Dexia-Forderungen durch Wechselkursveränderung gesunken

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Die Entwicklung des Wechselkursus von Euro zum Schweizer Franken spielt der Gemeinde Bönen in die Hände.

Bönen -  Beim Blick auf die Wechselkurstabellen können Bürgermeister Stephan Rotering und Kämmerer Dirk Carbow zwar nicht in Jubel ausbrechen, sich angesichts der jüngsten Entwicklungen aber etwas freuen: Der Euro ist zuletzt wieder auf einen Wert von gut 1,15 Schweizer Franken geklettert.

Das hätte konkrete Auswirkungen auf den Haushalt, falls die Gemeinde den Rechtsstreit mit der Dexia-Kommunalbank um einen 2007 abgeschlossenen Drei-Millionen-Kredit auch in der dritten Instanz vor dem Bundesgerichtshof verliert.

„Durch die Verbesserung des Wechselkursverhältnisses des Schweizer Franken zum Euro fielen die Zinsforderungen der Dexia Kommunalbank für die ersten drei Quartale 2017 um rund 55 000 Euro geringer aus als erwartet. Sollte es bei dem aktuellen Wechselkursverhältnis bleiben, könnte sich dieser Betrag auf rund 90 000 Euro erhöhen“, teilte Kämmerer Dirk Carbow auf Anfrage mit.

Bekanntlich hatten die Verantwortlichen der Gemeinde 2007 den Darlehnsvertrag mit der Zinsbindung an den Wechselkurs abgeschlossen, um einen Kredit zu einem damals sehr günstigen Zinssatz von 3,99 Prozent zu bekommen. Das ging gut, bis der Franken 2010 im Verhältnis zum Euro unter die Marke von 1,43 rutschte. Ab diesem Zeitpunkt stieg der Zinssatz um die Hälfte der Differenz zum tatsächlichen Wechselkurs. Die Zinsforderungen der Dexia erhöhten sich auf mehr als 20 Prozent, weil der Franken um 1,05 Euro pendelte. Der Gemeinderat beschloss schließlich, die Bank wegen falscher Beratung und sittendwidriger Verträge zu verklagen.

Die Gemeinde zog in den ersten beiden Instanzen vor dem Landgericht und zuletzt im Februar 2017 vor dem Kammergericht Berlin (Sitz der Bank) den Kürzeren. Die Gemeinde hat Revision eingelgt und wartet nun auf einen Termin beim Bundesgerichtshof. „Wir brauchen da einfach Geduld“, sagt Rechtsanwalt Georg Jäger. Er rechnet nicht damit, dass der Fall schon in diesem Jahr am obersten Gericht verhandelt wird.

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