Kredit bei Dexia-Bank könnte noch viel teurer werden

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Kämmerer Dirk Carbow

BÖNEN - Der Absturz des Schweizer Franken auf rund einen Euro könnte im Zusammenhang mit dem umstrittenen Kredit der Dexia-Bank auch dramatische Auswirkungen für Bönen haben.

Der Gemeinde drohen horrende Zinszahlungen, wenn sie im zurzeit laufenden Rechtsstreit mit der Bank keinen akzeptablen Vergleich abschließend kann oder vor Gericht keinen Erfolg hat. Statt rund 110.000 Euro pro Jahr wären laut Kreditvertrag nach dem gestrigen Stand des Franken-Kurses rund 700.000 Euro jährlich an Zinsen fällig. Gefährdet ist damit auch der Sanierungsplan zum Haushalt.

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Die Gemeinde hat die Dexia-Bank Deutschland wegen der spekulativen Elemente des 2007 abgeschlossenen Drei-Millionen-Kredites bekanntlich verklagt. Die Dexia Bank hat nach dem ersten Treffen vor Gericht inzwischen ein neues Vergleichsangebot auf den Tisch gelegt, wie Kämmerer Dirk Carbow bestätigte. Den Ältestenrat der Gemeinde mit den Fraktionsvorsitzenden hat der Kämmerer darüber in der Vorwoche informiert. Zu den Inhalten des Angebotes wollte Carbow nichts sagen: „Es wird zur Zeit von unseren Anwälten geprüft. Die werden der Bank dann antworten.“ Er hält es für „möglich, dass wir das Landgericht zur festgesetzten Frist Ende Januar nur über den Fortgang der Verhandlungen informieren.“

Unterdessen hofft Dirk Carbow, dass der Absturz des Schweizer Franken keine Auswirkungen auf die Vergleichsverhandlungen mit der Bank hat. Diese Entwicklung ist für ihn aber der Beweis, dass die Dexia damals ein höchst spekulatives Geschäft angeboten habe: „Wenn die Bank damals in einer Beispielrechnung deutlich gemacht hätte, welche Auswirkungen so ein Kursverlust des Schweizer Franken haben kann, wäre der Kreditvertrag nicht abgeschlossen worden.“ Der Absturz des Franken macht einigen Politikern große Sorgen – allen voran Ralf Damrose von der FDP und Friedhelm Lange von den Grünen. Damrose hatte ausgerechnet, dass der Gemeinde jährlich zusätzliche Zinsen von mehr als 500.000 Euro drohen, wenn sie sich nicht mit der Bank einigen kann oder vor Gericht keinen Erfolg hat.

„Dafür gibt es keine Worte“, so der FDP-Vorsitzende. Er vermutet, dass die Banker die jüngsten Entwicklungen gekannt haben, als sie ihren Vergleichsvorschlag machten. Diese Aussage legt die Vermutung nah, dass das Angebot der Bank für Bönen offenbar nicht akzeptabel ist. Friedhelm Lange weist darauf hin, dass sich die zusätzlichen Zinsen allein bis zur Restlaufzeit des Sanierungsplanes bis 2021 auf mehrere Millionen erhöhen würden, falls die Anwälte in den Verhandlungen keinen Erfolg hätten. Derartige Belastungen könne die Gemeinde nicht mehr auffangen, so Lange. „Und dann kommt wirklich irgendwann der Sparkommissar und bestimmt in unserem Rathaus“, weist der grüne Fraktionssprecher auf die Regelungen des Stärkungspaktes hin.

Die Fraktionsvorsitzenden Klaus Herbst (SPD) und Detlef Pilz (CDU) wollen sich zunächst mit dem Kämmerer beraten, ehe sie Stellung beziehen. Pilz erklärte immerhin, dass der Rat mit den finanztechnischen Feinheiten teilweise überfordert sei. „Da müssen wir darauf vertrauen, dass der Kämmerer und die Anwälte das vernünftig lösen“, sagt er.

Kämmerer Dirk Carbow betont, dass der Sanierungsplan des Haushaltes akut nicht gefährdet ist, weil „wir ja vorerst weiterhin nur den geringen Zinssatz und die Tilgung zahlen.“ Die Anwälte hatten darauf hingewiesen, dass sich der Rechststreit mit der Bank über mehrere Instanzen und Jahre hinziehen könne. - li

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