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Flüchtlinge aus der Ukraine erhalten ab Juni Arbeitslosengeld II

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Von: Sabine Pinger

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Jobcenter Kreis Unna
Auf der Internetseite des Jobcenters finden die Betroffenen Informationen – auch in ukrainischer Sprache. © Screenshot

Seit Montag können aus der Ukraine geflüchtete Menschen beim Jobcenter einen Antrag auf Arbeitslosengeld II ab 1. Juni stellen. Das teilt die Behörde jetzt mit. Einen Anspruch haben demnach alle, die erwerbsfähig sind und nach dem 1. August 1956 geboren wurden. Das Arbeitslosengeld II ersetzt dann künftig die Asylbewerberleistungen.

Kreis Unna - Zurzeit erhalten Bezieher von Arbeitslosengeld 2 einen Regelsatz von 449 Euro im Monat, Paare und sogenannte Bedarfsgemeinschaften von zwei Personen bekommen jeweils 404 Euro. Konkrete Zahlen, wie viele Betroffene diesen Hartz-IV-Satz beantragen können, liegen den Mitarbeitern des Jobcenters momentan noch nicht vor. Um aber möglichst wenig Zeit zu verlieren und lange Wartezeiten zu vermeiden, rät Behördensprecherin Antonia Mega allen Geflüchteten, den Antrag zügig zu stellen: „Je eher, desto besser.“ Ein Termin kann für die erste Vorsprache nicht vereinbart werden.

An den ersten Tagen seien allerdings nur wenige Ukrainer in der Behörde vorstellig geworden, „Das muss sich erst mal herumsprechen“, denkt Antonia Mega. Die Kommunen im Kreis würden dazu nun alle geflüchteten Ukrainer anschreiben, die dort registriert sind. Das Jobcenter hat außerdem alle bekannten ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer und Einrichtungen informiert.

Noch sind nicht alle bei den Kommunen gemeldet, die vor dem russischen Angriffskrieg in den Kreis Unna geflohen sind, schätzen die Verwaltungen. Viele Zufluchtsuchende sind zunächst privat bei Freunden, Verwandten oder Bekannten untergekommen und haben sich bisher nicht in den Bürgerbüros oder Rathäusern gemeldet. Auch ohne Aufenthaltsgenehmigung oder Visum dürfen sich Ukrainer mit einem biometrischen Pass nämlich 90 Tage in Deutschland und im gesamten Schengen-Gebiet aufhalten. Um jedoch Leistungen nach dem Asylbewebergesetz zu bekommen, müssen sie sich unbedingt in den jeweiligen Kommunen registrieren lassen.

Kommunen schreiben Geflüchtete an

Dort bekommen sie dann unter anderem eine Fiktionsbescheinigung, mit der sie ihr vorläufiges Aufenthaltsrecht nachweisen können. Die Bescheinigung oder entsprechend einen Aufenthaltstitel sollte ebenso wie der Ausweis und der Bewilligungsbescheid nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zum Erstgespräch mit in die Geschäftsstellen des Jobcenters gebracht werden.

„Die registrierten Flüchtlinge bekommen alle ein Schreiben von den jeweiligen Kommunen, dass diese Geldleistungen beendet werden und sie stattdessen Arbeitslosengeld II beantragen können“, erklärt Antonia Mega.

Der Antrag und der dazugehörige Kurzfragebogen sowie ein Hinweisschreiben in russischer und ukrainischer Sprache können die Geflüchteten vorab auf der Internetseite www.jobcenter-kreis-unna.de aufrufen. Die lässt sich übrigens gleichfalls in ukrainischer Sprache darstellen. Die Sprache kann über den Pfeil links oben ausgewählt werden.

Informationen zu Spachkursen

Den Kurzfragebogen sollten die Antragsteller laut Jobcenter zum ersten Gespräch mitbringen, ausgefüllt in lateinischer Sprache, wenn das möglich ist. Die Mitarbeiter des Jobcenters unterstützen dann bei Bedarf beim Ausfüllen des Antrags auf Arbeitslosengeld II. Sollte es bei der Datenaufnahme vor Ort oder beim Antrag sprachliche Probleme geben, könne das Jobcenter-Team auf eine Dolmetscher-Hotline zurückgreifen, berichtet Antonia Mega.

Bis das Jobcenter am 1. Juni die Betreuung der Menschen aus der Ukraine übernimmt, haben sie die Möglichkeit sich bei der Agentur für Arbeit beraten zu lassen. Dort gibt es zum Beispiel Informationen zu Sprachkursen und Hilfe bei Bewerbungen. „Sobald ihre Daten vorliegen, können sie vermittelt werden“, erklärt Antonia Mega außerdem. Andersherum können sich Arbeitgeber an die Arbeitsagentur wenden, wenn sie Interesse an ukrainischen Mitarbeitern haben. Ab Juni vermitteln auch die Jobcenter-Mitarbeiter die ukrainischen Arbeitskräfte.

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