Interview mit Bürgermeister Rotering

Nach großer Trauerfeier in Bönen: So reagiert der Bürgermeister

Autos auf der Friedhofstraße
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Ein ungewöhnlicher Anblick im Lockdown: Zugeparkt war die Friedhofstraße am Dienstagmittag, weil zahlreiche Besucher an einer Trauerfeier teilnahmen.

Bönen – Eine große Trauerfeier sorgte bekanntlich am Dienstag auf dem kommunalen Friedhof in Altenbögge für Irritationen bei den Bürgern. Auch wenn der Gesetzgeber keine Begrenzung der Teilnehmerzahl vorschreibt, denkt der Bönener Bürgermeister jetzt über mögliche Einschränkungen nach, allerdings kreisweit.

Mit Stephan Rotering sprach WA-Redakteurin Kira Presch.

Bönens Bürgermeister Stephan Rotering denkt angesichts neuer Verschärfungen der Coronaschutzverordnung auch über Beschränkungen bei Trauerfeiern nach.
Ist es im Lockdown angemessen, dass große Trauerfeiern im öffentlichen Raum stattfinden?
Grundsätzlich lässt es die Coronaschutzverordnung des Landes zu, dass Beerdigungen ohne Begrenzung der Teilnehmerzahl stattfinden dürfen. Es gibt zwar Absprachen mit den örtlichen Bestattern über die Begrenzung der Teilnehmer bei einer Beerdigung, es gibt aber keine gesetzliche Regelung dazu. Aktuell gibt es keine Beschränkungen, auch in den anderen Kommunen des Kreises. Ich kann aber nachvollziehen, dass die große Anzahl Menschen für Fragen sorgt.
Wie erlangte die Gemeinde Kenntnis von Veranstaltung?
Theoretisch können Trauerfeiern ohne Kenntnis der Verwaltung stattfinden. Sterbefälle werden aber in der Regel bei uns angezeigt. Wir weisen in den Gesprächen auch auf die Infektionsgefahr hin. Die Trauerfeier am Dienstag hat die Gemeinde nicht genehmigt, weil das nicht erforderlich war, weil sie rechtlich grundsätzlich zulässig ist. Wir hatten aber Kenntnis davon, obwohl es sich nicht um ein ansässiges Bestattungsunternehmen handelte. Die Ditib-Gemeinde hatte angefragt, wo eine 15-minütige Verabschiedung unter freiem Himmel im öffentlichen Raum abgehalten werden kann. Der Bereich vor der Trauerhalle bot ausreichend Platz.
Ist die Veranstaltung am Dienstag auf dem Altenbögger Friedhof ein Einzelfall?
Nein, wir haben ja auch viele muslimische Mitbürger, da sind in der Regel die Familienverbände größer und damit auch die Trauerfeiern. Wir können den Leuten ja nicht sagen, es gibt keinen Raum zum Abschiednehmen. Mir ist wichtig, dass ein Abschiednehmen weiter möglich ist – natürlich unter Einhaltung der geltenden Regeln. Wenn 80 bis 100 Menschen zusammenkommen, dann wäre es problematisch, wenn die Infektionsschutzregeln nicht eingehalten werden.
Hat die Gemeinde eine Kontrolle darüber, ob Regeln eingehalten werden?
Ob die Regeln eingehalten worden sind, weiß ich natürlich nicht. Bisher gehen unsere Mitarbeiter nicht raus und kontrollieren das.
Die Coronaschutzverordnung ist gerade noch einmal verschärft worden, wie wird die Gemeinde künftig mit dem Thema umgehen?
Alles im öffentlichen Raum hat eine Resonanz, das haben wir jetzt gemerkt. Wir müssen die Diskussion jetzt aufgreifen und hinterfragen, ob das, was bisher galt, jetzt noch angemessen ist. In Anbetracht der Verschärfung der Coronaschutzverordnung kann man eine Regelungslücke wie bei den Beerdigungen nicht einfach außer Acht lassen. Im Bereich des Zulässigen gibt es derzeit grundsätzlich keine Regulierungsmöglichkeit. Anders ist es, wenn wir eine Allgemeinverfügung über die Begrenzung der Teilnehmerzahl erlassen würden. Die muss allerdings angemessen sein. Wir würden das nicht im Alleingang machen, das wäre wenig sinnvoll, sondern in Absprache mit den anderen Kommunen im Kreis. Kernfrage ist, will oder kann man das beschränken und kann man das einheitlich tun. Es ist schwierig, da eine Höchstzahl festzulegen. Ich werde das Thema auf alle Fälle in der nächsten Bürgermeister-Konferenz ansprechen. Eine weitere Option wäre, unter den neuen verschärften Regularien zu überlegen, größere Trauerfeiern präventiv vom Ordnungsamt zu begleiten.

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