Dem will die Bundesregierung mit dem am Mittwochabend beschlossenen Konjunkturpaket entgegenwirken. Während Eltern auf einen Bonus zum Kindergeld hoffen dürfen, gibt es für Autohändler keine Kaufprämie für Verbrenner. Die Gemeindefinanzen werden hingegen stark entlastet. Einige Reaktionen.

Familien 

Für Familie Uebe ist der Kinderbonus ein Segen. Seit Vater Markus Uebe aufgrund seiner Erkrankungen seinen Beruf nicht mehr ausüben kann, sind die Sechs auf Hartz-IV angewiesen. Das Arbeitslosengeld II reicht zwar für das Nötigste, große Sprünge können die Uebes damit aber nicht machen. Über die Ankündigung der Bundesregierung, einmalig für jedes Kind 300 Euro Bonus mit dem Kindergeld auszahlen zu wollen, freut sich Jessica Uebe daher besonders. 

Für ihre Familie wären das – je nachdem, wann die Summe ausgezahlt wird – immerhin 1200 Euro, vielleicht sogar 1500. Kind Nummer fünf ist nämlich unterwegs. Und während Familien mit Einkommen den Kinderbonus versteuern müssen, wird er nicht auf die Grundsicherung angerechnet. Den Uebes bliebe damit der volle Betrag. 

„Wir werden das Geld auf jeden Fall für die Kinder ausgeben und einige kleinere Wünsche erfüllen“, sagt die Bönenerin. Ganz konkret steht etwa ein neues Fahrrad für den sechsjährigen Mika auf der Wunschliste. In den Sommerferien könnten dann zudem ein paar Ausflüge drin sein, vielleicht sogar ein, zwei Tage am Meer. „Die beiden Mädchen wollten eigentlich an der Ferienfreizeit des Kreises in Istrien teilnehmen, aber die fällt ja nun aus“, hofft Jessica Uebe, ihren Töchtern Fiona und Riana damit ein bisschen über die Enttäuschung hinwegtrösten zu können. „Und shoppen gehen wollen sie sicher auch.“ Da die Familie viel Zeit im eigenen Garten verbringt, wäre außerdem ein neues Spielgerät dafür mehr als willkommen. 

Autohäuser

Nach langer Diskussion entschied sich die Große Koalition gegen eine Kaufprämie für Benziner und Diesel, verdoppelte dagegen die bestehende „Umweltprämie“ für Elektroautos auf 6000 Euro. „Das wundert mich gar nicht“, hatte Heinrich Funke vom gleichnamigen Ford-Autohaus in Nordbögge mit so etwas gerechnet. Eine Prämie hätte die Kauflaune seiner Meinung nach auch nicht entscheidend angekurbelt. „Die Leute haben Wichtigeres im Kopf. Es ist nicht die Zeit, Geld für Luxusartikel auszugeben“, sagt er. Da werde der derzeitige Wagen lieber weitergefahren. 

Seit dem Ende des Corona-Lockdowns für die Autohändler Ende April sei die Nachfrage gleich Null, gewerblich und privat. Ob potenzielle Käufer zuletzt noch gewartet hätten, weil die Kaufprämie so lange im Gespräch war, hält Funke nicht für unwahrscheinlich. Bei der erhöhten E-Auto-Prämie rechnet er auch mit keinem großen Effekt. „Das lief nie so richtig. Viele Hersteller, auch Ford, haben gar keine passenden E-Autos. Die sind nicht ganz preiswert.“

Die Bundesregierung erklärte, dass die Autohäuser von der reduzierten Mehrwertsteuer profitieren würden, diese auch ein Kaufanreiz sei. Dem widerspricht Funke, der seine Haupteinnahmequelle über seiner Werkstatt hat, weil die Einsparung zu gering sei und die gewerblichen Käufer nicht betreffe. „Ich bin froh, dass ich nicht vom Verkauf abhängig bin. Das ist für mich ein Zusatzgeschäft, das aber auch laufen sollte.“ 

Kommunalfinanzen

Das Konjunkturpaket des Bundes umfasst zwei für Kämmerer Dirk Carbow wesentliche Punkte. Zum einen übernimmt der Bund die Hälfte der ausgefallenen Gewerbesteuereinnahmen, zum anderen beteiligt sich der Bund in einem größeren Maße an den Kosten der Unterkunft (KdU) für Arbeitslose, der Anteil steigt von 50 auf 75 Prozent – und das dauerhaft. 

Beides sind Posten, die im kommunalen Etat eine große Rolle spielen. „Für uns ist das ein guter Beschluss und ein positives Zeichen für Kommunen, nicht nur für die Gemeinde Bönen. Denn gerade die Kommunen sind durch die Krise sehr stark gefordert.“ Durch Verluste sei man auf der Einnahmen- und Ertragsseite geschwächt, außerdem stiegen die Kosten durch die Corona-Schutzmaßnahmen und die höheren Arbeitslosenzahlen. Gleichwohl, gibt Carbow zu bedenken, gebe es noch viele Unbekannte. 

Zunächst steht noch die Zusage des Landes aus, die andere Hälfte der Gewerbesteuerausfälle zu übernehmen. Gemeinsam kämen knapp zwölf Milliarden Euro bundesweit zusammen. „Wie das runtergebrochen auf die einzelnen Kommune wird, wird noch geklärt“, so der Kämmerer, der darauf hinweist, dass die Zahlen pauschaliert werden, und selbst dann gar nicht so einfach zu berechnen seien. Wie hoch der Ausfall der Gewerbesteuer in Bönen sein wird, wollte Carbow nicht sagen. In der Steuerschätzung von Ende Mai wurden zwar die Abweichungen von den Erwartungen ermittelt, die Verwaltung sitzt aber gerade am Budgetbericht für die Ratssitzung am 25. Juni. „Es gibt auf jeden Fall einen deutlichen Rückgang“, erklärt der Kämmerer.

Die 25-prozentige Erhöhung der KdU-Beteiligung des Bundes entspricht vier Milliarden Euro bundesweit. Im laufenden Haushaltsjahr sind vom Kreis 85 Millionen Euro eingeplant. Das ist neben der LWL-Umlage (108 Millionen Euro) die größte Finanzposition. Rund 22 Millionen Euro würden davon nun übernommen. Dementsprechend sagt Landrat Markus Makiolla, dass die Kommunen spürbar entlastet werden. Bönen wiederum ist über die Kreisumlage an den Kosten beteiligt, die sich nun verringern wird. Inwieweit durch die Corona-Krise die im Vorfeld angestellten Berechnungen übertroffen werden, ist allerdings noch nicht abzusehen.

Lesen Sie dazu auch: 130 Milliarden für die Konjunktur

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