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Bönener Textildiscounter Kik reagiert auf BGH-Urteil

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Von: Sabine Pinger

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Gebäude des Textildiscounters Kik Bönen
In der Bönener Firmenzentrale von Kik wird die Entscheidung aus Karlsruhe begrüßt © Robert Szkudlarek/Digitalbild

Bönen/Karlsruhe – Die Ladentüren blieben verschlossen, die Mietkosten liefen allerdings weiter. Deshalb hat Kik gegen einen Vermieter geklagt, der für eine Filiale im Raum Chemnitz trotz Lockdowns den vollen Mietzins von dem in Bönen ansässigen Textildiscounter forderte. Das Oberlandesgericht Dresden sprach daraufhin ein nahezu salomonisches Urteil: Kik sollte nur die Hälfte zahlen. Der Schaden, der durch die Pandemie verursacht wurde, wäre somit geteilt worden. Der Bundesgerichtshof hob dieses Urteil am Mittwoch auf. Es müssten immer sämtliche Umstände des Einzelfalls berücksichtigt und keine pauschale Regelung getroffen werden, gaben die BGH-Richter vor. In Dresden muss nun neu verhandelt werden.

„Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Stellungnahme Kik in seiner Praxis bestätigt, mit allen Vermietern in Einzelgesprächen über Kompensationen zu verhandeln“, nimmt Patrick Zahn, CEO der Kik-Textilien und Non-Food GmbH dazu Stellung. „Wir sehen uns in unserer Position bestärkt, dass durch die Lockdowns im Frühjahr 2020 eine Störung der Geschäftsgrundlage bestanden hat und die zu zahlende Kaltmiete deshalb nicht allein von uns gedeckt werden muss.“

Der stationäre Einzelhandel sei durch die Lockdowns massiv beeinträchtigt worden. Das Ziel seines Unternehmens war und ist es, eine Schieflage des Unternehmens abzuwenden. „Selbst bei wirtschaftlich starken Unternehmen wird ohne jegliche Einnahmen die Liquidität zum Engpass, wenn nicht gleichzeitig die Ausgaben deutlich gesenkt werden.“ Aus diesem Grund habe Kik im April 2020 die Mietzahlungen ausgesetzt und mit allen Vermietern einzeln verhandelt.

Kik schließt Nicht-Zahlungen aus

Jedes Mietverhältnis sei in diesen Gesprächen individuell betrachtet worden. „Nicht-Zahlungen haben wir in diesem Zusammenhang immer ausgeschlossen“, gibt Zahn an.

Kik berief sich im Rechtsstreit auf den Wegfall der Geschäftsgrundlage und plädierte dafür, sich die Kosten mit dem Vermieter zu teilen. „Eine solche außergerichtliche Einigung über die Teilung der Mietkosten oder anderweitiger Kompensation wurde bereits mit dem überwiegenden Teil aller Vermieter getroffen“, heißt es weiter aus der Firmenzentrale.

Nach eigenen Angaben zahlt der Textildiscounter rund 13,5 Millionen Euro monatlich an Mieten für seine rund 2500 Filialen in Deutschland – unabhängig davon, ob diese geöffnet oder geschlossen sind.

Die staatlichen Hilfen, die Kik in der Pandemie dafür zustanden, beliefen sich demnach lediglich auf höchstens zwei Millionen Euro pro Monat.

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