Größte Fraktion spielt bei Gremiumsbesetzung nur zweite Geige

Bönener SPD wird in erster Ratssitzung durchgehend überstimmt

Die Mitglieder des Bönener Gemeinderates wurden in der MCG-Aula auf ihr Amt verpflichtet
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Zu Beginn der konstituierende Sitzung des Bönener Gemeinderates wurden alle Mitglieder auf ihr Amt verpflichtet.

Bönen – Zu Beginn der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats lief noch nicht alles rund. Bürgermeister Stephan Rotering kam zu spät, weil er aus Versehen den falschen Ordner eingesteckt hatte, dann klingelte unmittelbar nach seiner Vereidigung durch den Altersvorsitzenden Dieter Albert sein Handy. Obendrein waren beide designierten Schriftführer krank, sodass Maximilian Drexler von der Gemeindeverwaltung kurzfristig einsprang. Das alles wollten aber weder Rotering noch die Ratsmitglieder als schlechtes Omen für die frisch eingeläutete Legislaturperiode verstanden wissen.

Wir haben viel auf dem Tableau in den kommenden fünf Jahren. Ich bin überzeugt, dass wir das sehr konstruktiv und im Sinne unserer Bürger angehen werden“, eröffnete Rotering die Sitzung am Donnerstagabend in der Aula des Marie-Curie-Gymnasiums.

Für die Zeit bis zur nächsten Wahl 2025 wurden vor allem die Vertreter für die verschiedenen Gremien, Aufsichtsräten und Gesellschaftervertretungen gewählt. Lediglich ein Beschluss wurde gefasst: Alle Anwesenden stimmten der Umsetzung des Sportstättenentwicklungskonzeptes zu.

Das hatte Eile und war deshalb auch nicht zuvor im Haupt- und Finanzausschuss vorgestellt worden, weil die Frist für einen Fördertopf in dieser Woche ausläuft und die Zustimmung des Gremiums dringend erforderlich war.

CDU, Grüne, FDP und Bürgergemeinschaft Bönen machen gemeinsame Sache

Der Rest des Abendprogramms bestand beinahe nur aus Postenvergabe. Und was sich schon bei der Wahl zu den stellvertretenden Bürgermeistern angedeutet hatte, bei der CDU-Mann Torsten Goetz zum ersten und Thomas Köster von der SPD zum zweiten Stellvertreter Roterings gewählt worden war, setzte sich bei dieser Vergabe fort: Die Parteien, die sich schon ein zweites Mal auf einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten geeinigt hatten – also CDU, Grüne, FDP und Bürgergemeinschaft Bönen – machten weiter gemeinsame Sache. Darauf hatten sie sich im Vorfeld, als über die Besetzung der verschiedenen Ämter gesprochen worden war, offensichtlich geeinigt.

So überstimmte das Quartett bei jeder Entscheidung zu den Vertretern und Stellvertretern bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft, der UKBS, der VKU etc. die SPD, die zwar mit zwölf Sitzen die stärkste Fraktion im Gemeinderat bildet, aber stets das Nachsehen hatte. Senay Oturak, einziger Vertreter der deshalb fraktionslosen Linken, enthielt sich bei dieser Postenvergabe sehr oft.

Die Sozialdemokraten, die in Bönen beinahe schon traditionell mit ihrer Mehrheit diese Posten besetzt hatten, sind nur noch dort vertreten, wo eine Gruppe von Ratsmitglieder entsendet wurde, wie zum Beispiel beim Verwaltungsrat der Sparkasse.

Auf alle Parteien verteilte sich dagegen die Besetzung der Aufschussvorsitzenden. Wie in der Legislaturperiode zuvor wurden wieder die gleichen sieben Ausschüsse mit den gleichen Zuständigkeiten gebildet. Bei den Vorsitzenden gab es jedoch viele Wechsel.

Während Rotering in seiner Funktion als Bürgermeister weiter dem Wahl- sowie dem Haupt- und Finanzausschuss vorsteht, löst der grüne Fraktionsvorsitzende Friedhelm Lange Detlef Pilz von der CDU im Ausschuss für Familie, Sport, Kultur ab. Den Ausschuss für Planen, Bauen, Umwelt führt künftig Thorsten Leyer (CDU) statt des zuletzt parteilosen Klaus Herbst, der nicht mehr im Rat vertreten ist. Im Schulausschuss übernimmt Silvia Gosewinkel für ihre SPD-Parteikollegin Ute Brüggenhorst. Ebenfalls nicht mehr dem Rat angehört der frühere Vorsitzende des Rechnungsausschusses Martin Engnath (SPD). Thomas Cieszynski von der Bürgergemeinschaft ersetzt ihn in dieser Position. Ralf Kappelhoff kümmert sich federführend um den Wahlprüfungsausschuss anstelle von Christian Lauer (BGB).

Einigkeit bei der Wahl der Ortsvorsteher

Dass die vier Parteien auch anderer Meinung seien können, zeigte sich bei der Diskussion über die zu bildenden Arbeitskreise (AK). Während die Grünen den AK Kriminalprävention nicht mehr für notwendig erachten, sondern es für besser hielten, wenn die Sicherheitskonferenz alleine tätig wird, wie Friedhelm Lange ausführte, stimmten die Ratsmitglieder einer Fortführung des AKs mit klarer Mehrheit bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung zu.

Künftig nicht mehr geben wird es dagegen den AK Demografie. Dieser sei nicht mehr nötig, befand der CDU-Fraktionsvorsitzende Detlef Pilz, weil viele Themen bereits in den PBU-Ausschuss ausgelagert worden seien.

Die SPD wünschte sich dagegen, dass er beibehalten wird. Ute Brüggenhorst argumentierte, dass bei einer Abschaffung nicht die Möglichkeit bestehe, über die Ausschüsse hinweg das Thema zu bearbeiten. Außerdem sagte sie: „Der Demografiebericht steht immer noch aus.“ Letztlich wurden die Sozialdemokraten mit ihren elf Stimmberechtigten – der Fraktionsvorsitzende Dirk Lampersbach fehlte erkrankt – wie so oft an diesem Abend überstimmt (11:18).

Einigkeit herrschte dagegen bei der Wahl der neuen Ortsvorsteher. Doris Cyplik (Nordbögge), Ulrich Pohlmann (Oster- und Westerbönen) und Claudia Gebhard (Bramey, Flierich und Lennigsen) setzen ihre Arbeit fort.

In Bönen-Mitte wurde Anika Furmanek-Schmidt zur Nachfolgerin von Jürgen Kolar gewählt, der sein Amt nach vielen Jahren abgegeben hatte.

Außerdem beschlossen wurde die erneute Einrichtung eines Behinderten- mit zwölf und eines Seniorenbeirats mit neun Mitgliedern, die von den Gruppen, Verbänden und Organisationen nun noch zu benennen sind. Die sechs weiteren Mitglieder neben den gewählten Migrantenvertretern im Integrationsrat sind Deniz Werth (SPD), Tilman Rademacher (CDU), Friedhelm Lange, Christian Lauer (BgB), Ralf Kappelhoff und Senay Oturak (Linke).

In einer früheren Version dieses Text stand, dass sich Senay Oturak bei den Abstimmungen zur Postenbesetzung in den Gremien immer enthalten habe. Das stimmt nicht und wurde entsprechend korrigiert.

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