Kommunalwahl: Wahllokale auf Corona-Tauglichkeit geprüft

So locker wie hier bei der Landtagswahl 2017 im DRK-Heim wird es bei der Kommunalwahl im September vermutlich nicht zugehen. Die Gemeinde plant unter anderem, Spuckschutzwände aufzustellen und Desinfektionsmittel bereitzustellen

Bönen – Für die Kommunalwahlen am 13. September werden aufgrund der Corona-Pandemie besondere Vorkehrungen nötig sein. Die Gemeindeverwaltung ist bereits in der Vorbereitung, welche Wahllokale in Frage kommen.

Ein erstes Mal haben die Mitarbeiter des Wahlamtes bereits die Räume für die 18 Wahlbezirke in Augenschein genommen unter Berücksichtigung der besonderen aktuellen Situation, sagt der zuständige Fachbereichsleiter Dirk Carbow. In der Regel soll bei den Kommunalwahlen am 13. September und einer eventuellen Stichwahl am 27. September wieder auf die bewährten Wahllokale zurückgegriffen werden.

Entscheidend sei in diesem Jahr als weiteres Auswahlkriterium auch die Frage, ob die Durchführung der Wahlhandlung in den betreffenden Wahlräumen unter Einhaltung der Corona-Schutzvorkehrungen möglich ist.

Carbow sieht Gemeinde in der Bringschuld

Zum Schutz der Wähler sowie der Wahlvorstände vor Ansteckungen werden Vorkehrungen zur Einhaltung der allgemeinen Schutz- und Hygienevorschriften bei der Durchführung der Wahl in den Wahllokalen von der Gemeinde vorbereitet. Dazu gehören nach aktuellem Stand, Anbringung von Spuckschutz, Bereitstellung von Desinfektionsmitteln und Schutzmasken sowie die Überwachung der Einhaltung von Mindestabständen. Das gelte auch für nicht öffentliche Gebäude wie etwa Gaststätten: „Wir sehen uns da in der Bringschuld. Wenn man unserer Bitte nachkommt und Räume als Wahllokal zur Verfügung stellt, sorgen wir für die Ausstattung“, betont Carbow.

Ob die Überwachung der Einhaltung der Hygienemaßnahmen und Abstandsregeln dann von Verwaltungsmitarbeitern übernommen werden oder von Mitgliedern des jeweiligen Wahlvorstandes vor Ort, stehe noch nicht fest. „Wir stehen noch am Anfang. Alles steht und fällt mit der Pandemie-Entwicklung in den kommenden Wochen“, so Carbow. „Wir hoffen natürlich, dass bis dahin Lockerungen möglich sind.“ Letztlich lasse sich aber erst kurz vor der Wahl absehen, welche Maßnahmen tatsächlich nötig sind. Carbow erwartet überdies bei dieser Wahl einen deutlichen Zuwachs bei den Briefwählern.

Drei Wahllokale scheiden aus

Soweit möglich, werden die Wahllokale in Gemeindegebäuden eingerichtet und nach den örtlichen Verhältnissen so ausgewählt und ausgestattet, dass allen Wahlberechtigten, insbesondere Menschen mit Behinderung und anderen Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung, die Teilnahme an der Wahl möglichst erleichtert wird.

Wie in der Vergangenheit werden wieder 18 Wahllokale eingerichtet. Nicht genutzt werden können in diesem Jahr die folgenden Wahllokale: - Awo-Seniorenzentrum - Altes Backhaus Flierich - Gasthof Timmering - Pfarrheim St. Bonifatius (Im Gegensatz zur Europawahl 2019 wird nur ein Wahlraum eingerichtet.)

Änderungen möglich

Änderungen können sich aus verschiedenen Gründen noch bis kurz vor der Wahl ergeben. Verbindlich sei die Angabe auf der persönlichen Wahlbenachrichtigung, so Dirk Carbow. Dort ist angegeben, in welchem Wahllokal der Wähler am 13. September seine Stimme abgeben kann. Wähler sollten auf jeden Fall einen Blick darauf werfen, damit sie nicht aus Gewohnheit am Wahltag ihr vertrautes Wahllokal ansteuern und vor verschlossenen Türen stehen.

Die Wahllokale im Einzelnen

Wahl-/Stimmbezirk 2011: Feuerwehrgerätehaus Nordbögge, Schulstraße 9 Wahl-/Stimmbezirk 2012: Pfarrheim St. Bonifatius, Bahnhofstraße 18a Wahl-/Stimmbezirk 2020: Kindertageseinrichtung Immanuel, Hermannstr. 2 Wahl-/Stimmbezirk 2030: Gaststätte Middendorf, Bahnhofstr. 32 Wahl-/Stimmbezirk 2040: Fritz-von-Bodelschwingh-Haus, Niemöllerstr. 16 Wahl-/Stimmbezirk 2050: Sporthalle der Goethegrundschule, Wolfgang-Fräger-Str. 5 Wahl-/Stimmbezirk 2060: Forum der Goethegrundschule, Wolfgang-Fräger-Str. 1 Wahl-/Stimmbezirk 2070: DRK-Vereinsheim, Königsholz 1a Wahl-/Stimmbezirk 2080: Seniorentagesstätte, Bahnhofstr. 51 Wahl-/Stimmbezirk 2090: Gaststätte Denninghaus, Kampstraße 13 Wahl-/Stimmbezirk 2100: Ehemaliges Bürgerbüro (Im Bahnhof), Am Bahnhof 2 Wahl-/Stimmbezirk 2110: Forum der Humboldt-Realschule, Billy-Montigny-Platz 5 Wahl-/Stimmbezirk 2120: Forum der Pestalozzihauptschule, Woortstraße 110 Wahl-/Stimmbezirk 2130: Kulturzentrum „Alte Mühle“, Bahnhofstraße 235 Wahl-/Stimmbezirk 2140: Sporthalle der Hellweggrundschule, Weetfelderstr. 1-1a Wahl-/Stimmbezirk 2151: Forum der Hellweggrundschule, Weetfelderstr. 1-1a Wahl-/Stimmbezirk 2152: Gemeindehaus der Ev. Kirchengemeinde, Fliericher Kirchplatz 9 Wahl-/Stimmbezirk 2160: Feuerwehrgerätehaus Lenningsen, Fröndenberger Str. 26

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