Kamera am Körper: Kreispolizei Unna setzt nun Bodycams ein
Kreis Unna – Die Kreispolizei Unna setzt seit dem Spätsommer sogenannte Bodycams ein. Nachdem NRW-Innenminister Herbert Reul im September 2019 die Bodycams für die nordrhein-westfälische Polizei vorgestellt hat, kommen die Geräte nun auch bei der Kreispolizeibehörde Unna im Einsatz.
„Mit den Geräten, die an den Uniformen befestigt sind, können die Polizisten auf Knopfdruck kritische Einsatzlagen auf Video aufzeichnen und dadurch auf entsprechende Situationen im Streifendienst deeskalierend einwirken“, heißt es in einer Mitteilung der Polizei.
Die Beamten dürfen laut Gesetz die Bodycam bei Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Verfolgung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten einschalten, wenn dies zum Schutz von Polizeibeamten oder Dritten gegen eine konkrete Gefahr für Leib oder Leben erforderlich ist. Anlassbezogen können die Videoaufnahmen als Beweismittel in Straf- und Ordnungswidrigkeiten- sowie in Disziplinar- und Beschwerdeverfahren und zu Fortbildungszwecken genutzt werden.
Pilotprojekt soll deeskalierende Wirkung zeigen
Der Landtag hat am 12. Dezember 2019 beschlossen, dass die dauerhafte Datenerhebung durch den Einsatz körpernah getragener Aufnahmegeräte ins Polizeigesetz des Landes aufgenommen worden ist. Sind die Videoaufnahmen eines Polizeieinsatzes nicht für weitere polizeiliche Maßnahmen vorgesehen, werden sie nach spätestens 14 Tagen automatisch durch ein System gelöscht. Kein Polizeibeamter habe die Möglichkeit, die Aufnahmen eigenständig zu entfernen. Während eines wissenschaftlich begleiteten Pilotprojekts von fünf Behörden der nordrhein-westfälischen Polizei sei die deeskalierende Wirkung der Bodycam in Einsatzsituationen deutlich belegt worden.
„Die Bodycam dient in erster Linie dem Schutz der Kolleginnen und Kollegen – besonders in diesen Zeiten, in denen Gewalt gegen Einsatzkräfte aller Art, vor allem aber gegen Polizeibeamte, immer mehr zunimmt“, betont Landrat Mario Löhr, Leiter der Kreispolizeibehörde Unna. 2019 hat es kreisweit insgesamt 87 erfasste Fälle von Widerstand und tätlichen Angriffen auf Vollstreckungsbeamte gegeben. Bevor die Bodycams bei der Polizei im Kreis Unna zum Einsatz gekommen sind, wurden die Polizeibeamten geschult und auf den Umgang mit den Geräten vorbereitet. Sämtliche Wachen, der Verkehrsdienst und die Hundeführer der Kreispolizeibehörde Unna verfügen derzeit über eine ausreichende Anzahl an Bodycams.