Gerichte im Lockdown

Wie im Frühjahr werden nur noch unbedingt notwendige Prozesse verhandelt

Amtsgericht Unna Flur mit Absperrung
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In den Amtsgerichten wie hier in Unna gibt für Mitarbeiter und Besucher einige Einschränkungen.

Kreis Unna – Eingeschränkter Betrieb: Der erneute harte Lockdown hat auch Auswirkungen auf den Gerichtsalltag. Birgit Vielhaber-Karthaus und Christoph Hommel, die stellvertretenden Direktoren der Amtsgerichte Unna und Kamen, haben verschiedene Maßnahmen ergreifen müssen. Nur noch ein kleiner Teil der Prozesse wird verhandelt.

Spuckschutzwände in den Gerichtssälen, Co2-Melder, regelmäßiges Lüften und das Wahren des notwendigen Abstands – Vorkehrungen, an die sich die Mitarbeiter und Besucher der Gerichte im Verlauf des Jahres gewöhnt haben dürften. Der Griff zur Maske beim Betreten der Gebäude erfolgt vermutlich automatisch und das Auge hat sich sicherlich an die vielen Aushänge mit Hinweisen und Spender mit Desinfektionsmittel gewöhnt.

Nun aber reagieren die Gerichte auf den zweiten harten Lockdown. „Wir haben bis zum 11. Januar 2021 nur einen eingeschränkten Betrieb. Das heißt, es werden nur eilige Sachverhalte bearbeitet – also insbesondere Haftsachen, Entscheidungen über freiheitsentziehende Maßnahmen, Unterbringungen oder auch eilbedürftige Entscheidungen in Zivil- und Familiensachen wie Einstweilige Verfügungen“, betont Christoph Hommel, stellvertretender Direktor am Amtsgericht Kamen.

Im Augenblick gebe es keine offene Sprechstunde und die Bürger würden gebeten, ihre Angelegenheiten in erster Linie telefonisch oder schriftlich zu erledigen. Einzelne Termine fänden aber statt und die Geladenen würden rechtzeitig informiert, wenn etwas aufgehoben würde. Generell befinde sich ein Teil der Mitarbeiter im Gericht, die anderen seien im Homeoffice tätig – stets erreichbar für ihre Kollegen vor Ort. Wer das Gericht betrete, darum bittet Christoph Hommel, solle sich an die Vorgaben halten: Alltagsmaske tragen, Abstand wahren und die Hygienevorschriften halten.

Ganz ähnlich gestalten sich die zusätzlichen Maßnahmen im Amtsgericht Unna. Die stellvertretende Direktorin Birgit Vielhaber-Karthaus erklärt: „Wir haben uns hier im Prinzip in den Zustand versetzt wie im März. Termine sind hier auch weitgehend aufgehoben.“ Die Bürger würden weiter Termine benötigen, um ihre Angelegenheiten zu regeln, die Kantine sei nach wie vor nur für Mitarbeiter des Gerichts geöffnet.

„Das tun wir, um an dem Ziel mitzuarbeiten, dass es zu weitreichenden Kontaktbeschränkungen kommt, um die Verbreitung der Pandemie einzudämmen, das Ziel der Regierung zu unterstützen.“

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